Rechtsprechung
   VG Frankfurt/Main, 18.11.2011 - 9 K 1195/11.F   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 44 Abs. 6 BBG ist im Bereich der Bundespolizei zu beachten, soweit dort eine amtsärztliche Beurteilung vorgeschrieben ist.

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    § 44 Abs. 6 BBG ist im Bereich der Bundespolizei zu beachten, soweit dort eine amtsärztliche Beurteilung vorgeschrieben ist.

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • VGH Hessen, 12.02.2013 - 1 A 2440/11  

    Verpflichtung eines Beamten der Bundespolizei, sich bei Zweifeln über die

    Der Antrag des Klägers auf Zulassung der Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main vom 18. November 2011 - 9 K 1195/11.F - wird zurückgewiesen.

    6 Die Beklagte war befugt, aus der Weigerung des Klägers, sich der von ihm verlangten stationären Beobachtung zu unterziehen, zu folgern, dass der Kläger dienstunfähig im Sinne von § 44 Abs. 1 BBG ist, wie das Verwaltungsgericht in dem angefochtenen Urteil (vom 18. November 2011 - 9 K 1195/11.F - Rn. 43 - 46, zit. nach Juris) zutreffend dargelegt hat.

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