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| VG Frankfurt/Main, 24.04.2008 - 1 E 4183/07 (V) |
Zitiervorschläge
VG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 24. April 2008 - 1 E 4183/07 (V) (https://dejure.org/2008,24988)
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 2 Nr 2 MedaillV, § 10 MünzG 2002
Zulässigkeit der Verbreitung der Medaille "Knut-Zoo Berlin" - keine Verwechslung des Medaillenbildes mit dem Bundesadler - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- Wolters Kluwer
(Zulässigkeit der Verbreitung der Medaille "Knut-Zoo Berlin" - keine Verwechslung des Medaillenbildes mit dem Bundesadler)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BVerfG, 10.01.1995 - 1 BvR 718/89
Sitzblockaden II
Auszug aus VG Frankfurt/Main, 24.04.2008 - 1 E 4183/07
Unzulässig ist deshalb jede Auslegung, die über den Wortsinn hinaus geht (BVerfG, NJW 1995 1141). - BVerfG, 11.11.1986 - 1 BvR 713/83
Sitzblockaden I
Auszug aus VG Frankfurt/Main, 24.04.2008 - 1 E 4183/07
In Konkretisierung und Verschärfung des allgemeinen rechtsstaatlichen Bestimmtheitsgebots verpflichtet Art. 103 Abs. 2 den Gesetzgeber die Voraussetzungen der Strafbarkeit so konkret zu umschreiben, dass Tragweite und Anwendungsbereich der Straftatbestände zu erkennen sind und sich durch Auslegung ermitteln lassen (BVerfGE 73, 206, (234 f.)). - VGH Hessen, 17.12.1985 - 9 UE 2162/85
Zur Konkretisierung eines Rechtsverhältnisses im Sinne von VwGO § 43 Abs 1: …
Auszug aus VG Frankfurt/Main, 24.04.2008 - 1 E 4183/07
In der Rechtsprechung wird ein berechtigtes Interesse an der verwaltungsgerichtlichen Feststellung bejaht, wenn die Behörde wegen eines von ihr als rechtswidrig angesehenen Verhaltens mit der Einleitung eines Ordnungswidrigkeitenverfahrens bzw. der Erstattung von Strafanzeigen droht (vgl. etwa BVerwG, Urteil v. 13.01.1969 Buchholz § 43 VwGO Nr. 31; Hess. VGH, Urteil v. 17.12.1985 NVwZ 1988 Seite 445).
- OLG Celle, 07.08.2023 - 3 Ws 81/23
Eröffnung des Hauptverfahrens; Ablehnung; Anklage; Umgrenzungsfunktion; …
Die auf den Medaillen in einer der kleinen Einlassungen im Hintergrund erkennbare Adlerdarstellung weist insbesondere mit einer entgegengesetzten Blickrichtung und mit den im Vordergrund eingeprägten Landeswappen so deutliche Abweichungen zum Bundesadler auf, das eine Verwechselung mit diesem oder dem Bundeswappen ausgeschlossen ist (vgl. hierzu näher VG Frankfurt, Urteil vom 24. April 2008 - 1 E 4183/07 , juris).