Rechtsprechung
VG Frankfurt/Main, 29.07.2021 - 5 L 2118/21.F |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 1 COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung, Art 2 Abs 1 GG, Art 2 Abs 2 GG, Art 6 GG, § 1312 BGB
Beschränkung der Personenanzahl bei einer standesamtlichen Trauung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)
Beschränkung der Personenanzahl bei einer standesamtlichen Trauung
Corona: Rechtsprechungsübersichten
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerfG, 25.01.2011 - 1 BvR 918/10
Dreiteilungsmethode
Auszug aus VG Frankfurt/Main, 29.07.2021 - 5 L 2118/21
Hierunter fallen alle Rechtsnormen, die formell und materiell mit der Verfassung in Einklang stehen (BVerfG, Beschluss vom 25. Januar 2011 - 1 BvR 918/10 - juris, Rn. 44 m.w.N.). - BVerfG, 07.10.1970 - 1 BvR 409/67
Ferntrauung
Auszug aus VG Frankfurt/Main, 29.07.2021 - 5 L 2118/21
Die grundgesetzlich geschützte Eheschließungsfreiheit (vgl. BVerfG, Beschluss vom 7. Oktober 1970 - 1 BvR 409/67 - juris, Rn. 29) ist nicht betroffen, denn den Antragstellern wird nicht die Möglichkeit der gesetzlichen Eheschließung vor dem Standesamt verwehrt. - BVerfG, 06.06.1989 - 1 BvR 921/85
Reiten im Walde
Auszug aus VG Frankfurt/Main, 29.07.2021 - 5 L 2118/21
In materieller Hinsicht bietet der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit den Maßstab, nach dem die allgemeine Handlungsfreiheit eingeschränkt werden darf (BVerfG, Beschluss vom 6. Juni 1989 - 1 BvR 921/85 - juris, Rn. 64).