Volltextveröffentlichungen (3)

• Entscheidungsdatenbank Brandenburg
• milo.bamf.de

  AsylG, § 3b Abs 1; AsylG, § 4 Abs 1; AufenthG 2004, § 60 Abs 5; AufenthG 2004, § 60 Abs 7
  Tschad: erfolgslose Klage, keine Anerkennung und kein Abschiebungsverbot, auch nicht aufgrund Covid 19

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (17)

• BVerwG, 31.01.2013 - 10 C 15.12

  Afghanistan; Provinz Helmand; Kabul; Abschiebung; Abschiebungsverbot; …

  Auszug aus VG Frankfurt/Oder, 21.12.2020 - 10 K 5/19

  Prüfungsmaßstab sind alle zielstaatsbezogenen Verbürgungen dieser Konvention (BVerwG, Urteil vom 31. Januar 2013 - 10 C 15.12 - juris, Rn. 35), insbesondere Art. 3 EMRK.

  Die hohen Anforderungen an eine drohende Verletzung von Bestimmungen der EMRK (vgl. BVerwG, Urteil vom 13. Januar 2013 - 10 C 15.12 - juris, Rn. 23 ff.) sind hier nicht erfüllt.

  Dies ist der Fall, wenn dieser in seinem Herkunftsstaat mit hoher Wahrscheinlichkeit einer extremen Gefahrenlage ausgesetzt wäre (BVerwG, Urteil vom 31. Januar 2013 - 10 C 15.12 - juris, Rn. 38).

• BVerwG, 27.04.2010 - 10 C 4.09

  Abschiebungsschutz; Abschiebungsverbot; Widerrufsverfahren; subsidiärer Schutz; …

  Auszug aus VG Frankfurt/Oder, 21.12.2020 - 10 K 5/19

  Der Konflikt muss aber zumindest ein gewisses Maß an Intensität und Dauerhaftigkeit aufweisen; Fälle innerer Unruhen und Spannungen wie Tumulte, vereinzelt auftretende Gewalttaten und andere ähnliche Handlungen genügen nicht (vgl. BVerwG, Urteil vom 27. April 2010 - 10 C 4/09 - juris, Rn. 23).

  Infolge des Konflikts muss eine ernsthafte individuelle Bedrohung des Lebens oder der Unversehrtheit des Ausländers als Zivilperson bestehen (vgl. BVerwG, Urteil vom 27. April 2010 - 10 C 4.09 - juris, Rn. 32 ff.) An dieser Intensität fehlt es hier.

• EGMR, 18.10.2006 - 46410/99

  Rechtssache ÜNER gegen die NIEDERLANDE

  Auszug aus VG Frankfurt/Oder, 21.12.2020 - 10 K 5/19

  Sie sind in ihrer Gesamtheit dem Begriff des "Privatlebens" im Sinne von Art. 7 GRCh, Art. 8 Abs. 1 EMRK zuzuordnen (vgl. EGMR, Urteil vom 18. Oktober 2006 - Nr. 46410/99 - NVwZ 2007, 1279, 1281).

 
• EuGH, 19.06.2018 - C-181/16

  Die Mitgliedstaaten dürfen nach der Ablehnung eines Antrags auf internationalen …

  Auszug aus VG Frankfurt/Oder, 21.12.2020 - 10 K 5/19

  Nichts anderes folgt aus der "Gnandi"-Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes (vgl. EuGH, Urteil vom 19. Juni 2018 - C-181/16 - juris; im Anschluss hieran BVerwG, Urteil vom 20. Februar 2020 - 1 C 1.19 - juris).
• VGH Bayern, 14.11.2019 - 13a B 19.31153

  Kein Abschiebungsschutz für einen jungen arbeitsfähigen Mann (Afghanistan)

  Auszug aus VG Frankfurt/Oder, 21.12.2020 - 10 K 5/19

  Es ist auch nicht zu beanstanden, wenn das Bundesamt sich in Fällen, in denen - wie hier - keine nach § 11 Abs. 1 AufenthG zu berücksichtigenden individuellen Gründe vorgebracht werden und für solche auch keine Anhaltspunkte bestehen, generell aus Gründen der Gleichbehandlung für eine Frist von 30 Monaten entscheidet und damit das in § 11 Abs. 3 Satz 2 AufenthG festgelegte Höchstmaß zur Hälfte ausschöpft (BayVGH, Urteil vom 14. November 2019 - 13a B 19.31153 - juris, Rn. 64).
• BVerwG, 20.02.2020 - 1 C 1.19

  Folgerungen aus der "Gnandi"-Entscheidung des EuGH für die Verbindung einer …

  Auszug aus VG Frankfurt/Oder, 21.12.2020 - 10 K 5/19

  Nichts anderes folgt aus der "Gnandi"-Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes (vgl. EuGH, Urteil vom 19. Juni 2018 - C-181/16 - juris; im Anschluss hieran BVerwG, Urteil vom 20. Februar 2020 - 1 C 1.19 - juris).
• BVerwG, 20.02.2020 - 1 C 19.19

  Folgerungen aus der "Gnandi"-Entscheidung des EuGH für die Verbindung einer …

  Auszug aus VG Frankfurt/Oder, 21.12.2020 - 10 K 5/19

  Da das Bundesamt den Asylantrag des Klägers hier als einfach und nicht als offensichtlich unbegründet (zu einem solchen Fall siehe BVerwG, Urteil vom 20. Februar 2020 - 1 C 19.19 - juris, Rn. 25) abgelehnt hat, kommt dem Rechtsbehelf des Klägers aufschiebende Wirkung zu.
• VGH Bayern, 06.04.2017 - 11 ZB 17.30317

  Berufsschulausbildung stellt bei der Befristungsentscheidung keinen zu …

  Auszug aus VG Frankfurt/Oder, 21.12.2020 - 10 K 5/19

  Die behördliche Ermessensentscheidung erfordert nach § 11 Abs. 3 Satz 1 AufenthG im Fall eines abschiebungsbedingten Einreise- und Aufenthaltsverbots eine sachgerechte Abwägung zwischen dem öffentlichen Interesse, den Ausländer eine gewisse Zeit vom Bundesgebiet fernzuhalten, und dem privaten Interesse des Ausländers an einer baldigen Wiedereinreise und einem erneuten Aufenthalt in Deutschland (vgl. VGH München, Beschluss vom 6. April 2017 - 11 ZB 17.30317 - juris, Rn. 12).
• OVG Berlin-Brandenburg, 06.07.2020 - 3 B 2.20

  Abgelehnter Schutzsuchender; Abschiebungsandrohung; Einreise- und …

  Auszug aus VG Frankfurt/Oder, 21.12.2020 - 10 K 5/19

  Je stärker diese Bindungen sind, desto gravierender stellt sich für den Ausländer der Eingriff in sein Recht auf Achtung des Privatlebens dar, der mit seiner durch das befristete Einreise- und Aufenthaltsverbot begründeten Verpflichtung einhergeht, vom Bundesgebiet fernzubleiben (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 6. Juli 2020 - OVG 3 B 2/20 - juris, Rn. 35 f.).
• VGH Bayern, 11.10.2018 - 21 B 18.30691

  Kein nationales Abschiebungsverbot - Kosovo

  Auszug aus VG Frankfurt/Oder, 21.12.2020 - 10 K 5/19

  Das gilt im Lichte der Wertentscheidungen aus Art. 6 Abs. 1 GG, Art. 8 Abs. 1 EMRK und Art. 7 GRCh in besonderer Weise für schutzwürdige familiäre Belange (vgl. etwa OVG Berlin-Brandenburg…, Urteil vom 27. Februar 2018 - OVG 3 B 11.16 - juris, Rn. 58; VGH München, Beschluss vom 11. Oktober 2018 - 21 B 18.30691 - juris, Rn. 22).
• OVG Berlin-Brandenburg, 27.02.2018 - 3 B 11.16

  Ausweisung eines straffällig gewordenen Ausländers; Befristung des an die …
• BVerwG, 13.07.2017 - 1 VR 3.17

  Abschiebungsanordnung; Gefährder; Islamischer Staat; Islamismus; Salafismus; …
• BVerwG, 29.06.2010 - 10 C 10.09

  Abschiebungsschutz; Abschiebungsverbot; subsidiärer Schutz; Afghanistan; …
• BVerwG, 17.10.1995 - 9 C 15.95

  Abschiebungshindernis - Menschenrechte - Gefährdung - Naturkatastrophen - …
• VG Meiningen, 09.01.2020 - 8 K 20991/17
• EuGH, 24.04.2018 - C-353/16

  Einer Person, die in ihrem Herkunftsland in der Vergangenheit Opfer von …
• BVerwG, 01.02.2007 - 1 C 24.06

  Flüchtlingsanerkennung; begründete Furcht vor Verfolgung; Gruppenverfolgung; …

• VG Frankfurt/Oder, 15.12.2021 - 10 K 3170/17

  Tschad: Abschiebungsverbot wegen humanitären Gesichtspunkten

  Dezember 2020, VG 10 K 5/19.
• VG Frankfurt/Oder, 24.11.2021 - 10 K 1569/19
  Ferner ist zu erwarten, dass der Kläger, der zur Volksgruppe der Wadai gehört, in der stammesgeprägten Gesellschaft des Vielvölkerstaats Tschad gegebenenfalls Aufnahme bei anderen Angehörigen seiner Ethnie finden wird (siehe VG Frankfurt [Oder], Urteil vom 21. Dezember 2020, VG 10 K 5/19.A).