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   VG Frankfurt/Oder, 24.05.2019 - 5 K 2522/17   

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https://dejure.org/2019,15358
VG Frankfurt/Oder, 24.05.2019 - 5 K 2522/17 (https://dejure.org/2019,15358)
VG Frankfurt/Oder, Entscheidung vom 24.05.2019 - 5 K 2522/17 (https://dejure.org/2019,15358)
VG Frankfurt/Oder, Entscheidung vom 24. Mai 2019 - 5 K 2522/17 (https://dejure.org/2019,15358)
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Wird zitiert von ...

  • VG Frankfurt/Oder, 19.12.2019 - 5 K 1088/15
    Er bewegt sich damit der Höhe nach auf einem zu vernachlässigenden Niveau und zielt - auch unter Einbeziehung der schwierigen finanziellen Situation des Verbandes in den Vorjahren und des im Jahre 2013 eingeschlagenen Sanierungskurses - erkennbar nicht auf eine unzulässige Vermögensbildung, denn ein prognostizierter Jahresüberschuss in dieser Höhe kann jederzeit durch geringfügige Kostensteigerungen im laufenden Geschäftsjahr aufgezehrt werden (vgl. hierzu OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 05. November 2018 - OVG 12 N 11.18 - S. 5 des Entscheidungsabdrucks und dem folgend das Urteil der Kammer vom 24. Mai 2019 - 5 K 2522/17 -, juris, Rn. 47).

    Grundsätzliche Bedenken gegen die Umlagefähigkeit dieser Kosten bestehen nicht (vgl. m.w.N. VG Frankfurt (Oder), Urteil vom 24. Mai 2019 - 5 K 2522/17 -, juris Rn. 48 ff).

    Es ist gerichtsbekannt (vgl. Urteil vom 24. Mai 2019, a.a.O., Rn. 52), dass der Verband durch die Rechtsverfolgung erheblich höhere Forderungen gegenüber Dritten realisieren konnte.

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