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   VG Frankfurt/Oder, 27.11.2012 - 7 K 836/10   

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https://dejure.org/2012,43045
VG Frankfurt/Oder, 27.11.2012 - 7 K 836/10 (https://dejure.org/2012,43045)
VG Frankfurt/Oder, Entscheidung vom 27.11.2012 - 7 K 836/10 (https://dejure.org/2012,43045)
VG Frankfurt/Oder, Entscheidung vom 27. November 2012 - 7 K 836/10 (https://dejure.org/2012,43045)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Brandenburg

    § 55 Abs 6 Nr 1 BauO BB, § 74 Abs 1 BauO BB, § 55 Abs 6 Nr 1 BauO BB 2008, § 113 Abs 1 S 1 VwGO, § 124 Abs 2 Nr 3 VwGO, § 23 VwVG, § 25 Abs 3 VwVG, §§ 15 ff VwVG BB
    Baurechtliche Beseitigungsanordnung eines sog. Betonzauns/Betonelementezauns - formelle Illegalität -; Zwangsgeldandrohung; Begriff der Mauer gem. § 55 Abs. 6 Nr. 1 BbgBO (bejaht) - Berufung zugelassen; zum für die Beurteilung maßgeblichen Zeitpunkt hinsichtlich der ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerwG, 14.03.2006 - 1 C 3.05

    Beförderungsverbot; Zwangsgeldandrohung; Zwangsgeldfestsetzung; Beugewirkung;

    Auszug aus VG Frankfurt/Oder, 27.11.2012 - 7 K 836/10
    Die Rechtmäßigkeit der Zwangsgeldandrohung bestimmt sich dabei wegen der ihr im Rahmen des Vollstreckungsverfahrens zukommenden präventiven Beugefunktion nach der Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung in der Tatsacheninstanz (vgl. BVerwG, Urteil vom 14. März 2006 - 1 C 3.05 -, InfAuslR 2006, 382 ff., zit. n. juris, Rz. 9), sofern nicht das Vollstreckungsverfahren für das angedrohte Zwangsgeld zuvor abgeschlossen ist.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 13.06.2008 - 2 S 45.08

    "Baugerüstwerbung" Kaiserdamm/Messedamm

    Auszug aus VG Frankfurt/Oder, 27.11.2012 - 7 K 836/10
    Ferner ist der Beklagte zutreffend davon ausgegangen, dass in der Regel nach § 74 Abs. 1 BbgBO allein die Erfüllung des Tatbestandsmerkmals der formellen Illegalität einer baulichen Anlage den Erlass der Beseitigungsanordnung rechtfertigt, wenn sich die Beseitigung wie im Fall der Kläger in einem bloßen Abbau der Anlage ohne wesentlichen Subtanzverlust erschöpft (ständige Kammerrechtsprechung, vgl. auch OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 13. Juni 2008 - 2 S 45.08 -, zitiert nach juris, Rz. 22).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 29.01.2015 - 10 N 49.14

    Beseitigungsanordnung; umgebungsbezogenes Verunstaltungsverbot; Maßstab; offene

    Dem Antrag der Klägerin, das Verfahren gemäß § 94 VwGO bis zur Erledigung des Rechtsstreits im Berufungsverfahren OVG 10 B 2.13 (vgl. erstinstanzlich VG Frankfurt (Oder), Urteil vom 27. November 2012 - 7 K 836/10 -, juris) auszusetzen, wird nicht entsprochen.
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