Rechtsprechung
| VG Frankfurt/Oder, 29.06.2021 - 5 L 224/21 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Entscheidungsdatenbank Brandenburg
- nabu.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- dombert.de (Kurzinformation)
Tesla darf weiter testen
Sonstiges
- nabu.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)
Tesla: Gigafactory, Schutzgebiete & Grundwasser - Wie lässt sich das unter einen Hut bringen?
Verfahrensgang
- VG Frankfurt/Oder, 29.06.2021 - 5 L 224/21
- OVG Berlin-Brandenburg, 14.07.2021 - 11 S 78.21
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BVerwG, 03.11.2006 - 10 B 19.06
Flurbereinigung; Planfeststellungsbeschluss; Wege- und Gewässerplan; Beurteilung …
Auszug aus VG Frankfurt/Oder, 29.06.2021 - 5 L 224/21
Einschränkungen können sich allerdings aus Besonderheiten des materiellen Rechts ergeben, welche eine Abweichung von diesem Grundsatz gebieten (vgl. BVerwG, Beschluss vom 3. November 2006 - 10 B 19/06 -, juris Rn. 3 m.w.N.). - VGH Baden-Württemberg, 16.06.1998 - 10 S 909/97
Ersetzung abfallrechtlicher Planfeststellung durch immissionsschutzrechtliche …
Auszug aus VG Frankfurt/Oder, 29.06.2021 - 5 L 224/21
Bei diesen Betreiberpflichten handelt es sich um eine Konkretisierung des Schutzprinzips des § 5 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG, welche die Abwehr von Gefahren für Dritte sowie die Vorsorge gegen schädliche Umwelteinwirkungen beinhalten (vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 16. Juni 1998 - 10 S 909/97 -, juris Rn. 54 m.w.N.). - BVerwG, 16.09.2014 - 7 VR 1.14
Vorläufiger Rechtsschutz; umweltrechtliche Verbandsklage; Interessenabwägung; …
Auszug aus VG Frankfurt/Oder, 29.06.2021 - 5 L 224/21
Ist es - wegen der besonderen Dringlichkeit einer alsbaldigen Entscheidung oder der Komplexität der Rechtsfragen - nicht möglich, die Erfolgsaussichten des Rechtsbehelfs in der Hauptsache wenigstens summarisch zu beurteilen, so sind allein die einander gegenüberstehenden Interessen unter Berücksichtigung der mit der Anordnung der aufschiebenden Wirkung einerseits und deren Ablehnung andererseits verbundenen Folgen zu gewichten (vgl. BVerwG…, Beschluss vom 22. März 2010 - 7 VR 1.10 -, juris Rn. 13 und Beschluss vom 16. September 2014 - 7 VR 1.14 -, juris Rn. 10). - BVerwG, 22.03.2010 - 7 VR 1.10
Klagerecht eines Umweltverbandes; Antrag, aufschiebende Wirkung gegen …
Auszug aus VG Frankfurt/Oder, 29.06.2021 - 5 L 224/21
Ist es - wegen der besonderen Dringlichkeit einer alsbaldigen Entscheidung oder der Komplexität der Rechtsfragen - nicht möglich, die Erfolgsaussichten des Rechtsbehelfs in der Hauptsache wenigstens summarisch zu beurteilen, so sind allein die einander gegenüberstehenden Interessen unter Berücksichtigung der mit der Anordnung der aufschiebenden Wirkung einerseits und deren Ablehnung andererseits verbundenen Folgen zu gewichten (vgl. BVerwG, Beschluss vom 22. März 2010 - 7 VR 1.10 -, juris Rn. 13 …und Beschluss vom 16. September 2014 - 7 VR 1.14 -, juris Rn. 10). - OVG Berlin-Brandenburg, 20.02.2020 - 11 S 8.20
Rodungsarbeiten für das Tesla-Gelände Grünheide dürfen fortgesetzt werden
Auszug aus VG Frankfurt/Oder, 29.06.2021 - 5 L 224/21
Diese tatsächlichen Wirkungen rechtfertigen es, von einer Zulassungsentscheidung im hier maßgeblichen Zusammenhang zu sprechen (vgl. hierzu OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 20. Februar 2020 - OVG 11 S 8/20 -, juris Rn. 8 m.w.N.).