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   VG Frankfurt/Main, 06.08.2012 - 5 L 2558/12.F   

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https://dejure.org/2012,20312
VG Frankfurt/Main, 06.08.2012 - 5 L 2558/12.F (https://dejure.org/2012,20312)
VG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 06.08.2012 - 5 L 2558/12.F (https://dejure.org/2012,20312)
VG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 06. August 2012 - 5 L 2558/12.F (https://dejure.org/2012,20312)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Verwaltungsgericht Frankfurt am Main lehnt Eilantrag von Occupy ab

  • lto.de (Kurzinformation)

    VG Frankfurt am Main lehnt Eilantrag ab - Polizei räumt Occupy-Camp

  • spiegel.de (Pressemeldung, 06.08.2012)

    Polizei umstellt Frankfurter Occupy-Camp

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Verwaltungsgericht Frankfurt am Main lehnt Eilantrag von Occupy ab

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2012, 806
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VGH Bayern, 22.09.2015 - 10 B 14.2246

    Versammlungsrechtliche Beschränkung einer Dauerversammlung

    Die Rechtsprechung ordnet die Begleiterscheinungen einer Versammlung nur dann dem Schutzbereich der Versammlungsfreiheit zu, wenn die jeweils in Rede stehenden Gegenstände und Hilfsmittel zur Verwirklichung des Versammlungszwecks funktional oder symbolisch für die kollektive Meinungskundgabe wesensnotwendig sind (OVG Berlin-Bbg, B. v. 16.8.2012 - OVG 1 S 108.12 - juris 8), wenn es sich dabei um notwendige Bestandteile der Versammlung handelt, ohne die eine gemeinsame Meinungsbildung und Meinungsäußerung nicht möglich ist (VG Frankfurt, B. v. 6.8.2012 - 5 L 2558/12.F - juris Rn. 43), wenn sie inhaltlich in hinreichendem Zusammenhang mit der Durchführung der Versammlung stehen und einen spezifischen Bezug zum Versammlungsthema aufweisen (BVerfG, B. v. 26.6.2014 - 1 BvR 2135/09 - NVwZ 2014, 1453), ihnen eine funktionale oder symbolische Bedeutung für das Versammlungsthema zukommt und sie einen erkennbaren inhaltlichen Bezug zur Meinungskundgabe aufweisen (BayVGH, B. v. 12.4.2012 - 10 CS 12.767 - juris Rn. 10; B. v.20.4.2012 - 10 CS 12.845 - juris Rn. 845) oder wenn nur unter ihrer Verwendung die Versammlung zweckentsprechend durchgeführt werden kann (BayVGH, B. v. 1.7.1995 - 21 CS 95.2131 - BeckRS 1995, 15373).
  • VG Lüneburg, 30.07.2014 - 5 A 87/13

    Unterbindung einer bereits begonnenen Versammlung

    Denn hinsichtlich der Art und Weise der Ausgestaltung der Versammlung besteht Typenfreiheit, die Versammlungsfreiheit umfasst als spezifisches Kommunikationsgrundrecht auch die Befugnis zum Einsatz besonderer und ungewöhnlicher Ausdrucksmittel (OVG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 02.05.2006 - OVG 1 B 4.05 -, juris, Rn. 29; VG Frankfurt, Beschl. v. 06.08.2012 - 5 L 2558/12.F -, juris, Rn. 19; Dietel/Gintzel/Kniesel, VersG, 15. Aufl. 2008, § 1, Rn. 54; Ullrich, NVersG, 2011, § 2, Rn. 29).
  • VGH Bayern, 24.02.2017 - 10 ZB 15.1803

    Schutzbereich der Versammlungsfreiheit bezogen auf infrastrukturelle

    Die Rechtsprechung ordnet die Begleiterscheinungen einer Versammlung nur dann dem Schutzbereich der Versammlungsfreiheit zu, wenn die jeweils in Rede stehenden Gegenstände und Hilfsmittel zur Verwirklichung des Versammlungszwecks funktional oder symbolisch für die kollektive Meinungskundgabe wesensnotwendig sind (OVG Berlin-Bbg, B.v. 16.8.2012 - OVG 1 S. 108.12 - juris 8), wenn es sich dabei um notwendige Bestandteile der Versammlung handelt, ohne die eine gemeinsame Meinungsbildung und Meinungsäußerung nicht möglich ist (VG Frankfurt, B.v. 6.8.2012 - 5 L 2558/12.F - juris Rn. 43), wenn sie inhaltlich in hinreichendem Zusammenhang mit der Durchführung der Versammlung stehen und einen spezifischen Bezug zum Versammlungsthema aufweisen (BVerfG, B.v. 26.6.2014 - 1 BvR 2135/09 - NVwZ 2014, 1453), ihnen eine funktionale oder symbolische Bedeutung für das Versammlungsthema zukommt und sie einen erkennbaren inhaltlichen Bezug zur Meinungskundgabe aufweisen (BayVGH, B.v. 12.4.2012 - 10 CS 12.767 - juris Rn. 10; B.v.20.4.2012 - 10 CS 12.845 - juris Rn. 845) oder wenn nur unter ihrer Verwendung die Versammlung zweckentsprechend durchgeführt werden kann (BayVGH, B.v. 1.7.1995 - 21 CS 95.2131 - BeckRS 1995, 15373).
  • VG Neustadt, 28.06.2019 - 5 L 719/19

    Verwaltungsprozessrecht, Versammlungsrecht

    Die Rechtsprechung ordnet die Begleiterscheinungen einer Versammlung nur dann dem Schutzbereich der Versammlungsfreiheit zu, wenn die jeweils in Rede stehenden Gegenstände und Hilfsmittel zur Verwirklichung des Versammlungszwecks funktional oder symbolisch für die kollektive Meinungskundgabe wesensnotwendig sind (OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 16. August 2012 - OVG 1 S 108.12 -, Rn. 8, juris), wenn es sich dabei um notwendige Bestandteile der Versammlung handelt, ohne die eine gemeinsame Meinungsbildung und Meinungsäußerung nicht möglich ist (VG Frankfurt, Beschluss vom 06. August 2012 - 5 L 2558/12.F -, Rn. 43, juris), wenn sie inhaltlich in hinreichendem Zusammenhang mit der Durchführung der Versammlung stehen und einen spezifischen Bezug zum Versammlungsthema aufweisen (BVerfG, Beschluss vom 26. Juni 2014 - 1 BvR 2135/09 -, Rn. 11, juris), ihnen eine funktionale oder symbolische Bedeutung für das Versammlungsthema zukommt und sie einen erkennbaren inhaltlichen Bezug zur Meinungskundgabe aufweisen oder wenn nur unter ihrer Verwendung die Versammlung zweckentsprechend durchgeführt werden kann (Bayerischer VGH, Urteil vom 22. September 2015 - 10 B 14.2246 -, Rn. 60, juris).
  • VG Köln, 24.08.2018 - 20 L 1874/18
    vgl. VG Frankfurt, Beschluss vom 06.08.2012 - 5 L 2558/12.F - juris.
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