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   VG Frankfurt/Main, 07.09.2005 - 6 G 2273/05 (2)   

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https://dejure.org/2005,9415
VG Frankfurt/Main, 07.09.2005 - 6 G 2273/05 (2) (https://dejure.org/2005,9415)
VG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 07.09.2005 - 6 G 2273/05 (2) (https://dejure.org/2005,9415)
VG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 07. September 2005 - 6 G 2273/05 (2) (https://dejure.org/2005,9415)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 11 Abs 8 FeV, § 28 Abs 1 S 1 FeV, § 46 Abs 1 FeV, § 28 Abs 4 Nr 3 FeV, § 28 Abs 5 S 1 FeV
    Zur Anerkennung einer von einem Mitgliedstaat neu ausgestellten Fahrerlaubnis

  • Wolters Kluwer

    (Zur Anerkennung einer von einem Mitgliedstaat neu ausgestellten Fahrerlaubnis)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    Beurteilung der Fahreignung von Inhabern einer in einem anderen Staat der EU erteilten Fahrerlaubnis

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Zulässigkeit einer Entziehung der Fahrerlaubnis bei Verweigerung einer medizinisch-psychologischen Untersuchung; Folgen einer rechtswidrigen Anordnung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens auf die Entziehung der Fahrerlaubnis; Auswirkungen der Erlangung einer ...

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VGH Hessen, 16.12.2005 - 2 TG 2511/05

    EU-Führerschein; Anerkennung im Inland; Alkoholproblematik

    Auf die Beschwerde des Antragsgegners wird der Beschluss des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main vom 1. September 2005 - 6 G 2273/05 (2) - mit Ausnahme der Streitwertfestsetzung abgeändert.
  • VG Kassel, 06.02.2006 - 2 G 99/06

    Anordnung der Beibringung eines Gutachtens im Rahmen der Entziehung einer

    Ob diese Regelung mit dem Gemeinschaftsrecht auch im Hinblick auf die Einschränkungen in Art. 8 Abs. 2 und 4 der Führerscheinrichtlinie in der Form vereinbar ist, die es durch die Rechtsprechung des EuGH und dabei insbesondere durch das Urteil vom 29.04.2004 (- C 476/01 -, NJW 2004, 1725) gefunden hat, ist - jedenfalls für den Fall der vorhergehenden Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Fahrens unter Alkohol oder Betäubungsmitteleinfluss im Hinblick auf die fortwirkenden Gefährdungen - streitig (verneinend VG Kassel, Beschluss vom 18.10.2005 - 2 G 1404/05 - VG Frankfurt, Beschluss vom 01.09.2005 - 6 G 2273/05 - OVG Koblenz, Beschluss vom 15.08.2005 - 7 B 11021/05, DöV 2005, 1009; a.A. VG Gießen, Beschluss vom 10.10.2005 - 6 G 1453/05 -, juris; OVG Lüneburg, Beschluss vom 11.10.2005 - 12 ME 288/05 -, DAR 2005, 704; zweifelnd HessVGH, Beschluss vom 20.12.2005 - TG 2788/05 - OVG Münster, Beschluss vom 04.11.2005 - 16 B 736/05 -, DAR 2006, 43; VGH Mannheim, Beschluss vom 19.09.2005 - 10 S 1194/05 -, DAR 2006, 33; vgl. auch den Vorlagebeschluss des VG München, Beschluss vom 04.05.2005 - M 6a K 04.1 -, NVZ 2005, 552).
  • VG Darmstadt, 08.03.2006 - 6 G 278/06

    Zur Anerkennung ausländischer EU-Fahrerlaubnisse bei fortbestehenden

    7 Wegen der Begründung im Weiteren nimmt das Gericht insbesondere wegen einer Auseinandersetzung mit der gegenteiligen Auffassung des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz (Beschluss vom 15.08.2005 - 7 B 1102/05, in: DöV 2005, S. 1009) und des den Beteiligten ebenfalls bekannten Beschlusses des Verwaltungsgerichts Frankfurt/Main vom 01.09.2005 - 6 G 2273/05 Bezug auf die Rechtsprechung des Hess. Verwaltungsgerichtshofs (Beschluss vom 16.12.2005 - 2 TG 2511/05, zitiert nach juris) und des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg (Beschluss vom 19.09.2005 - 10 S 1194/05, in: VBlBW 2006, S. 27 ff; zuvor bereits Beschluss vom 12.10.2004 - 10 S 1346/04 zitiert nach juris).
  • VG Frankfurt/Main, 25.04.2006 - 6 G 1061/05
    Zur Begründung hat das Gericht dazu ausgeführt (vgl. z. B. Beschl. v. 01.09.2005, Az.: 6 G 2273/05 (2)): "Dem steht auch nicht § 28 Abs. 4 Nr. 3 FeV entgegen.
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