Rechtsprechung
   VG Frankfurt/Main, 12.11.2010 - 8 K 3407/09.F   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,5740
VG Frankfurt/Main, 12.11.2010 - 8 K 3407/09.F (https://dejure.org/2010,5740)
VG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 12.11.2010 - 8 K 3407/09.F (https://dejure.org/2010,5740)
VG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 12. November 2010 - 8 K 3407/09.F (https://dejure.org/2010,5740)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,5740) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Besprechungen u.ä.

  • publicus-boorberg.de (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Grundzüge der Planung - Zur gerichtlichen Einschränkung einer ausufernden Befreiungspraxis (RA Dr. Stefan Pützenbacher, RA Bastian Hirsch)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2011, 229 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • VG Frankfurt/Main, 21.07.2011 - 8 L 1521/11

    Widerruf einer Pressemitteilung

    Aus ihm folgt die Verpflichtung, dass mitgeteilte Tatsachen zutreffend wiedergegeben werden müssen und Werturteile nicht auf sachfremden Erwägungen beruhen und den sachlich gebotenen Rahmen nicht überschreiten dürfen sowie auf einem im Wesentlichen zutreffenden und zumindest sachgerecht und vertretbar gewürdigten Tatsachenkern beruhen müssen (allg. Auffass., vgl. z.B. BVerfG, Beschluss vom 26.06.2002 - 1 BvR 558/91 u.a. -, BVerfGE 105, 252; Beschluss vom 25.03.1981 - 2 BvE 1/79 -, BVerfGE 57, 1; VG Frankfurt/M., Urteil vom 03.08.2005 - 7 E 2234/04 (V) -, NVwZ 2006, 720; vgl. auch VG Frankfurt/M., Urteil vom 12.11.2010 - 8 K 3407/09.F -, LKRZ 2011, 77; Hornmann, Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung , Kommentar, 2. Aufl. 2008, § 5 Rn. 12 ff.).
  • VG Köln, 13.01.2012 - 8 L 1804/11
    Das aber bedeutet, dass die in einem Vorbescheid getroffenen Feststellungen mangels Bestandskraft gegenüber dem klagenden Nachbarn auch in einem später folgenden Baugenehmigungsverfahren keine bindende Wirkung entfalten, die eine Anordnung der aufschiebenden Wirkung erforderlich machen könnten; vgl. OVG NRW, Beschluss vom 9.12.1996 - 11a B 1710/96.NE -, NVwZ 1997, 1006; VG Gießen, Beschluss vom 17.5.2004 - 1 G 2027/04 -, NVwZ-RR 2005, 232, m.w.N.; VG Mainz, Beschluss vom 2.3.2007 - 3 L 8/07 MZ -, juris; VG Frankfurt Beschluss vom 12.11.2010 - 8 K 3407/09.F -, juris; Finkelnburg/Ortloff/Otto, Öffentliches Baurecht, Band II Bauordnungsrecht, 6. A., 144 ff., 272; Gädtke, Czepuck, Johlen, Plietz, Wenzel, a. a. O., § 71 Rz 3a und 14.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht