Rechtsprechung
   VG Frankfurt/Main, 17.05.1993 - IX/V E 2912/90   

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https://dejure.org/1993,7234
VG Frankfurt/Main, 17.05.1993 - IX/V E 2912/90 (https://dejure.org/1993,7234)
VG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 17.05.1993 - IX/V E 2912/90 (https://dejure.org/1993,7234)
VG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 17. Mai 1993 - IX/V E 2912/90 (https://dejure.org/1993,7234)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Befreiung von der Mitgliedschaft im Versorgungswerk der Rechtsanwälte; Zulässigkeit einer Teilbefreiung; Nachweis einer gleichwertigen Versorgung; Zulässigkeit der Verknüpfung von Mitgliedschaft im Versorgungswerk und Beitragspflicht; Bestimmung des Kreises der in der Sozialversicherung Versicherten; Gesetzgeberischer Ermessensspielraum bei der Ausdehnung der Sozialversicherungspflicht; Bedeutung des Gebotes der Einheitlichkeit der Sozialversicherung; Wechselseitige Anerkennung und Anrechnung von Anwartschaften bei verschiedenen Versicherungsträgern; Eingliederung der Anwaltsversorgung in das Bundessozialversicherungsrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1993, 2640 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ...

  • VGH Hessen, 14.05.1996 - 11 UE 1057/92

    Rechtmäßigkeit der Regelungen des berufsständischen Versorgungswerkes der

    Entgegen der vom Verwaltungsgericht Frankfurt am Main in dessen Vorlagebeschluß vom 17. Mai 1993 - IX/V E 2912/90 - (NJW 1993, 2640) geäußerten Auffassung verstößt die Regelung über die Rechtsanwaltsversorgung in Hessen insgesamt auch nicht gegen Art. 35 der Verfassung des Landes Hessen und den darin enthaltenen Auftrag, "eine das gesamte Volk verbindende Sozialversicherung zu schaffen" (Art. 35 Abs. 1 Satz 1 HV).
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