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   VG Frankfurt/Main, 21.07.2011 - 8 L 1521/11.F   

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https://dejure.org/2011,2633
VG Frankfurt/Main, 21.07.2011 - 8 L 1521/11.F (https://dejure.org/2011,2633)
VG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 21.07.2011 - 8 L 1521/11.F (https://dejure.org/2011,2633)
VG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 21. Juli 2011 - 8 L 1521/11.F (https://dejure.org/2011,2633)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Stadt Frankfurt muss Behauptungen widerrufen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Städtische Pressemitteilungen

  • lto.de (Kurzinformation)

    Stadt Frankfurt am Main muss Pressemitteilung widerrufen

  • lto.de (Kurzinformation)

    Stadt Frankfurt am Main muss Pressemitteilung widerrufen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Einstweilige Anordnung zum Widerruf einer Pressemitteilung einer Gemeinde mit unzutreffendem Inhalt betreffend eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung für eine Braunkohlestaubfeuerungsanlage

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Stadt Frankfurt a.M. muss Pressemitteilung widerrufen

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Stadt Frankfurt muss Behauptungen widerrufen

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • LSG Hessen, 14.03.2013 - L 8 KR 239/11
    Nach § 1004 BGB vermitteln diese absolut geschützten Rechte ebenfalls ein Abwehrrecht (Verwaltungsgericht Frankfurt, Beschluss vom 21. Juli 2011 Az. 8 L 1521/11.F, Rdnr. 42, veröffentl. in Juris; Bassenge in Palandt, BGB, 72. Aufl., § 1004 Rdnr. 4).

    Danach kann, wenn andere als Eigentumsrechte beeinträchtigt werden, von dem Störer die Beseitigung der widerrechtlichen Beeinträchtigung verlangt werden (Folgenbeseitigungsanspruch, Verwaltungsgericht Frankfurt, Beschluss vom 21. Juli 2011 Az. 8 L 1521/11.F, Rdnr. 42, veröff. in Juris).

    Soweit der Kläger auf die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main (Beschluss vom 21. Juli 2011, Az. 8 L 1521/11.F, Gerichtsakte Bl. 320 ff.), Verwaltungsgericht München (Urteil vom 10. November 2010 Az. M 18 K 08.4361, Gerichtsakte Bl. 332 ff.) verweist, konnte dies zu keinem anderen Ergebnis führen, da die angefochtenen Äußerungen der Beklagten nicht rechtswidrig gewesen sind.

  • VG Frankfurt/Main, 02.09.2011 - 8 L 1767/11

    Eilrechtsschutz gegen eine für sofort vollziehbar erklärte

    So hat etwa das Gericht in seinem den Widerruf einer die streitbefangene Anlage betreffende Pressemitteilung der Antragstellerin betreffenden Beschluss vom 21.07.2011 - 8 L 1521/11.F - zu den Unterschieden zwischen Braunkohlestaub und Rohbraunkohle ausgeführt, dass der Heizwert von Braunkohlestaub 22, 2 MJ/kg und von Rohbraunkohle nur 10, 0 MJ/kg beträgt.
  • VG Berlin, 16.06.2016 - 1 K 13.14

    Anspruch auf Auskunft über eine Mitteilung eines Pressesprechers an verschiedene

    Insbesondere kann der Kläger nicht, wie bezüglich des Widerrufs von (inhaltlich falschen) Presseerklärungen, einen öffentlich-rechtlichen Folgenbeseitigungsanspruch geltend machen (vgl. insoweit VG Frankfurt a.M., Beschluss vom 21.7.2011 - 8 L 1521/11, BeckRS 2011, 52692 m.w.N.).
  • VGH Hessen, 16.09.2011 - 8 B 1595/11

    Ermächtigungsgrundlage einer Magistratsverwaltung für Presseerklärung, die ein

    Die Beschwerde der Antragsgegnerin gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main vom 21. Juli 2011 - 8 L 1521/11.F - wird zurückgewiesen mit der Maßgabe, dass das Passivrubrum dort ebenso gefasst wird wie im vorliegenden Beschluss.
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