Rechtsprechung
   VG Frankfurt/Main, 24.10.2005 - 9 E 1683/05.A(2)   

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https://dejure.org/2005,22256
VG Frankfurt/Main, 24.10.2005 - 9 E 1683/05.A(2) (https://dejure.org/2005,22256)
VG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 24.10.2005 - 9 E 1683/05.A(2) (https://dejure.org/2005,22256)
VG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 24. Januar 2005 - 9 E 1683/05.A(2) (https://dejure.org/2005,22256)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AsylVfG § 73 Abs. 1 S. 1; AsylVfG § 73 Abs. 1 S. 3; AsylVfG § 73 Abs. 2 a; AsylVfG § 77 Abs. 1
    Widerruf, Asylanerkennung, Sri Lanka, Ermessen, Drei-Jahres-Frist, Entscheidungszeitpunkt, Zuwanderungsgesetz, Übergangsregelung, Mitteilung, Ausländerbehörde, Bundesamt, Anspruch

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    (Widerruf der Asylberechtigung - 3-Jahres-Frist - Ermessensentscheidung des Bundesamtes nach dem 01.01.2005)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BVerwG, 20.03.2007 - 1 C 21.06

    Widerruf der Flüchtlingsanerkennung (Irak); Prüfungspflicht des Bundesamts;

    Entgegen der Ansicht der Revision besteht auch kein Anlass, bei sog. Alt-Anerkennungen - wie hier - im Hinblick auf die vom Gesetzgeber gewollte Verbesserung der aufenthaltsrechtlichen Stellung von anerkannten Flüchtlingen eine unbeabsichtigte Regelungslücke anzunehmen und diese im Wege einer erweiternden Auslegung von § 73 Abs. 2a AsylVfG mit dem Ergebnis zu schließen, dass in derartigen Altfällen nach Ablauf von drei Jahren nach Unanfechtbarkeit der Anerkennung - ohne vorherige Negativentscheidung des Bundesamts - ein Widerruf gleichsam automatisch nur noch im Wege der Ermessensentscheidung möglich ist (so etwa VG Köln, Urteil vom 12. Januar 2007 - 18 K 3234/06.A - juris und VG Frankfurt, Urteile vom 24. Oktober 2005 - 9 E 1683/05.A - juris und vom 31. Oktober 2005 - 9 E 2509/05.A (V) - InfAuslR 2006, 42 ff.).
  • VG Köln, 12.01.2007 - 18 K 3234/06

    Irak, Widerruf, Asylanerkennung, Flüchtlingsanerkennung, Änderung der Sachlage,

    Die vom Bundesverwaltungsgericht, vgl. Urteil vom 01.11.2005, a.a.O., ausdrücklich offen gelassene Frage, ob § 73 Abs. 2a AsylVfG nur auf diejenigen Fälle anzuwenden ist, in denen auch der Anerkennungsbescheid nach dem 31.12.2004 ergangen ist, ist zur Überzeugung des Gerichts weiterhin dahin zu beantworten, dass die Vorschrift auf Grund des § 77 Abs. 1 AsylVfG und mangels einer hiervon abweichenden Übergangsvorschrift im Zuwanderungsgesetz auch auf solche Widerrufsverfahren anwendbar ist, in denen das Bundesamt nach dem 31.12.2004 über den Widerruf von vor dem 01.01.2005 ergangenen Statusentscheidungen entschieden hat, vgl. auch VG Frankfurt, Urteil vom 24.10.2005 - 9 E 1683/05.A (2) -, zitiert nach www.asyl.net.Magazin; VG Hannover, Urteil vom 07.11.2006 - 13 A 6195/06 - Juris.
  • VG Köln, 24.03.2006 - 18 K 6200/05

    Irak, Widerruf, Flüchtlingsanerkennung, Anerkennungsrichtlinie, Genfer

    Die vom Bundesverwaltungsgericht, vgl. Urteil vom 01.11.2005, a.a.O., ausdrücklich offen gelassene Frage, ob § 73 Abs. 2a AsylVfG 2005 nur auf diejenigen Fälle anzuwenden ist, in denen auch der Anerkennungsbescheid nach dem 31.12.2004 ergangen ist, ist zur Überzeugung des Gerichts dahin zu beantworten, dass die Vorschrift auf Grund des § 77 Abs. 1 AsylVfG und mangels einer hiervon abweichenden Übergangsvorschrift im Zuwanderungsgesetz auch auf solche Widerrufsverfahren anwendbar ist, in denen das Bundesamt nach dem 31.12.2004 über den Widerruf von vor dem 01.01.2005 ergangenen Statusentscheidungen entschieden hat, vgl. auch VG Frankfurt, Urteil vom 24.10.2005 - 9 E 1683/05.A (2) -, zitiert nach www.asyl.net.Magazin.
  • VG Frankfurt/Main, 31.10.2005 - 9 E 2509/05

    Widerruf der Anerkennung als Asylberechtigter; Ermessensausübung

    Die Kammer hat dazu in ihrem Urteil vom 24.10.2005 (9 E 1683/05.A) Folgendes ausgeführt:.
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