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   VG Frankfurt/Main, 30.11.2005 - 12 E 4646/01   

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https://dejure.org/2005,23335
VG Frankfurt/Main, 30.11.2005 - 12 E 4646/01 (https://dejure.org/2005,23335)
VG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 30.11.2005 - 12 E 4646/01 (https://dejure.org/2005,23335)
VG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 30. November 2005 - 12 E 4646/01 (https://dejure.org/2005,23335)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    (Zum Vertrauensschutz einer Fluggesellschaft im Zusammenhang mit der Erhöhung einer Flugsicherheitsgebühr)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Sachsen, 11.06.2008 - 1 B 395/06

    Prozessaufrechnung; Bestimmtheitsgrundsatz; Steuergläubiger; Ertragshoheit;

    Insoweit geht der Senat indes nur davon aus, dass im Verfahren vor dem VG Frankfurt a. M., das bereits am 30.11.2005 (12 E 4646/01) ein Vorbehaltsurteil erlassen hat, eine wirksame Aufrechnungserklärung in Höhe des dort streitigen Erstattungsbetrages von 906, 08 EUR vorliegt, die vor der hier in Rede stehenden Aufrechnungserklärung abgegeben wurde.
  • VG Düsseldorf, 18.05.2017 - 6 K 6962/14

    Luftsicherheitsgebühr; Kostendeckungsprinzip; Kostendeckungsgrundsatz;

    vgl. auch VG Frankfurt, Urteil vom 30. November 2005 - 12 E 4646/01 -, juris, wonach das Vertrauen einer Fluggesellschaft, die Flugsicherheitsgebühr werde nur einmal jährlich erhöht, nicht schutzbedürftig ist, wenn sie die Umstände, die die Fehlerhaftigkeit der bisherigen Gebührenkalkulation begründen, kennt und die Fehlerhaftigkeit hat erkennen können.
  • VGH Hessen, 14.12.2006 - 5 UZ 606/06

    Luftsicherheitsgebühr, Vertrauensschutz, Verwaltungspraxis

    Der Antrag des Klägers auf Zulassung der Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main vom 30. November 2005 - 12 E 4646/01 (1) - wird abgelehnt.
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