Rechtsprechung
   VG Frankfurt/Main, 31.10.2005 - 9 E 2509/05.A (V)   

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https://dejure.org/2005,19115
VG Frankfurt/Main, 31.10.2005 - 9 E 2509/05.A (V) (https://dejure.org/2005,19115)
VG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 31.10.2005 - 9 E 2509/05.A (V) (https://dejure.org/2005,19115)
VG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 31. Januar 2005 - 9 E 2509/05.A (V) (https://dejure.org/2005,19115)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AsylVfG § 73 Abs. 1 S. 1; AsylVfG § 73 Abs. 1 S. 3; AsylVfG § 73 Abs. 2 a; AsylVfG § 77 Abs. 1
    Zustellung, Einschreiben, Widerruf, Asylanerkennung, Sri Lanka, Ermessen, Drei-Jahres-Frist, Entscheidungszeitpunkt, Zuwanderungsgesetz, Übergangsregelung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    (Widerruf der Anerkennung als Asylberechtigter; Ermessensausübung)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BVerwG, 20.03.2007 - 1 C 21.06

    Widerruf der Flüchtlingsanerkennung (Irak); Prüfungspflicht des Bundesamts;

    Entgegen der Ansicht der Revision besteht auch kein Anlass, bei sog. Alt-Anerkennungen - wie hier - im Hinblick auf die vom Gesetzgeber gewollte Verbesserung der aufenthaltsrechtlichen Stellung von anerkannten Flüchtlingen eine unbeabsichtigte Regelungslücke anzunehmen und diese im Wege einer erweiternden Auslegung von § 73 Abs. 2a AsylVfG mit dem Ergebnis zu schließen, dass in derartigen Altfällen nach Ablauf von drei Jahren nach Unanfechtbarkeit der Anerkennung - ohne vorherige Negativentscheidung des Bundesamts - ein Widerruf gleichsam automatisch nur noch im Wege der Ermessensentscheidung möglich ist (so etwa VG Köln, Urteil vom 12. Januar 2007 - 18 K 3234/06.A - juris und VG Frankfurt, Urteile vom 24. Oktober 2005 - 9 E 1683/05.A - juris und vom 31. Oktober 2005 - 9 E 2509/05.A (V) - InfAuslR 2006, 42 ff.).
  • VG Hannover, 07.11.2006 - 13 A 6195/06

    Ausübung von Ermessen bei Widerruf der Feststellungen von Abschiebehindernissen.

    Der Gesetzgeber wollte keinesfalls die Feststellungen zum früheren Ausländergesetz nunmehr von der Widerrufssonderreglung des Asylverfahrensgesetzes ausgeschlossen wissen (vgl. auch zu dieser Frage auch VG Frankfurt, Urt. v. 31.10.2005 - 9 E 2509/05.A - zit. n. Juris, dort lfd. Nr. 21).

    Letztendlich - wenn man meint, der vorstehenden Auslegung des § 73 AsylVfG nicht folgen zu können - ergäbe sich das selbe Ergebnis auf Grund der Erwägungen des VG Frankfurt in seinem Urteil vom 31.10.2005 - 9 E 2509/05.A - (zitn. n. Juris).

  • OVG Niedersachsen, 03.04.2006 - 9 LA 270/05

    Zur Frage der Anwendung des § 73 Abs. 2a AsylVfG auf Widerrufsentscheidungen des

    Jedenfalls bis zu diesem Datum kann erst durch eine entsprechende Prüfung, die ohne Erlass eines Widerrufs- oder Rücknahmebescheides endet, die Rechtsfolge des § 73 Abs. 2a Satz 3 AsylVfG ausgelöst werden (OVG Münster, Beschluss vom 12.12.2005, a.a.O.; a. A. VG Frankfurt a. M., Urteil vom 31.10.2005 - 9 E 2509/05.A (V) - InfAuslR 2006, 42).
  • VG Saarlouis, 06.09.2006 - 10 K 22/06

    Ermessensentscheidung i.S.v. § 73 Abs. 2 a Satz 3 AsylVfG 1992

    So aber das von ihm angeführte Urteil des VG Frankfurt vom 31.10.2005, 9 E 2509/05.A.
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