Rechtsprechung
   VG Frankfurt/Oder, 14.10.2011 - 4 L 191/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,3035
VG Frankfurt/Oder, 14.10.2011 - 4 L 191/11 (https://dejure.org/2011,3035)
VG Frankfurt/Oder, Entscheidung vom 14.10.2011 - 4 L 191/11 (https://dejure.org/2011,3035)
VG Frankfurt/Oder, Entscheidung vom 14. Januar 2011 - 4 L 191/11 (https://dejure.org/2011,3035)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 2 Abs 1 AMG, § 2 Abs 3 Nr 3 AMG, § 3 Abs 1 LMG 1974, § 69 Abs 1 S 1 AMG, § 69 Abs 1 S 2 Nr 1 AMG
    Gesundheit, Hygiene, Lebens- und Arzneimittel (ohne Krankenhausrecht)

  • webshoprecht.de

    Zur Beurteilung eines Nikotindepots für E-Zigaretten als Arzneimittel

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Untersagung der Abgabe des Nikotindepots zur Verwendung mit E-Zigaretten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    VG Frankfurt (Oder): In-Verkehr-Bringen von Nikotindepots "E-Liquids" vorläufig verboten - E-Liquids wegen Beimischung von Aromastoffen besonders für Kinder und Jugendliche von gefährlicher Attraktivität




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Wird zitiert von ... (4)  

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 23.04.2012 - 13 B 127/12

    Über E-Zigaretten und andere behördliche Warnungen

    vgl. VG Köln, Urteil vom 20. März 2012 7 K 3169/11 -, nrwe; VG Frankfurt (Oder), Beschluss vom 14. Oktober 2011 - 4 L 191/11 -, juris, Rn. 31; Rehmann, Arzneimittelgesetz, 3. Auflage, § 2 Rn. 2 und 6.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.09.2013 - 13 A 2541/12

    Die E-Zigarette ist kein Arzneimittel

    Die damalige Rechtsunsicherheit zeigt sich u.a. daran, dass vor der Veröffentlichung der streitigen Äußerungen ein Verwaltungsgericht, vgl. VG Frankfurt (Oder), Beschluss vom 14. Oktober 2011 - 4 L 191/11 -, juris, Rn. 31, und ein Richter am Bundesverwaltungsgericht, der seinerzeit Mitglied des für das Arzneimittelrecht zuständigen Senats war, für die Eigenschaft als Funktionsarzneimittel die Möglichkeit und die Absicht eines therapeutischen gesundheitlichen Effekts voraussetzten, vgl. Rennert, NVwZ 2008, 1179 (1184), das Vorliegen dieser Merkmale hinsichtlich der streitigen Produkte aber jedenfalls fraglich war bzw. ist.
  • VG Düsseldorf, 16.01.2012 - 16 L 2043/11

    Gesundheitsministerin darf weiter vor E-Zigaretten warnen

    Denn das Nikotin ist durchaus in der Lage, die physiologischen Funktionen auf pharmakologische Weise zu beeinflussen (vgl. zur Wirkung des Nikotin auch VG Frankfurt/Oder, Beschluss vom 14. Oktober 2011 - 4 L 191/11 - und VG Potsdam, Beschluss vom 9. Juni 2003 3 L 115/08 - jeweils juris).
  • LG Landshut, 24.10.2012 - 6 Qs 169/12

    Zur arzneimittelrechtlichen Bewertung von E-Zigaretten

    Vgl. VG Köln, Urteil vom 20. März 2012 - 7 K 3169/11 -, nrwe; VG Frankfurt (Oder), Beschluss vom 14. Oktober 2011 - 4 L 191/11 -, juris, Rn. 31; Rehmann, Arzneimittelgesetz, 3. Auflage, § 2 Rn. 2 und 6.

    Denn das Nikotin ist durchaus in der Lage, die physiologischen Funktionen auf pharmakologische Weise zu beeinflussen (vgl. VG Frankfurt/Oder Beschluss vom 14.10.2011, Az: 4 L 191/11, VG Potsdam Beschluss vom 09.06.2003, Az. 3 L 115/08).

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