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   VG Frankfurt/Oder, 16.02.2018 - 5 K 1538/15   

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https://dejure.org/2018,3998
VG Frankfurt/Oder, 16.02.2018 - 5 K 1538/15 (https://dejure.org/2018,3998)
VG Frankfurt/Oder, Entscheidung vom 16.02.2018 - 5 K 1538/15 (https://dejure.org/2018,3998)
VG Frankfurt/Oder, Entscheidung vom 16. Februar 2018 - 5 K 1538/15 (https://dejure.org/2018,3998)
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Wird zitiert von ... (11)

  • VG Frankfurt/Oder, 23.02.2018 - 5 K 1782/15

    Wasserversorgungsbeitrag

    Ganz offenbar wurde der Antragstext für einen parallelen Antrag betreffend das Verfahren 5 K 1538/15 in wesentlichen Teilen schlicht ungeprüft übernommen, wie sich auf Seite 5 des Schriftsatzes vom 23. Februar 2018 - Satz 3 - deutlich zeigt.

    " Hingegen beim Beklagten, zur Erinnerung in diesem Verfahren, 5 K 1538/15, mit der Vfg.

    Auf die insoweit gleichlautenden Anträge aus der Zeit nach dem Termin zur mündlichen Verhandlung in dieser Sache vom 09. Februar 2018 in den Angelegenheiten vor dem Einzelrichter bzw. Berichterstatter 5 K 1235/15, 5 K 1538/15, 5 K 1677/15, 5 K 1678/15, 5 K 2552/17, 5 K 1782/15 und 5 K 1320/17 wird hingewiesen.

  • VG Frankfurt/Oder, 23.02.2018 - 5 K 1774/15

    Wasseranschlussbeitrag

    Auf die insoweit gleichlautenden Anträge aus der Zeit nach dem Termin zur mündlichen Verhandlung in dieser Sache vom 09. Februar 2018 in den Angelegenheiten vor dem Einzelrichter bzw. Berichterstatter 5 K 1235/15, 5 K 1538/15, 5 K 1677/15, 5 K 1678/15, 5 K 2552/17, 5 K 1782/15 und 5 K 1320/17 wird hingewiesen.

    Zwar bestand für das Grundstück der Klägerin nach der vom Beklagten behaupteten damaligen satzungsmäßigen Anlagendefinition vor Ablauf des 31. Dezember 1999 nicht nach § 2 Abs. 1 in Verbindung mit § 3 Beitrags- und Gebührensatzung Wasser von 1994 die Anschlussmöglichkeit, da es nach - der abzulehnenden -Auffassung des Beklagten an einem dem Verband des Beklagten zuzuordnenden Grundstücks- bzw. Hausanschluss fehlte (zu diesem Aspekt vgl. ausführlich VG Frankfurt Oder, Urteil vom 16. Februar 2018 - 5 K 1538/15).

  • VG Frankfurt/Oder, 09.02.2018 - 5 K 992/15

    Kanalanschlussbeiträge (Abwasserbeiträge)

    Insoweit wird auf die Ausführungen im Beschluss der Kammer vom 1... - Seite 5 - in diesem Verfahren und die parallelen Ausführungen in den gleichlautenden Beschlüssen vom 1... in parallelen Verfahren vor dem Einzelrichter (u.a. 5 K 1235/15; 5 K 1538/15; 5 K 1677/15; 5 K 1678/15 und 5 K 1774/15 - jeweils Seite 5 der Beschlusstexte) verwiesen und darauf, dass der Beklagte die Verhinderung der von ihm beauftragten Rechtsanwälte im Sinne von § 277 Abs. 2 ZPO vor Entscheidung über den Terminverlegungsantrag nicht glaubhaft machte.
  • VG Frankfurt/Oder, 18.07.2018 - 5 K 171/14

    Kanalanschlussbeiträge (Abwasserbeiträge)

    Auch die Ausführungen auf Seite 20, Ziffer 13 des Schriftsatzes vom 18. Juli 2018 lassen keinerlei Substanz erkennen und werden seit Anfang 2018 in dieser Form ohne Änderungen schlicht wiederholt (vgl. Verfahren vor dem Berichterstatter als Einzelrichter zu 5 K 1538/15 und Urteil hierzu vom 16. Februar 2018).
  • VG Frankfurt/Oder, 15.06.2018 - 5 K 1204/15

    Wasserversorgungsbeiträge

    Auch die Ausführungen auf Seite 17, Ziffer 12 des Schriftsatzes vom 15. Juni 2018 lassen keinerlei Substanz erkennen und werden seit Anfang 2018 in dieser Form ohne Änderungen schlicht wiederholt (vgl. Verfahren vor dem Einzelrichter zu 5 K 1538/15 und Urteil hierzu vom 16. Februar 2018).
  • VG Frankfurt/Oder, 08.06.2018 - 5 K 1786/15

    Wasserversorgungsbeitrag

    Auch die Ausführungen auf Seite 16, Ziffer 12 des Schriftsatzes vom 08. Juni 2018 lassen keinerlei Substanz erkennen und werden seit Anfang 2018 in dieser Form ohne Änderungen schlicht wiederholt (vgl. Verfahren vor dem Einzelrichter zu 5 K 1538/15 und Urteil hierzu vom 16. Februar 2018).
  • VG Frankfurt/Oder, 25.05.2018 - 5 K 1243/15

    Wasserversorgungsbeiträge

    Auch die Ausführungen auf Seite 15, Ziffer 12 des Schriftsatzes vom 25. Mai 2018 lassen keinerlei Substanz erkennen und werden seit Anfang 2018 in dieser Form ohne Änderungen schlicht wiederholt (vgl. Verfahren vor dem Einzelrichter zu 5 K 1538/15 und Urteil hierzu vom 16. Februar 2018).
  • VG Frankfurt/Oder, 25.05.2018 - 5 K 1230/15

    Wasserversorgungsbeiträge

    Auch die Ausführungen auf Seite 15, Ziffer 12 des Schriftsatzes vom 25. Mai 2018 lassen keinerlei Substanz erkennen und werden seit Anfang 2018 in dieser Form ohne Änderungen schlicht wiederholt (vgl. Verfahren vor dem Einzelrichter zu 5 K 1538/15 und Urteil hierzu vom 16. Februar 2018).
  • VG Frankfurt/Oder, 18.07.2018 - 5 K 172/14

    Wasserversorgungsbeiträge

    Auch die Ausführungen auf Seite 20, Ziffer 13 des Schriftsatzes vom 18. Juli 2018 lassen keinerlei Substanz erkennen und werden seit Anfang 2018 in dieser Form ohne Änderungen schlicht wiederholt (vgl. Verfahren vor dem Berichterstatter als Einzelrichter zu 5 K 1538/15 und Urteil hierzu vom 16. Februar 2018).
  • VG Frankfurt/Oder, 08.06.2018 - 5 K 1399/15

    Wasserversorgungsbeiträge

    Auch die Ausführungen auf Seite 16, Ziffer 12 des Schriftsatzes vom 08. Juni 2018 lassen keinerlei Substanz erkennen und werden seit Anfang 2018 in dieser Form ohne Änderungen schlicht wiederholt (vgl. Verfahren vor dem Einzelrichter zu 5 K 1538/15 und Urteil hierzu vom 16. Februar 2018).
  • VG Frankfurt/Oder, 25.05.2018 - 5 K 1108/15

    Wasseranschlusbeitrag

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