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   VG Freiburg, 03.08.2016 - A 6 K 1679/15   

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https://dejure.org/2016,25496
VG Freiburg, 03.08.2016 - A 6 K 1679/15 (https://dejure.org/2016,25496)
VG Freiburg, Entscheidung vom 03.08.2016 - A 6 K 1679/15 (https://dejure.org/2016,25496)
VG Freiburg, Entscheidung vom 03. August 2016 - A 6 K 1679/15 (https://dejure.org/2016,25496)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Baden-Württemberg

    Folgeantragsverfahren: Wiederaufgreifen des unanfechtbar abgeschlossenen Asylverfahrens; subsidiärer Schutz

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    Art 2 Buchst b EGRL 85/2005, Art 52 UAbs 1 EURL 32/2013, Art 12 Buchst h EURL 95/2011, Art 18 EURL 95/2011, § ... 71 Abs 1 AsylVfG, § 49 Abs 1 VwVfG, § 51 Abs 1 VwVfG, § 51 Abs 2 VwVfG, § 51 Abs 3 VwVfG, § 51 Abs 5 VwVfG, Art 3 MRK, § 4 AsylVfG
    Folgeantragsverfahren: Wiederaufgreifen des unanfechtbar abgeschlossenen Asylverfahrens; subsidiärer Schutz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Flüchtlingsrecht; Verfahrensrecht; Verfolgerstaat Pakistan; Subsidiärer Schutz - Folgeantrag; Anspruch auf Wiederaufgreifen des Verfahrens und Durchentscheidung; Subsidiärer unionsrechtlicher Schutz

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Berücksichtigung der Strafbarkeit eines Ahmadis wegen der Bezeichnung als "Muslim" sowie der Gefahr unmmenschlicher Haftbedingungen bei der Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OVG Sachsen, 16.04.2019 - 3 A 376/19

    Erkenntnismittel; Begründung; Lücke

    Dies wäre allenfalls dann anders zu bewerten gewesen, wenn sich die Klägerin durch eine bestimmte Eintragung im Sinne der pakistanischen Strafgesetzgebung eines strafbaren Verhaltens schuldig gemacht hätte mit der möglichen Folge, dass ihr bei Rückkehr eine Gefahr in diesem Sinn drohen könnte (vgl. zu einem solchen Sachverhalt VG Freiburg, Urt. v. 3. August 2016 - A 6 K 1679/15 -, juris Rn. 28 f. m. w. N.).
  • VG Karlsruhe, 05.01.2017 - A 6 K 7295/16

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen Ablehnung der Durchführung eines

    Die Streichung des früheren Art. 34 Abs. 2 UAbs. 1 b) der Verfahrensrichtlinie 2005/85/EG, der die Mitgliedstaaten ausdrücklich zur Einführung einer solchen Frist ermächtigte, ist demzufolge nicht auf einen Entschluss des Richtliniengebers gegen die Zulässigkeit einer solchen Fristbestimmung zurückzuführen (so aber Marx, AsylG, 9. Auflage 2017, § 71 ; im Anschluss daran auch Funke-Kaiser, in: GK-AsylG, 103. Ergänzungslieferung Mai 2015, § 71 m.w.N.), zumal es hierfür an Anhaltspunkten in den Materialien fehlt (vgl. wiederum Funke-Kaiser, in: GK-AsylG, 103. Ergänzungslieferung Mai 2015, § 71 m.w.N.), sondern dürfte schlicht darauf beruhen, dass die Zulässigkeit einer Ausschlussfrist nach nationalem Recht bereits - immanent - aus Art. 42 Abs. 2 a) der Verfahrensrichtlinie n.F. folgt (ebenso im Ergebnis allerdings ohne nähere Begründung auch VG Freiburg, Urteil vom 03.08.2016 - A 6 K 1679/15 -).
  • VG Würzburg, 10.10.2017 - W 8 E 17.33482

    Gewährung des Eilrechtsschutzes wegen nationaler Abschiebungsverbote

    Wenn die Dreimonatsfrist nun nicht mehr gelten sollte, kann es im Hinblick auf die Rechtssicherheit nicht dazu führen, dass sämtliche in der Vergangenheit liegenden und längst abgeschlossenen Verfahren wieder aufgerollt werden könnten (vgl. auch VG Oldenburg, B.v. 16.3.2017 - 3 B 1322/17 - juris; VG Cottbus, U.v. 8.2.2017 - 1 K 273/11.A - juris; VG Karlsruhe, B.v. 5.1.2017 - A 6 K 7295/16 - juris; VG Freiburg, U.v. 3.8.2016 - A 6 K 1679/15 - juris; sowie etwa schon VG Würzburg, U.v. 26.6.2017 - W 8 K 16.31847 - juris).
  • VG Würzburg, 03.05.2017 - W 6 S 17.31792

    Anordnung der aufschiebenden Wirkung gegen die Abschiebungsandrohung

    Im Ergebnis fehlt es an einem Entschluss des Richtliniengebers gegen die Zulässigkeit einer solchen Fristbestimmung (vgl. VG Karlsruhe, B.v. 5.1.2017 - A 6 K 7295/16 - juris; VG Freiburg, U.v. 3.8.2016 - A 6 K 1679/15 - juris).
  • VG Würzburg, 26.05.2017 - W 6 S 17.32109

    Abschiebungsverbote, aufschiebende Wirkung

    Im Ergebnis fehlt es an einem Entschluss des Richtliniengebers gegen die Zulässigkeit einer solchen Fristbestimmung (vgl. VG Karlsruhe, B.v. 5.1.2017 - A 6 K 7295/16 - juris; VG Freiburg, U.v. 3.8.2016 - A 6 K 1679/15 - juris).
  • VG Karlsruhe, 05.01.2017 - 6 K 7295/16

    Asylrecht - Asylfolgeantrag; Drei-Monats-Frist des § 51 Abs. 3 VwVfG;

    Die Streichung des früheren Art. 34 Abs. 2 UAbs. 1 b) der Verfahrensrichtlinie 2005/85/EG, der die Mitgliedstaaten ausdrücklich zur Einführung einer solchen Frist ermächtigte, ist demzufolge nicht auf einen Entschluss des Richtliniengebers gegen die Zulässigkeit einer solchen Fristbestimmung zurückzuführen (so aber Marx, AsylG, 9. Auflage 2017, § 71 [Rn. 85]; im Anschluss daran auch Funke-Kaiser, in: GK-AsylG, 103. Ergänzungslieferung Mai 2015, § 71 [Rn. 283] m.w.N.), zumal es hierfür an Anhaltspunkten in den Materialien fehlt (vgl. wiederum Funke-Kaiser, in: GK-AsylG, 103. Ergänzungslieferung Mai 2015, § 71 [Rn. 283] m.w.N.), sondern dürfte schlicht darauf beruhen, dass die Zulässigkeit einer Ausschlussfrist nach nationalem Recht bereits - immanent - aus Art. 42 Abs. 2 a) der Verfahrensrichtlinie n.F. folgt (ebenso im Ergebnis allerdings ohne nähere Begründung auch VG Freiburg, Urteil vom 03.08.2016 - A 6 K 1679/15 -).
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