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   VG Freiburg, 05.03.2021 - A 8 K 3716/17   

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VG Freiburg, 05.03.2021 - A 8 K 3716/17 (https://dejure.org/2021,5223)
VG Freiburg, Entscheidung vom 05.03.2021 - A 8 K 3716/17 (https://dejure.org/2021,5223)
VG Freiburg, Entscheidung vom 05. März 2021 - A 8 K 3716/17 (https://dejure.org/2021,5223)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AufenthG § 60 Abs. 5, EMRK Art. 3
    Afghanistan, Abschiebungsverbot, Existenzgrundlage, Corona-Virus, Hazara, Netzwerk, alleinstehende Männer, Rückkehrhilfen, Prognose

  • Justiz Baden-Württemberg

    § 60 Abs 5 AufenthG, § 60 Abs 7 AufenthG, Art 3 MRK, Art 4 EUGrdRCh
    Klage auf internationalen Schutz, auf die Feststellung eines nationalen Abschiebungsverbots und gegen eine Abschiebungsandrohung

  • milo.bamf.de

    AsylG, § 3 Abs 1; AsylG, § 4 Abs 1; AufenthG 2004, § 60 Abs 5; AufenthG 2004, § 60 Abs 7; MRK, Art 3
    Afghanistan: Covid-19; kein Abschiebungsverbot für leistungsfähige, erwachsene Männer

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (42)Neu Zitiert selbst (92)

  • VGH Baden-Württemberg, 17.12.2020 - A 11 S 2042/20

    Abschiebungsverbot für einen leistungsfähigen, erwachsenen afghanischen Mann

    Auszug aus VG Freiburg, 05.03.2021 - A 8 K 3716/17
    Auch angesichts der gravierenden Verschlechterung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen in Afghanistan infolge der COVID-19-Pandemie sind im Falle eines leistungsfähigen, erwachsenen Mannes ohne Unterhaltsverpflichtungen bei Rückkehr aus dem westlichen Ausland unter Berücksichtigung der zur Verfügung stehenden Rückkehrhilfen die hohen Anforderungen eines Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 5 AufenthG selbst dann nicht regelmäßig erfüllt, wenn in seiner Person keine besonderen begünstigenden Umstände vorliegen (a. A. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 17.12.2020 - A 11 S 2042/20 -).

    Bei ihr steht das Element der Demütigung oder Entwürdigung im Vordergrund (Urteil der Kammer vom 08.09.2020 - A 8 K 10988/17 - juris, Rn. 19 unter Hinweis auf Grabenwarter/Pabel, a.a.O., Rn. 49; vgl. nun auch VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 17.12.2020 - A 11 S 2042/20 - juris, Rn. 22).

    Stellen die dortigen Verhältnisse einen Verstoß gegen Art. 3 EMRK dar, ist zu prüfen, ob auch in anderen Landesteilen derartige Umstände vorliegen (vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 17.12.2020 - A 11 S 2042/20 - juris, Rn. 28; OVG Bremen, Urteil vom 24.11.2020 - 1 LB 351/20 - juris, Rn. 27; Urteil vom 22.09.2020 - 1 LB 258/20 - juris, Rn. 27).

    Es ist nicht festzustellen, dass der afghanische Staat, die in Afghanistan (noch) aktiven internationalen Streitkräfte oder ein sonstiger nichtstaatlicher Akteur die maßgebliche Verantwortung hierfür trügen, insbesondere, dass etwa die notwendige medizinische oder humanitäre Versorgung gezielt vorenthalten würde (zutr. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 17.12.2020 - A 11 S 2042/20 - juris, Rn. 25 m.w.N. zur insoweit einheitlichen obergerichtlichen Rechtsprechung).

    Mit Urteil vom 17.12.2020 (- A 11 S 2042/20 - juris) hat der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg seine frühere Rechtsprechung geändert und nimmt nunmehr - als bislang einziges Oberverwaltungsgericht - an, angesichts der gravierenden Verschlechterung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen in Afghanistan infolge der COVID-19-Pandemie seien auch im Falle eines leistungsfähigen, erwachsenen Mannes ohne Unterhaltsverpflichtungen bei Rückkehr aus dem westlichen Ausland die hohen Anforderungen eines Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 5 AufenthG in Verbindung mit Art. 3 EMRK derzeit regelmäßig erfüllt, wenn in seiner Person keine besonderen begünstigenden Umstände vorlägen.

    Ohne finanzielle Mittel oder Unterstützung aus einem tragfähigen Netzwerk sei die Deckung der einfachsten Grundbedürfnisse auf niedrigem Niveau ("Bett, Brot, Seife") nicht gewährleistet (VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 17.12.2020, a.a.O., juris, Rn. 106 ff.).

    Die finanziellen Hilfen, die ein freiwilliger Rückkehrer erhalten könne, würden seine Existenz im Falle eines fehlenden Netzwerks nicht nachhaltig sichern, sondern bestenfalls eine anfängliche Unterstützung bzw. eine nur vorübergehende Bedarfsdeckung schaffen können (VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 17.12.2020, a.a.O., juris, Rn. 110 ff.).

    Die erkennende Kammer kann sich dem Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 17.12.2020 (- A 11 S 2042/20 - juris) nicht anschließen und weicht hiervon insoweit ab, als darin der Rechtssatz aufgestellt wird, angesichts der gravierenden Verschlechterung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen in Afghanistan infolge der COVID-19-Pandemie seien auch im Falle eines leistungsfähigen, erwachsenen Mannes ohne Unterhaltsverpflichtungen bei Rückkehr aus dem westlichen Ausland die hohen Anforderungen eines Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 5 AufenthG in Verbindung mit Art. 3 EMRK derzeit regelmäßig erfüllt, wenn in seiner Person keine besonderen begünstigenden Umstände vorlägen.

    Wegen der Einzelheiten der Rückkehrprogramme und der Auszahlungsmodalitäten kann auf das Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 17. Dezember 2020 (a.a.O., juris, Rn. 91 ff.) Bezug genommen werden.

    Denn grundsätzlich bedarf derjenige keines Schutzes in der Bundesrepublik Deutschland, der eine geltend gemachte Gefährdung in seinem Heimatland durch zumutbares eigenes Verhalten abwenden kann, wozu insbesondere die freiwillige Ausreise und Rückkehr in den Heimatstaat gehört (BVerwG, Urteil vom 15.04.1997 - 9 C 38.96 - juris, Rn. 27; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 17.12.2020 - A 11 S 2042/20 - juris, Rn. 110).

    Obgleich die Gewährung der Rückkehrhilfen nicht als formeller Rechtsanspruch ausgestaltet ist, können sie einer lebensnahen Rückkehrprognose zugrunde gelegt werden (allg. Auffassung, vgl. etwa VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 17.12.2020 - A 11 S 2042/20 - juris, Rn. 26, 111; Urteil vom 12.10.2018 - A 11 S 316/17 - juris, Rn. 349 ff.; Urteil vom 11.04.2018 - A 11 S 1729/17 - juris, Rn. 282 ff.; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 30.11.2020 - 13 A 11421/19 - juris, Rn. 138).

    Denn die Verwaltungspraxis weist darauf hin, dass die Rückkehrhilfen - mit Ausnahme von Missbrauchsfällen und für aus dem Bundesgebiet ausgewiesene Ausländer (vgl. IOM, REAG/GARP-Programm 2017, S. 6; BAMF/IOM, StarthilfePlus-Programm 2017, S. 3; vgl. auch BT-Drs. 18/9648) - für afghanische Rückkehrer bewilligt worden sind und es deutet nichts darauf hin, dass dies künftig nicht mehr der Fall sein wird (vgl. näher auch Vernehmungsprotokoll der Sachverständigen Schwörer im Verfahren A 11 S 2042/20 vor dem VGH Baden-Württemberg, dort S. 22; ferner BT-Drs. 19/10559 S. 2 - Rückkehrhilfe für 1.390 afghanische Asylbewerber seit 2014; BT-Drs. 19/18201 S. 39: Rückkehrhilfe nach REAG/GARP 2018: 403 afghanische Staatsangehörige; Rückkehrhilfe nach REAG/GARP 2019: 325 afghanische Staatsangehörige).

    Die Rechtsprechung der Oberverwaltungsgerichte überträgt diesen Maßstab auf die Fälle, in denen die Gefährdung der körperlichen Unversehrtheit nicht auf einer Vorerkrankung, sondern einer fehlenden Befriedigung der existenziellen Bedürfnisse, insbesondere Nahrung und Unterkunft, beruht (OVG Bremen, Urteil vom 12.02.2020 - 1 LB 276/19 - juris, Rn. 48; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 17.12.2019 - A 11 S 2042/20 - juris, Rn. 25; Urteil vom 26.06.2019 - A 11 S 2108/18 - juris, Rn. 30; OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 18.06.2019 - 13 A 3930/18.A - juris, Rn. 106).

    Soweit in der Rechtsprechung teilweise anklingt, die Existenzsicherung müsse "nachhaltig sein" (so etwa VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 17.12.2020 - A 11 S 2042/20 - juris, Rn. 110; ähnlich auch OVG Bremen, Urteil vom 24.11.2020 - 1 LB 351/20 - juris, Rn. 46: Versorgung mit Lebensmitteln und Unterkunft durch Rückkehrhilfen "nicht nachhaltig gesichert"; Bayerischer VGH, Beschluss vom 17.12.2020 - 13a B 19.34211 - juris, Rn. 28: nicht dazu geeignet sind, auf Dauer eine menschenwürdige Existenz zu gewährleisten) oder - noch weitergehend - bemängelt wird, das Verwaltungsgericht setze sich "jedoch nicht damit auseinander, ob es dem Antragsteller unter den aktuellen wirtschaftlichen und gesundheitlichen Bedingungen in Afghanistan (...) überhaupt möglich sein wird, sich dauerhaft durch eigene Arbeit ein Existenzminimum zu erwirtschaften" (so BVerfG [Kammer], Beschluss vom 09.02.2021 - 2 BvQ 8/21 - juris, Rn. 8), wird der Maßstab des Art. 3 EMRK in Verbindung mit § 60 AufenthG zur Überzeugung der Kammer jedenfalls dann verfehlt, wenn damit eine mehrjährige Gewährleistungspflicht der Vertragsstaaten für die Existenzsicherung in Nicht-Vertragsstaaten statuiert und aus Art. 3 EMRK hergeleitet werden sollte.

    3.5 Unter Berücksichtigung der verfügbaren Rückkehrhilfen droht leistungsfähigen, gesunden und erwachsenen Männern ohne Unterhaltsverpflichtungen alsbald nach ihrer Rückkehr nach Afghanistan auch dann kein § 60 Abs. 5 AufenthG in Verbindung mit Art. 3 EMRK widersprechender Zustand der Verelendung, wenn sie in Afghanistan kein hinreichend tragfähiges und erreichbares familiäres oder soziales Netzwerk haben, keine nachhaltige finanzielle oder materielle Unterstützung durch Dritte erfahren und über kein ausreichendes Vermögen verfügen (a. A. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 17.12.2020 - A 11 S 2042/20 - juris, Rn. 104 ff.).

    Deren Einwohnerzahl hat sich binnen der letzten zwanzig Jahre verzehnfacht (vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 17.12.2020 - A 11 S 2042/20 - juris, Rn. 35).

    Zudem leben in Kabul seit jeher Menschen aus einer Vielzahl von Ethnien sowie mit unterschiedlichen Volks- und Religionszugehörigkeiten (vgl. wiederum VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 17.12.2020, a.a.O., juris, Rn. 35) und es bieten sich gerade deshalb wiederum vielfältige Anknüpfungspunkte für Kontakte.

    Nach der mündlichen Verhandlung ist die erkennende Kammer ferner davon überzeugt, dass der Kläger in Afghanistan derzeit über kein tragfähiges soziales oder familiäres Netzwerk verfügt (vgl. zur Überzeugungsbildung und Beweislastverteilung VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 17.12.2020 - A 11 S 2042/20 - juris, Rn. 114 ff.).

    Die Zulassung der Berufung ist dem erkennenden Gericht verwehrt, obwohl es mit seiner Entscheidung von dem Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 17. Dezember 2020 - A 11 S 2042/20 - abweicht und das Urteil auf dieser Abweichung beruht.

  • VG Freiburg, 08.09.2020 - A 8 K 10988/17
    Auszug aus VG Freiburg, 05.03.2021 - A 8 K 3716/17
    Bei ihr steht das Element der Demütigung oder Entwürdigung im Vordergrund (Urteil der Kammer vom 08.09.2020 - A 8 K 10988/17 - juris, Rn. 19 unter Hinweis auf Grabenwarter/Pabel, a.a.O., Rn. 49; vgl. nun auch VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 17.12.2020 - A 11 S 2042/20 - juris, Rn. 22).

    In der von der erkennenden Kammer geteilten (vgl. ausführlich Urteil der Kammer vom 08.09.2020 - A 8 K 10988/17 - juris, Rn. 17 ff.) Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte ist geklärt, dass Art. 3 EMRK auch dann verletzt sein kann, wenn ein Vertragsstaat nicht selbst eine entsprechende "Behandlung" vornimmt, aber eine Person durch Auslieferung oder Abschiebung sehenden Auges Folter oder einer unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung aussetzt (EGMR, Urteil vom 07.07.1989 - 14038/88 [Soering v. The United Kingdom] - NJW 1990, 2183; Urteil vom 20.03.1991 - 15576/89 [Cruz Varas and others v. Sweden] -, Rn. 69; Urteil vom 04.02.2005 - 46827/99 und 46951/99 [Mamatkulov and Askarov v. Turkey] -, Rn. 68).

    Die erkennende Kammer hatte sich dieser Auffassung in ständiger Rechtsprechung angeschlossen und an ihr auch unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen Auswirkungen der COVID-19-Pandemie in Afghanistan festgehalten (Urteil der Kammer vom 08.09.2020 - A 8 K 10988/17 - juris, Rn. 35 ff.; Urteil vom 19.05.2020 - A 8 K 9604/17 - juris, Rn. 32 ff.; ebenso VG Freiburg, Urteil vom 25.06.2020 - A 7 K 10757/17 - Urteil vom 18.06.2020 - A 5 K 2052/17 - Urteil vom 15.07.2020 - A 15 K 9678/17 -, juris).

    Die erkennende Kammer hat hierauf bereits in ihrem Urteil vom 8. September 2020 hingewiesen (- A 8 K 10988/17 - juris Rn. 51 ff.).

    Im Hinblick auf diese in zeitlicher Hinsicht "nachlaufende Betrachtung" hält die Kammer nach erneuter Überprüfung an ihrer bisherigen Rechtsprechung (vgl. nur Urteil der Kammer vom 08.09.2020 - A 8 K 10988/17 - juris, Rn. 54; s. auch Bayerischer VGH, Beschluss vom 17.12.2020 - 13a B 19.34211 - juris, Rn. 19) fest, dass afghanische Familien angesichts der gravierenden Verschlechterung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen in Afghanistan infolge der COVID-19-Pandemie bei Rückkehr aus dem westlichen Ausland die hohen Anforderungen eines Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 5 AufenthG in Verbindung mit Art. 3 EMRK regelmäßig erfüllen, wenn bei ihnen keine besonderen begünstigenden Umstände vorliegen.

    Die erkennende Kammer hatte sich der früheren Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg angeschlossen (Urteil vom 08.09.2020 - A 8 K 10988/17 - juris, Rn. 32) und hält daran fest.

    Insoweit wird auf das Urteil der Kammer vom 8. September 2020 (- A 8 K 10988/17 - juris, Rn. 70) Bezug genommen.

  • BVerwG, 31.01.2013 - 10 C 15.12

    Afghanistan; Provinz Helmand; Kabul; Abschiebung; Abschiebungsverbot;

    Auszug aus VG Freiburg, 05.03.2021 - A 8 K 3716/17
    Der Begriff des "tatsächlichen Zielortes der Rückkehr" im Sinne der Rechtsprechung des EuGH (EuGH, Urteil vom 17.02.2009 - C-465/07 [Elgafaji v. The Netherlands] - NVwZ 2009, 705, vgl. auch BVerwG, Urteil vom 31.01.2013 - 10 C 15.12 - NVwZ 2013, 1167) ist daher kein rein empirischer Begriff, bei dem auf die tatsächlich wahrscheinlichste oder subjektiv gewollte Rückkehrregion abzustellen ist.

    Durch eine solche freiwillige Ablösung verliert die Herkunftsregion ihre Bedeutung als Ordnungs- und Zurechnungsmerkmal und scheidet damit als Anknüpfungspunkt für die Gefahrenprognose bei § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 AsylG aus (vgl. BVerwG, Urteil vom 31.01.2013 - 10 C 15.12 - NVwZ 2013, 1167; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 17.01.2018 - A 11 S 241/17 - juris, Rn. 204).

    Bei der Prüfung, ob ein Verstoß gegen Art. 3 EMRK vorliegt, ist grundsätzlich auf den gesamten Abschiebungszielstaat abzustellen und zunächst zu prüfen, ob solche Umstände an dem Ort vorliegen, an dem die Abschiebung endet (vgl. BVerwG, Urteil vom 31.01.2013 - 10 C 15.12 - juris, Rn. 26 m.w.N.).

    Deshalb kommt die Feststellung eines Abschiebungsverbots wegen erniedrigender Behandlung im Hinblick auf die humanitären Bedingungen in Afghanistan nur in Betracht, wenn ganz außerordentliche individuelle Umstände hinzutreten (EGMR, Urteil vom 28.06.2011 - 8319/07 und 11449/07 [Sufi and Elmi v. The United Kingdom] -, Rn. 278 ff.; Urteil vom 21.01.2011 - 30696/09 [M.S.S. v. Belgium and Greece] -, Rn. 253 ff.; Urteil vom 27.05.2008 - 26565/05 [N. v. The United Kingdom] -, Rn. 42; BVerwG, Beschluss vom 13.02.2019 - 1 B 2.19 - juris, Rn. 6; Urteil vom 13.06.2013 - 10 C 15.12 - juris, Rn. 24 f.).

    Die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. v.a. Urteil vom 13.06.2013 - 10 C 15.12 - juris, Rn. 23), das freilich aus der revisionsrichterlichen Perspektive urteilt, und diejenige der deutschen Oberverwaltungsgerichte führte - die humanitäre Situation in Afghanistan in den Blick nehmend - bislang nicht darauf hin anzunehmen, dass im Falle leistungsfähiger, erwachsener Männer ohne Unterhaltsverpflichtungen bei der Rückkehr aus dem westlichen Ausland die hohen Anforderungen des Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 5 AufenthG in Verbindung mit Art. 3 EMRK erfüllt sind, sofern nicht besondere, individuell erschwerende Umstände festgestellt werden konnten (VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 29.10.2019 - A 11 S 1203/19 - juris, Rn. 102; Urteil vom 26.06.2019 - A 11 S 2108/18 - juris, Rn. 106 ff.; Urteil vom 12.12.2018 - A 11 S 1923/17 - juris, Rn. 191 ff.; Urteil vom 12.10.2018 - A 11 S 316/17 - juris, Rn. 392; Urteil vom 09.11.2017 - A 11 S 789/17 - juris, Rn. 244; OVG Bremen, Urteil vom 12.02.2020 - 1 LB 276/19 - juris, Rn. 55 ff.; Bayerischer VGH, Urteil vom 06.02.2020 - 13a B 19.33510 - juris, Rn. 17 ff.; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 22.01.2020 - 13 A 11356/19 - juris, Rn. 68; Hessischer VGH, Urteil vom 23.08.2019 - 7 A 2750/15.A - juris, Rn. 149 f.; OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 18.06.2019 - 13 A 3930/18.A - juris, Rn. 198 ff.; Sächsisches OVG, Urteil vom 18.03.2019 - 1 A 348/18.A - juris, Rn. 68 ff.; OVG Niedersachsen, Urteil vom 29.01.2019 - 9 LB 93/18 - juris, Rn. 55 f.).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 18.06.2019 - 13 A 3930/18

    Afghanistan, Iran, Existenzminimum, Existenzgrundlage, extreme Gefahrenlage,

    Auszug aus VG Freiburg, 05.03.2021 - A 8 K 3716/17
    Die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. v.a. Urteil vom 13.06.2013 - 10 C 15.12 - juris, Rn. 23), das freilich aus der revisionsrichterlichen Perspektive urteilt, und diejenige der deutschen Oberverwaltungsgerichte führte - die humanitäre Situation in Afghanistan in den Blick nehmend - bislang nicht darauf hin anzunehmen, dass im Falle leistungsfähiger, erwachsener Männer ohne Unterhaltsverpflichtungen bei der Rückkehr aus dem westlichen Ausland die hohen Anforderungen des Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 5 AufenthG in Verbindung mit Art. 3 EMRK erfüllt sind, sofern nicht besondere, individuell erschwerende Umstände festgestellt werden konnten (VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 29.10.2019 - A 11 S 1203/19 - juris, Rn. 102; Urteil vom 26.06.2019 - A 11 S 2108/18 - juris, Rn. 106 ff.; Urteil vom 12.12.2018 - A 11 S 1923/17 - juris, Rn. 191 ff.; Urteil vom 12.10.2018 - A 11 S 316/17 - juris, Rn. 392; Urteil vom 09.11.2017 - A 11 S 789/17 - juris, Rn. 244; OVG Bremen, Urteil vom 12.02.2020 - 1 LB 276/19 - juris, Rn. 55 ff.; Bayerischer VGH, Urteil vom 06.02.2020 - 13a B 19.33510 - juris, Rn. 17 ff.; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 22.01.2020 - 13 A 11356/19 - juris, Rn. 68; Hessischer VGH, Urteil vom 23.08.2019 - 7 A 2750/15.A - juris, Rn. 149 f.; OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 18.06.2019 - 13 A 3930/18.A - juris, Rn. 198 ff.; Sächsisches OVG, Urteil vom 18.03.2019 - 1 A 348/18.A - juris, Rn. 68 ff.; OVG Niedersachsen, Urteil vom 29.01.2019 - 9 LB 93/18 - juris, Rn. 55 f.).

    Die Rechtsprechung der Oberverwaltungsgerichte überträgt diesen Maßstab auf die Fälle, in denen die Gefährdung der körperlichen Unversehrtheit nicht auf einer Vorerkrankung, sondern einer fehlenden Befriedigung der existenziellen Bedürfnisse, insbesondere Nahrung und Unterkunft, beruht (OVG Bremen, Urteil vom 12.02.2020 - 1 LB 276/19 - juris, Rn. 48; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 17.12.2019 - A 11 S 2042/20 - juris, Rn. 25; Urteil vom 26.06.2019 - A 11 S 2108/18 - juris, Rn. 30; OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 18.06.2019 - 13 A 3930/18.A - juris, Rn. 106).

    Die erkennende Kammer hält im Hinblick auf die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR, Urteil vom 13.12.2016 - 41738/10 [Paposhvili v. Belgium] - NVwZ 2017, 1187 [1189]) und die dieser folgenden obergerichtlichen Entscheidungen (OVG Bremen, Urteil vom 12.02.2020 - 1 LB 276/19 - juris, Rn. 48; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 26.06.2019 - A 11 S 2108/18 - juris, Rn. 30; OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 18.06.2019 - 13 A 3930/18.A - juris, Rn. 106) aber dafür, dass eine erniedrigende Behandlung im Sinne von Art. 3 EMRK wegen schlechter humanitärer Verhältnisse regelhaft nicht beachtlich wahrscheinlich ist, wenn innerhalb eines Jahres nach der Rückkehr prognostisch keine ernsthafte und irreversible Verschlechterung eintreten wird und eine die menschliche Würde berührende Verelendung deshalb zeitlich fernliegend ist.

    3.5.1 In seiner bisherigen Rechtsprechung hatte der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg den Rechtssatz aufgestellt, es bedürfe - um von dem Schicksal anderer auf das Bestehen einer tatsächlichen Gefahr für einen Einzelnen zu schließen - einerseits einer Gruppe von Personen, bei denen sich ein Verstoß gegen Art. 3 EMRK bereits feststellen lasse, sowie andererseits der Überzeugung, dass der betroffene Einzelne mit diesen Personen die Merkmale teile, die für den Eintritt der Umstände, die zu einer Art. 3 EMRK widersprechenden Behandlung führen, maßgeblich waren (VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 12.10.2018 - A 11 S 316/17 - juris, Rn. 195; Urteil vom 26.06.2019 - A 11 S 2108/18 - juris, Rn. 52 [stRspr.]; ebenso OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 30.11.2020 - 13 A 11421/19 - juris, Rn. 111; OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 18.06.2019 - 13 A 3930/18.A - juris, Rn. 106).

  • BVerwG, 13.02.2019 - 1 B 2.19

    Kriterien einer unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung i.S. des § 60 Abs.

    Auszug aus VG Freiburg, 05.03.2021 - A 8 K 3716/17
    Der Prognosemaßstab der tatsächlichen Gefahr entspricht dem der beachtlichen Wahrscheinlichkeit (BVerwG, Beschluss vom 13.02.2019 - 1 B 2.19 - juris, Rn. 6; Urteil vom 27.04.2010 - 10 C 5.09 - juris, Rn. 22).

    Es ist eine "qualifizierende" Betrachtungsweise im Sinne einer Gewichtung und Abwägung aller festgestellten Umstände und ihrer Bedeutung anzulegen (BVerwG, Beschluss vom 13.02.2019 - 1 B 2.19 - juris, Rn. 6; Urteil vom 20.02.2013 - 10 C 23.12 - juris, Rn. 32).

    Ein eindeutiger, über alle Zweifel erhabener Beweis, dass der Betroffene im Falle seiner Rückkehr einer Art. 3 EMRK widersprechenden Behandlung ausgesetzt wäre, kann nicht verlangt werden (EGMR, Urteil vom 09.01.2018 - 36417/16 [X. v. Sweden] -, Rn. 50; BVerwG, Beschluss vom 13.02.2019 - 1 B 2.19 - juris, Rn. 6).

    Deshalb kommt die Feststellung eines Abschiebungsverbots wegen erniedrigender Behandlung im Hinblick auf die humanitären Bedingungen in Afghanistan nur in Betracht, wenn ganz außerordentliche individuelle Umstände hinzutreten (EGMR, Urteil vom 28.06.2011 - 8319/07 und 11449/07 [Sufi and Elmi v. The United Kingdom] -, Rn. 278 ff.; Urteil vom 21.01.2011 - 30696/09 [M.S.S. v. Belgium and Greece] -, Rn. 253 ff.; Urteil vom 27.05.2008 - 26565/05 [N. v. The United Kingdom] -, Rn. 42; BVerwG, Beschluss vom 13.02.2019 - 1 B 2.19 - juris, Rn. 6; Urteil vom 13.06.2013 - 10 C 15.12 - juris, Rn. 24 f.).

  • OVG Bremen, 24.11.2020 - 1 LB 351/20

    Afghanistan: Berufung abgewiesen; Abschiebungsverbot wegen fehlender Möglichkeit

    Auszug aus VG Freiburg, 05.03.2021 - A 8 K 3716/17
    Stellen die dortigen Verhältnisse einen Verstoß gegen Art. 3 EMRK dar, ist zu prüfen, ob auch in anderen Landesteilen derartige Umstände vorliegen (vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 17.12.2020 - A 11 S 2042/20 - juris, Rn. 28; OVG Bremen, Urteil vom 24.11.2020 - 1 LB 351/20 - juris, Rn. 27; Urteil vom 22.09.2020 - 1 LB 258/20 - juris, Rn. 27).

    Zwischenzeitlich haben der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (Urteile vom 26.10.2020 - 13a B 20.31087 - juris, Rn. 42 ff., und vom 01.10.2020 - 13a B 20.31004 - juris, Rn. 43 ff.) und das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz (Urteil vom 30.11.2020 - 13 A 11421/19 - juris, Rn. 136) ihre Auffassungen bekräftigt, das Oberverwaltungsgericht Bremen (Urteile vom 24.11.2020 - 1 LB 351/20 - juris, Rn. 28 ff., und vom 22.09.2020 - 1 LB 258/20 - juris, Rn. 41 ff.) hat seine frühere Rechtsprechung modifiziert und verfeinert.

    Soweit in der Rechtsprechung teilweise anklingt, die Existenzsicherung müsse "nachhaltig sein" (so etwa VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 17.12.2020 - A 11 S 2042/20 - juris, Rn. 110; ähnlich auch OVG Bremen, Urteil vom 24.11.2020 - 1 LB 351/20 - juris, Rn. 46: Versorgung mit Lebensmitteln und Unterkunft durch Rückkehrhilfen "nicht nachhaltig gesichert"; Bayerischer VGH, Beschluss vom 17.12.2020 - 13a B 19.34211 - juris, Rn. 28: nicht dazu geeignet sind, auf Dauer eine menschenwürdige Existenz zu gewährleisten) oder - noch weitergehend - bemängelt wird, das Verwaltungsgericht setze sich "jedoch nicht damit auseinander, ob es dem Antragsteller unter den aktuellen wirtschaftlichen und gesundheitlichen Bedingungen in Afghanistan (...) überhaupt möglich sein wird, sich dauerhaft durch eigene Arbeit ein Existenzminimum zu erwirtschaften" (so BVerfG [Kammer], Beschluss vom 09.02.2021 - 2 BvQ 8/21 - juris, Rn. 8), wird der Maßstab des Art. 3 EMRK in Verbindung mit § 60 AufenthG zur Überzeugung der Kammer jedenfalls dann verfehlt, wenn damit eine mehrjährige Gewährleistungspflicht der Vertragsstaaten für die Existenzsicherung in Nicht-Vertragsstaaten statuiert und aus Art. 3 EMRK hergeleitet werden sollte.

    Andererseits kann er auf eine langjährige Erfahrung auf Baustellen verweisen (vgl. zu einzelnen begünstigenden Faktoren überzeugend OVG Bremen, Urteil vom 24.11.2020 - 1 LB 351/20 - juris, Rn. 55).

  • EGMR, 27.05.2008 - 26565/05

    N. ./. Vereinigtes Königreich

    Auszug aus VG Freiburg, 05.03.2021 - A 8 K 3716/17
    Schließlich kann Art. 3 EMRK in außergewöhnlichen Extremfällen auch allein aufgrund eines allgemein herrschenden Gewaltklimas (so z.B. angenommen in EGMR, Urteil vom 28.06.2011 - 8319/07 und 11449/07 [Sufi and Elmi v. The United Kingdom] -, Rn. 218, 249 f., für die allgemeine Situation in Mogadischu), bei schweren körperlichen oder psychischen Krankheiten (EGMR, Urteil vom 27.05.2008 - 26565/05 [N. v. The United Kingdom] -, Rn. 42; Urteil vom 13.10.2011 - 10611/09 [Husseini v. Sweden] -, Rn. 83) oder bei außergewöhnlich schlechten humanitären Verhältnissen verletzt sein (EGMR, Urteil vom 28.06.2011 - 8319/07 und 11449/07 [Sufi and Elmi v. The United Kingdom] -, Rn. 282), wenn diese Umstände das Maß an Schwere erreichen, das in seiner Intensität den unmittelbar als Folge einer absichtlichen Handlung an Leib und Leben entstehenden Schäden gleichkommt (Hailbronner, Ausländerrecht, 114. Lfg., 2020, § 60 AufenthG Rn. 62).

    Die tatsächliche Gefahr einer Art. 3 EMRK zuwiderlaufenden Behandlung muss aufgrund aller Umstände des Falles hinreichend sicher und darf nicht hypothetisch sein (EGMR, Urteil vom 28.06.2011 - 8319/07 und 11449/07 [Sufi and Elmi v. The United Kingdom] -, Rn. 212 ff., Urteil vom 27.05.2008 - 26565/05 [N. v. The United Kingdom], Rn. 34 ff.).

    Deshalb kommt die Feststellung eines Abschiebungsverbots wegen erniedrigender Behandlung im Hinblick auf die humanitären Bedingungen in Afghanistan nur in Betracht, wenn ganz außerordentliche individuelle Umstände hinzutreten (EGMR, Urteil vom 28.06.2011 - 8319/07 und 11449/07 [Sufi and Elmi v. The United Kingdom] -, Rn. 278 ff.; Urteil vom 21.01.2011 - 30696/09 [M.S.S. v. Belgium and Greece] -, Rn. 253 ff.; Urteil vom 27.05.2008 - 26565/05 [N. v. The United Kingdom] -, Rn. 42; BVerwG, Beschluss vom 13.02.2019 - 1 B 2.19 - juris, Rn. 6; Urteil vom 13.06.2013 - 10 C 15.12 - juris, Rn. 24 f.).

    Diese durch die Große Kammer getroffene Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte führte zu einer Anhebung des Schutzniveaus von Art. 3 EMRK im Hinblick auf die Fälle abschiebebedingter Gesundheitsverschlechterung (vgl. im Einzelnen: Berthou, FABL 2017-II, S. 1 ff.; Steinort, MRM 2017, S. 87 ff.), indem der Schutz des Art. 3 EMRK vor Abschiebung seither nicht mehr nur Sterbenden gewährt wird (vgl. etwa auch EGMR, Urteil vom 27.05.2008 - 26565/05 [N. v. The United Kingdom] - NVwZ 2008, 1334; Urteil vom 02.05.1997 - 146/1996/767/964 - NVwZ 1998, 161), sondern Art. 3 EMRK der Abschiebung auch dann entgegensteht, wenn im Herkunftsstaat die reale Gefahr einer schweren, raschen und unumkehrbaren Gesundheitsverschlechterung droht.

  • BVerwG, 17.11.2011 - 10 C 13.10

    Abschiebungsverbot; Anspruchsgrundlage; Beschränkung der Revision; Beweismaß;

    Auszug aus VG Freiburg, 05.03.2021 - A 8 K 3716/17
    So kann die notwendige Individualisierung ausnahmsweise bei einer außergewöhnlichen Situation eintreten, die durch einen so hohen Gefahrengrad gekennzeichnet ist, dass praktisch jede Zivilperson allein aufgrund ihrer Anwesenheit in dem betroffenen Gebiet einer ernsthaften individuellen Bedrohung ausgesetzt wäre (BVerwG, Urteil vom 17.11.2011 - 10 C 13.10 - NVwZ 2012, 454, Rn. 19 m.w.N.).

    Außerdem muss eine wertende Gesamtbetrachtung - etwa auch im Hinblick auf die medizinische Versorgungslage - erfolgen (BVerwG, Urteil vom 17.11.2011 - 10 C 13.10 - juris, Rn. 23; Urteil vom 13.02.2014 - 10 C 6.13 - juris, Rn. 24).

    Das Bundesverwaltungsgericht hatte in den Urteilen vom 17. November 2011 (- 10 C 13.10 - Rn. 22, und - 10 C 11.10 - Rn. 20) bezogen auf die Zahl der Opfer von willkürlicher Gewalt eines Jahres ein Risiko von 1:800 (0,125 %) bzw. 1:1.000 (0,1 %) verletzt oder getötet zu werden, als weit von der Schwelle der beachtlichen Wahrscheinlichkeit entfernt angesehen.

    Hierbei wird in zeitlicher Hinsicht regelmäßig ein Prognosezeitraum von etwa einem Jahr nach der Einreise in den Zielstaat angesetzt, wobei sich aus den besonderen Umständen des Einzelfalls ein abweichender Prognosezeitraum ergeben kann, insbesondere aus der Natur einer Erkrankung (vgl. OVG Niedersachsen, Beschluss vom 13.11.2006 - 1 LB 116/06 - juris [BA S. 9]; VG Hannover, Urteil vom 26.10.2019 - 6 A 1342/17 - juris, Rn. 31; VG Oldenburg, Beschluss vom 27.01.2016 - 7 B 283/16 - juris, Rn. 11; VG des Saarlandes, Urteil vom 26.09.2018 - 6 K 810/17 - juris; vgl. auch Hessischer VGH, Beschluss vom 23.02.2006 - 7 UZ 269/06.A - NVwZ 2006, 1203; Bayerischer VGH, Urteil vom 06.03.2007 - 9 B 04.31031 - juris, Rn. 41; VG Karlsruhe, Urteil vom 06.02.2008 - A 11 K 503/17 - juris, Rn. 22; vgl. auch zur anhand der Opfer pro Jahr bemessenen Gefahrendichte: BVerwG, Urteil vom 17.11.2011 - 10 C 13.10 - juris, Rn. 22).

  • VGH Baden-Württemberg, 26.06.2019 - A 11 S 2108/18

    Rückkehr leistungsfähiger, erwachsener Männer nach Kabul ohne

    Auszug aus VG Freiburg, 05.03.2021 - A 8 K 3716/17
    Die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. v.a. Urteil vom 13.06.2013 - 10 C 15.12 - juris, Rn. 23), das freilich aus der revisionsrichterlichen Perspektive urteilt, und diejenige der deutschen Oberverwaltungsgerichte führte - die humanitäre Situation in Afghanistan in den Blick nehmend - bislang nicht darauf hin anzunehmen, dass im Falle leistungsfähiger, erwachsener Männer ohne Unterhaltsverpflichtungen bei der Rückkehr aus dem westlichen Ausland die hohen Anforderungen des Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 5 AufenthG in Verbindung mit Art. 3 EMRK erfüllt sind, sofern nicht besondere, individuell erschwerende Umstände festgestellt werden konnten (VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 29.10.2019 - A 11 S 1203/19 - juris, Rn. 102; Urteil vom 26.06.2019 - A 11 S 2108/18 - juris, Rn. 106 ff.; Urteil vom 12.12.2018 - A 11 S 1923/17 - juris, Rn. 191 ff.; Urteil vom 12.10.2018 - A 11 S 316/17 - juris, Rn. 392; Urteil vom 09.11.2017 - A 11 S 789/17 - juris, Rn. 244; OVG Bremen, Urteil vom 12.02.2020 - 1 LB 276/19 - juris, Rn. 55 ff.; Bayerischer VGH, Urteil vom 06.02.2020 - 13a B 19.33510 - juris, Rn. 17 ff.; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 22.01.2020 - 13 A 11356/19 - juris, Rn. 68; Hessischer VGH, Urteil vom 23.08.2019 - 7 A 2750/15.A - juris, Rn. 149 f.; OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 18.06.2019 - 13 A 3930/18.A - juris, Rn. 198 ff.; Sächsisches OVG, Urteil vom 18.03.2019 - 1 A 348/18.A - juris, Rn. 68 ff.; OVG Niedersachsen, Urteil vom 29.01.2019 - 9 LB 93/18 - juris, Rn. 55 f.).

    Die Rechtsprechung der Oberverwaltungsgerichte überträgt diesen Maßstab auf die Fälle, in denen die Gefährdung der körperlichen Unversehrtheit nicht auf einer Vorerkrankung, sondern einer fehlenden Befriedigung der existenziellen Bedürfnisse, insbesondere Nahrung und Unterkunft, beruht (OVG Bremen, Urteil vom 12.02.2020 - 1 LB 276/19 - juris, Rn. 48; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 17.12.2019 - A 11 S 2042/20 - juris, Rn. 25; Urteil vom 26.06.2019 - A 11 S 2108/18 - juris, Rn. 30; OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 18.06.2019 - 13 A 3930/18.A - juris, Rn. 106).

    Die erkennende Kammer hält im Hinblick auf die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR, Urteil vom 13.12.2016 - 41738/10 [Paposhvili v. Belgium] - NVwZ 2017, 1187 [1189]) und die dieser folgenden obergerichtlichen Entscheidungen (OVG Bremen, Urteil vom 12.02.2020 - 1 LB 276/19 - juris, Rn. 48; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 26.06.2019 - A 11 S 2108/18 - juris, Rn. 30; OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 18.06.2019 - 13 A 3930/18.A - juris, Rn. 106) aber dafür, dass eine erniedrigende Behandlung im Sinne von Art. 3 EMRK wegen schlechter humanitärer Verhältnisse regelhaft nicht beachtlich wahrscheinlich ist, wenn innerhalb eines Jahres nach der Rückkehr prognostisch keine ernsthafte und irreversible Verschlechterung eintreten wird und eine die menschliche Würde berührende Verelendung deshalb zeitlich fernliegend ist.

    3.5.1 In seiner bisherigen Rechtsprechung hatte der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg den Rechtssatz aufgestellt, es bedürfe - um von dem Schicksal anderer auf das Bestehen einer tatsächlichen Gefahr für einen Einzelnen zu schließen - einerseits einer Gruppe von Personen, bei denen sich ein Verstoß gegen Art. 3 EMRK bereits feststellen lasse, sowie andererseits der Überzeugung, dass der betroffene Einzelne mit diesen Personen die Merkmale teile, die für den Eintritt der Umstände, die zu einer Art. 3 EMRK widersprechenden Behandlung führen, maßgeblich waren (VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 12.10.2018 - A 11 S 316/17 - juris, Rn. 195; Urteil vom 26.06.2019 - A 11 S 2108/18 - juris, Rn. 52 [stRspr.]; ebenso OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 30.11.2020 - 13 A 11421/19 - juris, Rn. 111; OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 18.06.2019 - 13 A 3930/18.A - juris, Rn. 106).

  • EGMR, 13.12.2016 - 41738/10

    Ausweisung, Krankheit, Sperrwirkung, Einreise- und Aufenthaltsverbot, Straftat,

    Auszug aus VG Freiburg, 05.03.2021 - A 8 K 3716/17
    Hinreichend konkret ist sie dann, wenn sie sich "schnell" (vgl. EGMR, Urteil vom 13.12.2016 - 41738/10 [Paposhvili v. Belgium] -, Rn. 183) beziehungsweise "alsbald nach der Rückkehr" realisiert (vgl. BVerwG, Urteil vom 25.11.1997 - 9 C 58.96 - BVerwGE 105, 383; Urteil vom 17.10.2006 - 1 C 18.05 - BVerwGE 127, 33).

    Dies hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in der Entscheidung Paposhvili (Urteil vom 13.12.2016 - 41738/10 [Paposhvili v. Belgium] - NVwZ 2017, 1187 [1189]: "serious, rapid and irreversible") herausgearbeitet, in der es um einen georgischen Staatsangehörigen ging, von dem aufgrund einer ärztlichen Bestätigung angenommen werden konnte, er werde bei einem Behandlungsabbruch das nächste halbe Jahr nicht überleben (Rn. 15).

    Die erkennende Kammer hält im Hinblick auf die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR, Urteil vom 13.12.2016 - 41738/10 [Paposhvili v. Belgium] - NVwZ 2017, 1187 [1189]) und die dieser folgenden obergerichtlichen Entscheidungen (OVG Bremen, Urteil vom 12.02.2020 - 1 LB 276/19 - juris, Rn. 48; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 26.06.2019 - A 11 S 2108/18 - juris, Rn. 30; OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 18.06.2019 - 13 A 3930/18.A - juris, Rn. 106) aber dafür, dass eine erniedrigende Behandlung im Sinne von Art. 3 EMRK wegen schlechter humanitärer Verhältnisse regelhaft nicht beachtlich wahrscheinlich ist, wenn innerhalb eines Jahres nach der Rückkehr prognostisch keine ernsthafte und irreversible Verschlechterung eintreten wird und eine die menschliche Würde berührende Verelendung deshalb zeitlich fernliegend ist.

    Der Sache nach wird damit der "Paposhvili-Maßstab" des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte aufgenommen, der aus dem Schicksal von "anderen Menschen in einer im Wesentlichen vergleichbaren Lage" auf das Schicksal des Betroffenen schließt (EGMR, Urteil vom 13.12.2016 - 41738/10 [Paposhvili v. Belgium] - NVwZ 2017, 1187 [1189]).

  • VGH Baden-Württemberg, 12.10.2018 - A 11 S 316/17

    Gefahr für Rückkehrer in Afghanistan

  • OVG Bremen, 12.02.2020 - 1 LB 276/19

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Übersendung eines elektronischen

  • EGMR, 28.06.2011 - 8319/07

    SUFI AND ELMI v. THE UNITED KINGDOM

  • OVG Rheinland-Pfalz, 30.11.2020 - 13 A 11421/19

    Keine Rückkehrgefährdung von jungen männlichen afghanischen Staatsangehörigen

  • BVerwG, 25.11.1997 - 9 C 58.96

    Abschiebungsschutz für kranke Asylbewerber bei unzureichenden medizinischen

  • EGMR, 21.01.2011 - 30696/09

    Belgische Behörden hätten Asylbewerber nicht nach Griechenland abschieben dürfen

  • BVerwG, 17.10.2006 - 1 C 18.05

    Abschiebungsverbot; individuelle Erkrankung; Behandlungsmöglichkeit;

  • VGH Baden-Württemberg, 11.04.2018 - A 11 S 1729/17

    Afghanistan: keine willkürlicher Gewalt in der Provinz Maydan Wardak im April

  • VG Freiburg, 19.05.2020 - A 8 K 9604/17

    Kein Abschiebungsverbot für Afghanen wegen der Corona-Pandemie

  • EuGH, 19.03.2019 - C-297/17

    Ibrahim - Vorlage zur Vorabentscheidung - Raum der Freiheit, der Sicherheit und

  • VGH Bayern, 17.12.2020 - 13a B 19.34211

    Drohende unmenschliche Behandlung bei Rückkehr einer Familie mit minderjährigen

  • BVerwG, 04.07.2019 - 1 C 45.18

    Trotz Abschiebungsschutzes einzelner Mitglieder der Kernfamilie ist bei der

  • EGMR, 07.07.1989 - 14038/88

    Jens Söring

  • EGMR, 29.01.2013 - 60367/10

    S.H.H. v. THE UNITED KINGDOM

  • BVerwG, 22.03.2012 - 1 C 3.11

    Abschiebungsandrohung; Abschiebungsschutz; Abschiebungsverbot;

  • OVG Bremen, 22.09.2020 - 1 LB 258/20

    Abschiebungsverbot für alleinstehenden jungen Mann; Auswirkungen der

  • EGMR, 13.10.2011 - 10611/09

    HUSSEINI v. SWEDEN

  • BVerwG, 15.04.1997 - 9 C 38.96

    Gefahrenquelle und Staatlichkeit der Mißhandlung bei Art. 3 EMRK -

  • EGMR, 04.02.2005 - 46827/99

    MAMATKULOV AND ASKAROV v. TURKEY

  • EGMR, 18.01.1978 - 5310/71

    Zur "Einzelfallprüfung" und "geltungszeitlichen Interpretation" im Rahmen des

  • EuGH, 17.02.2009 - C-465/07

    WER SUBSIDIÄREN SCHUTZ BEANTRAGT, BRAUCHT NICHT NOTWENDIG ZU BEWEISEN, DASS ER IN

  • VGH Baden-Württemberg, 17.01.2018 - A 11 S 241/17

    Gruppenverfolgung der Volkszugehörigen der Hasara in Afghanistan; Sicherheitslage

  • VG Saarlouis, 26.09.2018 - 6 K 810/17

    Asylrecht; Mazedonien; Diabetes; medizinische Behandlungsmöglichkeiten; Atteste;

  • BVerwG, 08.09.2011 - 10 C 14.10

    Abschiebungsschutz; Abschiebungsverbot; subsidiärer Schutz; unionsrechtlich

  • EGMR, 11.07.2017 - 72586/11

    E.K. v. THE NETHERLANDS

  • BVerwG, 17.10.1995 - 9 C 9.95

    Abschiebungsschutz für Flüchtlinge

  • VGH Bayern, 06.02.2020 - 13a B 19.33510

    Anforderung an das Abschiebungsverbot

  • BVerwG, 13.02.2014 - 10 C 6.13

    Abnahme von Fingerabdrücken; Änderung des Asylverfahrensgesetzes;

  • EGMR, 26.07.2005 - 38885/02

    N. v. FINLAND

  • EGMR, 25.02.2020 - 68377/17

    A.S.N. AND OTHERS v. THE NETHERLANDS

  • EGMR, 12.01.2016 - 8161/07

    S.D.M. AND OTHERS v. THE NETHERLANDS

  • VGH Bayern, 26.10.2020 - 13a B 20.31087

    Kein Anspruch auf Feststellung eines nationalen Abschiebungsverbots bezogen auf

  • EGMR, 05.07.2016 - 29094/09

    A.M. v. THE NETHERLANDS

  • VG Oldenburg, 27.01.2016 - 7 B 283/16

    Asyl- und Flüchtlingsrecht: Roma aus Serbien; Abschiebungsschutz wegen PTBS

  • VGH Baden-Württemberg, 16.10.2017 - A 11 S 512/17

    (Keine) Möglichkeit der Verweisung eines afghanischen Staatsangehörigen aus der

  • EGMR, 11.06.2020 - 17189/11

    M.S. v. SLOVAKIA AND UKRAINE

  • VGH Baden-Württemberg, 29.10.2019 - A 11 S 1203/19

    Prüfungsumfang beim erneuten Asylverfahren - Rückkehrmöglichkeit nach Afghanistan

  • EGMR, 12.01.2016 - 25077/06

    A.W.Q. AND D.H. v. THE NETHERLANDS

  • EGMR, 11.07.2017 - 46051/13

    S.M.A. v. THE NETHERLANDS

  • BVerwG, 17.11.2011 - 10 C 11.10

    Aufhebung der Flüchtlingseigenschaft arabischer Volkszugehöriger schiitischen

  • EGMR, 09.01.2018 - 36417/16

    X v. SWEDEN

  • VG Hannover, 26.10.2019 - 6 A 1342/17

    Abschiebungsverbot; alleinstehende Frau; Depression; Existenzminimum;

  • EGMR, 12.01.2016 - 46856/07

    M.R.A. AND OTHERS v. THE NETHERLANDS

  • EGMR, 29.04.2002 - 2346/02

    Vereinbarkeit der strafrechtlichen Verfolgung der Beihilfe zum Selbstmord mit der

  • BVerwG, 08.08.2018 - 1 B 25.18

    Abschiebungsverbot; Bulgarien; Extremgefahr; Flüchtlinge; Lebensverhältnisse;

  • OVG Rheinland-Pfalz, 22.01.2020 - 13 A 11356/19

    Kein Abschiebungsverbot nach Afghanistan für jungen gesunden Mann bei Rückkehr

  • BVerwG, 27.04.2010 - 10 C 5.09

    Abschiebungsverbot; Anspruchsgrundlage; Beweismaß; beachtliche

  • EGMR, 09.04.2013 - 70073/10

    H. AND B. v. THE UNITED KINGDOM

  • OVG Niedersachsen, 13.11.2006 - 1 LB 116/06
  • BVerwG, 17.04.2008 - 10 B 28.08

    Schutz vor Verfolgung eines Yeziden aus einem früheren Yezidendorf unter

  • VGH Baden-Württemberg, 03.11.2017 - A 11 S 1704/17

    Zuerkennung subsidiären Schutzes; Gefahrenlage für eine Bevölkerungsgruppe wegen

  • OVG Niedersachsen, 29.01.2019 - 9 LB 93/18

    "faktischer Iraner"; "real risk"; Abschiebung; Afghanistan; allgemeine Gewalt;

  • EGMR, 11.07.2017 - 41509/12

    SOLEIMANKHEEL AND OTHERS v. THE NETHERLANDS

  • VGH Hessen, 23.08.2019 - 7 A 2750/15

    Abschiebungsrelevante Lage in Afghanistan

  • BVerwG, 27.04.1998 - 9 C 13.97

    Ausländerrecht - Abschiebungshindernis; AIDS-Erkrankung; Behandlungsmöglichkeiten

  • EGMR, 26.10.2000 - 30210/96

    Das Recht auf Verfahrensbeschleunigung gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 EMRK in

  • EGMR, 20.12.2011 - 48839/09

    J.H. v. THE UNITED KINGDOM

  • EGMR, 20.07.2010 - 23505/09

    Abschiebungsverbot, Afghanistan, Schweden, Frauen, alleinstehende Frauen,

  • BVerwG, 07.12.2004 - 1 C 14.04

    Kalif von Köln; zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse; Foltergefahr;

  • VGH Hessen, 23.02.2006 - 7 UZ 269/06

    Abschiebungsverbot wegen Erkrankung; Medikamentenvorrat; Kosovo

  • VGH Baden-Württemberg, 09.11.2017 - A 11 S 789/17

    Verfolgungslage für alleinstehende junge Männer in Afghanistan

  • VGH Bayern, 06.03.2007 - 9 B 04.31031

    Äthiopien, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse,

  • EGMR, 16.06.2020 - 42255/18

    M.H. v. FINLAND

  • EGMR, 12.01.2016 - 39575/06

    S.S. v. THE NETHERLANDS

  • OVG Sachsen, 18.03.2019 - 1 A 348/18

    Afghanistan; nationale Abschiebungsverbote; humanitäre Verhältnisse; Hazara;

  • EGMR, 11.07.2017 - 77691/11

    G.R.S. v. THE NETHERLANDS

  • EGMR, 12.01.2016 - 13442/08

    A.G.R. v. THE NETHERLANDS

  • BVerwG, 20.02.2013 - 10 C 23.12

    Ahmadiyya-Glaubensgemeinschaft; Ahmadis; Flüchtlingsanerkennung; Folgeverfahren;

  • EGMR, 28.02.2008 - 37201/06

    Saadi ./. Italien

  • BVerfG, 09.02.2021 - 2 BvQ 8/21

    Untersagung einer Abschiebung nach Afghanistan bis zur Entscheidung über die noch

  • EGMR, 20.03.1991 - 15576/89

    CRUZ VARAS ET AUTRES c. SUÈDE

  • VGH Baden-Württemberg, 12.12.2018 - A 11 S 1923/17

    Afghanistan; Provinz Parwan; subsidiärer Schutz; Abschiebungsverbot;

  • BVerwG, 25.07.2017 - 1 C 10.17

    Abschiebungsverbot; Asylantrag; Durchentscheiden; Unzulässigkeit Asylantrag

  • VGH Bayern, 01.10.2020 - 13a B 20.31004

    Weiterhin kein nationales Abschiebungsverbot hinsichtlich des Ziellandes

  • EGMR, 17.07.2008 - 25904/07

    Sri Lanka, Tamilen, Europäischer Menschenrechtsgerichtshof, menschenrechtswidrige

  • VG Freiburg, 27.01.2021 - A 9 K 2658/18

    Abschiebung nach China nach erfolgreicher Behandlung eines Gebärmutterhalskrebs

  • EGMR, 02.05.1997 - 30240/96

    D. c. ROYAUME-UNI

  • Generalanwalt beim EuGH, 11.02.2021 - C-901/19

    Bundesrepublik Deutschland (Notion de "menaces graves et individuelles")

  • BVerfG, 14.10.2004 - 2 BvR 1481/04

    EGMR-Entscheidungen

  • EuGH, 30.01.2014 - C-285/12

    Im Unionsrecht ist der Begriff "innerstaatlicher bewaffneter Konflikt" gegenüber

  • EGMR, 15.07.2002 - 47095/99

    Russland, Haftbedingungen, EMRK, Europäische Menschenrechtskonvention,

  • VGH Baden-Württemberg, 29.11.2019 - A 11 S 2374/19

    Vorabentscheidungsersuchen zu den unionsrechtlichen Kriterium, nach denen zu

  • OVG Hamburg, 25.03.2021 - 1 Bf 388/19

    Erfolglose Klage eines jungen, erwachsenen, gesunden und alleinstehenden Mannes

    Der Senat hält damit an der bislang überwiegenden Rechtsprechung insbesondere der Oberverwaltungsgerichte fest (vgl. OVG Bautzen, Urt. v. 18.3.2019, 1 A 198/18.A, juris Rn. 78 ff.; VGH Kassel, Urt. v. 23.8.2019, 7 A 2750/15.A, juris Rn. 147 ff.; OVG Koblenz, Urt. v. 30.11.2020, 13 A 11421/19, juris Rn. 114 ff., 136; Urt. v. 22.1.2020, 13 A 11356/19, juris Rn. 64 ff.; OVG Lüneburg, Urt. v. 29.1.2019, 9 LB 93/18, juris Rn. 55 f., 96 ff.; VGH München, Beschl. v. 17.12.2020, 13a B 20.30957, juris Rn. 18 ff. m.w.N.; Urt. v. 1.10.2020, 13a ZB 20.31004, juris Rn. 24 m.w.N.; Urt. v. 6.7.2020, 13a B 18.32817, juris Rn. 47; Urteile v. 14.11.2019, 13a B 19.31153, 13a B 19.33508 und 13a B 19.33359, alle juris; OVG Münster, Urt. v. 18.6.2019, 13 A 3930/18.A, juris Rn. 198 ff.; VG Aachen, Urt. v. 18.9.2020, 7 K 157/20.A, juris Rn. 97; VG Ansbach, Urt. v. 3.9.2020, AN 18 K 17.30328, juris Rn. 59 ff., 63, 84; VG Düsseldorf, Urt. v. 9.3.2021, 25 K 1234/19.A, juris Rn. 243 ff., 286; VG Dresden, Urt. v. 3.3.2021, 11 K 5756/17.A, juris Rn. 41 ff.; eingehend VG Freiburg, Urt. v. 5.3.2021, A 8 K 3716/17, juris Rn. 45 ff.; Urt. v. 8.9.2020, A 8 K 10988/17, juris Rn. 36 ff., 57 m.w.N.; VG Karlsruhe, Urt. v. 6.7.2020, A 12 K 9279/18, n.v., UA S. 23 ff., 29 ff.; VG Köln, Beschl. v. 4.3.2021, 21 L 153/21.A, juris Rn. 55 ff., 111; Urt. v. 25.8.2020, 14 K 1041/17.A, juris Rn. 59, 67, 119 ff.; fortgeführt in Urt. v. 10.11.2020, 14 K 4210/17.A, juris Rn. 28, 33, und Urt. v. 8.12.2020, 14 K 4963/17.A, juris Rn. 27, 32; VG München, Beschl. v. 26.1.2021, M 31 S 20.33367, juris Rn. 40; Beschl. v. 23.10.2020, M 18 S 20.32512, juris Rn. 36; Urt. v. 28.9.2020, M 24 K 17.38700, juris Rn. 25 ff.; VG Würzburg, Urt. v. 26.11.2020, W 1 K 20.31152, juris Rn. 39, 45; Urt. v. 2.9.2020, W 1 K 20.30872, juris Rn. 21, 41; so auch noch OVG Bremen, Urt.e v. 12.2.2020, 1 LB 276/19, juris Rn. 55 ff., und 1 LB 305/18, juris Rn. 71 ff.; VGH Mannheim, Urt. v. 12.10.2018, 11 S 316/17, juris Rn. 391 ff.; Urt. v. 12.12.2018, A 11 S 1923/17, juris Rn. 190 ff.; Urt. v. 26.6.2019, 11 S 2108/18, juris Rn. 105 ff.; Urt. v. 29.10.2019, A 11 S 1203/19, juris Rn. 48, 102; a.A. - für Erfordernis der Feststellung weiterer begünstigender Umstände im Einzelfall - OVG Bremen, Urt. v. 22.9.2020, 1 LB 258/20, juris Rn. 28 ff., 41 ff.; fortgeführt in Urt. v. 24.11.2020, 1 LB 351/20, juris Rn. 28 ff.; 41 ff., und Beschl. v. 1.12.2020, 1 LA 348/20, juris Rn. 5 f.; VGH Mannheim, Urt. v. 17.12.2020, A 11 S 2042/20, juris Rn. 104 ff.; VG Cottbus, Urt. v. 24.2.2021, 9 K 1515/20.A, juris Rn. 45 f.; Urt. v. 9.10.2020, 3 K 1489/16.A, juris Rn. 41 ff.; VG Düsseldorf, GB v. 5.5.2020, 21 K 19075/17.A, juris, Rn. 256 f., 266; VG Freiburg, Urt. v. 22.5.2020, A 10 K 573/17, n.v., UA S. 8 ff.; VG Hamburg, Urt. v. 7.8.2020, 1 A 3562/17, juris Rn. 53 ff., fortgeführt in GB v. 26.2.2021, 1 A 53/19, juris Rn. 30 ff.; VG Hannover, Urt. v. 9.7.2020, 19 A 11909/17, juris Rn. 21 ff.; VG Karlsruhe, Urt. v. 15.5.2020, A 19 K 16467/17, juris Rn. 88 ff., 107; VG Köln, Urt. v. 19.2.2021, 14 K 3838/17.A, juris Rn. 55; VG Lüneburg, Urt. v. 5.2.2021, 3 A 190/16, juris Rn. 53; VG Potsdam, Urt. v. 25.2.2021, 13 K 3478/17.A, juris Rn. 24 f.).

    aa) Junge, erwachsene, gesunde und alleinstehende - auch keinen Unterhaltsverpflichtungen unterliegende - afghanische Staatsangehörige sind am Maßstab von Art. 3 EMRK grundsätzlich als Gruppe betrachtbar, deren Angehörige sich von anderen, stärker vulnerablen Gruppen potentieller Rückkehrer durch gemeinsame relevante Merkmale unterscheiden (vgl. zur gruppenbezogenen Betrachtung am Maßstab von Art. 3 EMRK insb. VGH Mannheim, zuletzt Urt. v. 26.6.2019, 11 S 2108/18, juris Rn. 52 ff.; VGH Kassel, Urt. v. 23.8.2019, 7 A 2750/15.A, juris Rn. 47; OVG Koblenz, Urt. v. 30.11.2020, 13 A 11421/19, juris Rn. 111; VG Freiburg, Urt. v. 5.3.2021, A 8 K 3716/17, juris Rn. 70; vgl. auch OVG Münster, Urt. v. 18.6.2019, 13 A 3930/18.A, juris Rn. 106).

    In diesem Sinne wird in der Rechtsprechung ganz überwiegend zugrunde gelegt, dass junge, gesunde und alleinstehende Männer unter erschwerten humanitären Bedingungen, wie sie derzeit in Afghanistan bzw. Kabul herrschen, ein im Vergleich zu anderen Gruppen von Rückkehrern, wie insbesondere Familien mit minderjährigen Kindern, Familien ohne ein erwachsenes männliches Mitglied sowie ältere oder kranke Menschen, deutlich niedrigeres Maß an Vulnerabilität aufweisen (vgl. OVG Bautzen, Urt. v. 16.8.2019, 1 A 342/18.A, juris Rn. 34 ff.; Urt. v. 18.3.2019, 1 A 198/18.A, juris Rn. 85 ff.; 115 ff.; Urt. v. 3.7.2018, 1 A 215/18.A, juris Rn. 31 ff.; VGH Kassel, Urt. v. 23.8.2019, 7 A 2750/15.A, juris Rn. 146; VGH Mannheim, Urt. v. 12.10.2018, 11 S 316/17, juris Rn. 395; Urt. v. 12.12.2018, A 11 S 1923/17, juris Rn. 196; Urt. v. 26.6.2019, 11 S 2108/18, juris Rn. 113; Urt. v. 29.10.2019, A 11 S 1203/19, juris Rn. 47; Urt. v. 3.11.2017, A 11 S 1704/17, juris Rn. 389 ff.; VGH München, Beschl. v. 17.12.2020, 13a B 19.34211, juris Rn. 19 m.w.N., 25; Urt. v. 23.3.2017, 13a B 17.30030, juris Rn. 15 ff. m.w.N.; OVG Münster, Urt. v. 18.6.2019, 13 A 3930/18.A, juris Rn. 261; VG Aachen, Urt. v. 18.9.2020, 7 K 157/20.A, juris Rn. 97 f. m.w.N.; VG Freiburg, Urt. v. 5.3.2021, A 8 K 3716/17, juris Rn. 68; Urt. v. 8.9.2020, A 8 K 10988/17, juris Rn. 54; VG Gelsenkirchen, Urt. v. 11.5.2020, 5a K 12498/17.A, juris Rn. 79 f. m.w.N.).

    Dies gilt auch für die Einschätzung von Schwörer (Anhörung, S. 3, 13, 14 f.), die - neben monatlichen Kosten in Höhe von 100 USD für diverse Bedarfe wie Transport, Gesundheitskosten und Kleidung - allein Verpflegungskosten in Höhe von 450 AFN bzw. 6 USD täglich annimmt und dabei von dem täglichen Erwerb dreier zubereiteter Mahlzeiten außer Haus ausgeht (kritisch hierzu auch VG Freiburg, Urt. v. 5.3.2021, A 8 K 3716/17, juris Rn. 78; VG Hamburg, GB v. 26.2.2021, 1 A 53/19, juris Rn. 45).

    Auch in anderen Quellen angeführte Wohnungsmieten zwischen 100 und 150 USD (so nunmehr Schwörer, Anhörung, S. 2; hierauf gestützt VGH Mannheim, Urt. v. 17.12.2020, A 11 S 2042/20, juris Rn. 71; vgl. auch Urt. v. 12.10.2018, A 11 S 316/17, juris Rn. 277 f. m.w.N.; VG Freiburg, Urt. v. 5.3.2021, A 8 K 3716/17, juris Rn. 75) sind an diesem Maßstab noch übersetzt, da sie, jedenfalls regelhaft, 1-Zimmer-Apartments mit Küche und Badezimmer und damit einen zumindest bescheidenen europäischen Verhältnissen vergleichbaren Wohnstandard zugrunde legen.

    Am Maßstab von Art. 3 EMRK ist es einem jungen, gesunden und alleinstehenden männlichen Rückkehrer allerdings nicht per se unzumutbar, sich auch auf dem informellen Wohnungsmarkt Kabuls um eine Unterkunft zu bemühen (hierzu tendierend auch VG Freiburg, Urt. v. 5.3.2021, A 8 K 3716/17, juris Rn. 76).

    Die Gefahr muss folglich in dem Sinne konkret sein, dass die drohende Beeinträchtigung der körperlichen Unversehrtheit oder der Würde der Person in einem solchen zeitlichen Zusammenhang mit der Abschiebung durch den Vertragsstaat eintritt, dass bei wertender Betrachtung noch eine Zurechnung zu dieser Abschiebung - in Abgrenzung zu späteren Entwicklungen im Zielstaat oder gewählten Verhaltensweisen des Asylbewerbers - gerechtfertigt erscheint (vgl. auch VG Freiburg, Urt. v. 5.3.2021, A 8 K 3716/17, juris Rn. 62; VG Köln, Beschl. v. 4.3.2021, 21 L 153/21.A, juris Rn. 62 ff., 150).

    OVG Bremen, Urt. v. 24.11.2020, 1 LB 351/20, juris Rn. 42, 46; OVG Koblenz, Urt. v. 30.11.2020, 13 A 11421/19, juris Rn. 138; VGH Mannheim, zuletzt Urt. v. 17.12.2020, A 11 S 2042/00, juris Rn. 110 f.; OVG Münster, Urt. v. 18.6.2019, 13 A 3930/18.A, juris Rn. 250 ff.; VG Düsseldorf, Urt. v. 9.3.2021, 25 K 1234/19.A, juris Rn. 215; VG Freiburg, Urt. v. 5.3.2021, A 8 K 3716/17, juris Rn. 56; VG Hannover, Urt. v. 9.7.2020, 19 A 11909/17, juris Rn. 45; VG Köln, Beschl. v. 4.3.2021, 21 L 153/21.A, juris Rn. 135 ff.).

    Dem steht zunächst nicht entgegen, dass ein Rechtsanspruch auf Gewährung dieser Geldleistungen nicht gegeben ist, denn es liegen weder Berichte dazu vor, dass eine Bewilligung in der Vergangenheit trotz Erfüllung der Förderungsvoraussetzungen versagt worden wäre, noch Anhaltspunkte dafür, dass dies zukünftig zu erwarten stünde (ähnlich VG Freiburg, Urt. v. 5.3.2021, A 8 K 3716/17, juris Rn. 56 m.w.N.).

    Mit anderen Worten darf die Berücksichtigung von finanziellen Rückkehrhilfen nicht dazu führen, den mit Art. 3 EMRK intendierten Schutz durch eine starre zeitliche Bestimmung seiner Reichweite - und ggf. entsprechend bemessene Rückkehrhilfen - auszuhebeln (ähnlich VG Freiburg, Urt. v. 5.3.2021, A 8 K 3716/17, juris Rn. 67 f. (nachlaufende Betrachtung, ob ein Leben des Ausländers am Rande des Existenzminimums nach Ablauf eines Jahreszeitraums unwahrscheinlich oder ausgeschlossen ist)).

    In diesem Zusammenhang sieht der Senat in den aktuellen Erkenntnisquellen keine belastbare Grundlage für die Annahme, der allmähliche Aufbau eines Netzwerks sozialer Verbindungen, insbesondere innerhalb der örtlichen Gemeinschaft, könne einem jungen, gesunden und alleinstehenden männlichen Rückkehrer nach Kabul nicht gelingen (vgl. auch VGH Mannheim, Urt. v. 12.10.2018, A 11 S 316/17, juris Rn. 425; VG Freiburg, Urt. v. 5.3.2021, A 8 K 3716/17, juris Rn. 64, 81 f.; VG Hamburg, GB v. 26.2.2021, 1 A 53/19, juris Rn. 30 (im Einzelfall möglich); zweifelnd Schwörer, Anhörung, S. 7 ("[E]s ist sehr schwer.")).

    Um verlässlich von dem Schicksal anderer Personen auf das Bestehen einer tatsächlichen Gefahr für einen Einzelnen, sich im Falle seiner Rückkehr einer Art. 3 EMRK widersprechenden Behandlung ausgesetzt zu sehen, zu schließen, bedarf es zum einen einer Gruppe von Personen, bei denen sich ein Verstoß gegen Art. 3 EMRK bereits feststellen lässt, und zum anderen der Überzeugung, dass der betroffene Einzelne mit diesen Personen die Merkmale teilt, die für den Eintritt der Umstände, die zu einer Art. 3 EMRK widersprechenden Behandlung führen, maßgeblich waren (vgl. VGH Mannheim, Urt. v. 12.10.2018, A 11 S 316/17, juris Rn. 195 ff.; Urt. v. 12.12.2018, A 11 S 1923/17, juris Rn. 137 ff.; Urt. v. 26.6.2019, 11 S 2108/18, juris Rn. 52 ff.; so auch VGH Kassel, Urt. v. 23.8.2019, 7 A 2750/15.A, juris Rn. 47; OVG Koblenz, Urt. v. 30.11.2020, 13 A 11421/19, juris Rn. 111; VG Freiburg, Urt. v. 5.3.2021, A 8 K 3716/17, juris Rn. 70; Urt. v. 8.9.2020, A 8 K 10988/17, juris Rn. 32; VG Karlsruhe, Urt. v. 15.5.2020, A 19 K 16467/17, juris Rn. 84; vgl. auch OVG Münster, Urt. v. 18.6.2019, 13 A 3930/18.A, juris Rn. 106).

    Ergibt die Quellenlage, dass Rückkehrer den Herausforderungen schlechter humanitärer Verhältnisse in ihrem Herkunftsland mit sehr unterschiedlichen Bewältigungsmechanismen, aber in der Vermeidung einer Verelendung überwiegend erfolgreich begegnen, so steht dies der Prognose entgegen, dass eine Abschiebung aufgrund der bestehenden humanitären Verhältnisse mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit zu einer Art. 3 EMRK widersprechenden Behandlung führen wird; denn unter diesen Umständen lässt sich bereits keine hinreichend große bzw. gleichartige Gruppe von Rückkehrern feststellen, deren Merkmale der Kläger im Einzelfall teilt (vgl. auch VGH Mannheim, Urt. v. 12.10.2018, a.a.O., Rn. 392; Urt. v. 12.12.2018, a.a.O., Rn. 210; Urt. v. 26.6.2019, a.a.O., juris Rn. 110, 127; VG Freiburg, Urt. v. 5.3.2021, a.a.O., Rn. 72; Urt. v. 8.9.2020, a.a.O., Rn. 57).

    Im Sinne der vorgenannten Grundsätze wird die Schlussfolgerung, dass für junge, erwachsene, gesunde und alleinstehende männliche Rückkehrer - insbesondere aus Europa - nicht aufgrund der allgemeinen humanitären Lage in Afghanistan bzw. Kabul die tatsächliche Gefahr einer Art. 3 EMRK widersprechenden Behandlung besteht, in der Rechtsprechung vielfach daraus abgeleitet, dass (weiterhin) keine belastbaren Berichte über eine Verelendung dieser Rückkehrergruppe bekannt sind (vgl. hierzu und zum Folgenden OVG Bautzen, Urt. v. 18.3.2019, 1 A 198/18.A, juris Rn. 80 ff.; OVG Lüneburg, Urt. v. 29.1.2019, 9 LB 93/18, juris Rn. 100, 106; VGH München, Beschl. v. 17.12.2020, 13a B 20.30957, juris Rn. 25; Urt. v. 1.10.2020, 13a ZB 20.31004, juris Rn. 41; Urt. v. 6.7.2020, 13a B 18.32817, juris Rn. 63; OVG Münster, Urt. v. 18.6.2019, 13 A 3930/18.A, juris Rn. 266 ff.; VG Aachen, Urt. v. 18.9.2020, 7 K 157/20.A, juris Rn. 97; VG Freiburg, Urt. v. 5.3.2021, A 8 K 3716/17, juris Rn. 72; Urt. v. 8.9.2020, A 8 K 10988/17, juris Rn. 57; VG Köln, Beschl. v. 4.3.2021, 21 L 153/21.A, juris Rn. 111; VG Würzburg, Urt. v. 26.11.2020, W 1 K 20.31152, juris Rn. 50; Urt. v. 2.9.2020, W 1 K 20.30872, juris Rn. 40, 45; so auch noch VGH Mannheim, Urt. v. 12.10.2018, 11 S 316/17, juris Rn. 400 ff., 407 ff., 421; Urt. v. 12.12.2018, A 11 S 1923/17, juris Rn. 200 ff., 206 ff., Urt. v. 26.6.2019, 11 S 2108/18, juris Rn. 117 ff., 123 ff.; Urt. v. 29.10.2019, A 11 S 1203/19, juris Rn. 48; a.A. VG Hannover, Urt. v. 9.7.2020, 19 A 11909/17, juris Rn. 65; dem folgend OVG Bremen, Urt. v. 24.11.2020, 1 LB 351/20, juris Rn. 49 f.; Urt. v. 22.9.2020, 1 LB 258/20, juris Rn. 47 ff.).

    Vor diesem Hintergrund erscheint zumindest sehr unwahrscheinlich, dass Berichte über eine nicht nur in Einzelfällen eintretende Verelendung junger Rückkehrer (zumal: aus Europa) in afghanischen Städten keinen Eingang in Pressemeldungen oder Länderberichte von Hilfsorganisationen finden (ähnlich VG Freiburg, Urt. v. 5.3.2021, A 8 K 3716/17, juris Rn. 72).

    Die Ziele einer erneuten Ausreise gehen damit zumindest vielfach über die Abwendung einer bevorstehenden Verelendung hinaus (vgl. auch VG Freiburg, Urt. v. 5.3.2021, A 8 K 3716/17, juris Rn. 72).

  • BVerwG, 21.04.2022 - 1 C 10.21

    Grundsätzlich kein Abschiebungsschutz bei Existenzsicherung für absehbare Zeit

    Die Gefahr muss folglich in dem Sinne konkret sein, dass die drohende Beeinträchtigung der körperlichen Unversehrtheit oder der Würde der Person in einem solchen engen zeitlichen Zusammenhang mit der Abschiebung durch den Vertragsstaat eintritt, dass bei wertender Betrachtung noch eine Zurechnung zu dieser Abschiebung - in Abgrenzung zu späteren Entwicklungen im Zielstaat oder gewählten Verhaltensweisen des Ausländers - gerechtfertigt erscheint (vgl. OVG Hamburg, Urteil vom 25. März 2021 - 1 Bf 388/19.A - juris Rn. 139; VGH München, Urteil vom 7. Juni 2021 - 13a B 21.30342 - juris Rn. 38; VG Freiburg, Urteil vom 5. März 2021 - A 8 K 3716/17 - juris Rn. 62; VG Köln, Beschluss vom 4. März 2021 - 21 L 153/21.A - juris Rn. 62 ff., 150).

    Die Berücksichtigung finanzieller Rückkehrhilfen darf nicht dazu führen, den mit Art. 3 EMRK intendierten Schutz durch eine starre zeitliche Bestimmung seiner Reichweite - und ggf. entsprechend bemessene Rückkehrhilfen - zu beeinträchtigen (ähnlich VG Freiburg, Urteil vom 5. März 2021 - A 8 K 3716/17 - juris Rn. 67 f.).

  • VGH Baden-Württemberg, 22.02.2023 - A 11 S 1329/20

    Zur Rückkehrsituation eines leistungsfähigen erwachsenen Mannes in Afghanistan

    Die Gefahr muss folglich in dem Sinne konkret sein, dass die drohende Beeinträchtigung der körperlichen Unversehrtheit oder der Würde der Person in einem solchen engen zeitlichen Zusammenhang mit der Abschiebung durch den Vertragsstaat eintritt, dass bei wertender Betrachtung noch eine Zurechnung zu dieser Abschiebung - in Abgrenzung zu späteren Entwicklungen im Zielstaat oder gewählten Verhaltensweisen des Ausländers - gerechtfertigt erscheint (BVerwG, Urteil vom 21.04.2022 - 1 C 10.21 - juris Rn. 21; vgl. OVG Hamburg, Urteil vom 25.03.2021 - 1 Bf 388/19.A - juris Rn. 139; BayVGH, Urteil vom 07.06.2021 - 13a B 21.30342 - juris Rn. 38; VG Freiburg, Urteil vom 05.03.2021 - A 8 K 3716/17 - juris Rn. 62; VG Köln, Beschluss vom 04.03.2021 - 21 L 153/21.A - juris Rn. 62 ff., 150).

    Die Berücksichtigung finanzieller Rückkehrhilfen darf nicht dazu führen, den mit Art. 3 EMRK intendierten Schutz durch eine starre zeitliche Bestimmung seiner Reichweite - und ggf. entsprechend bemessene Rückkehrhilfen - zu beeinträchtigen (BVerwG, Urteil vom 21.04.2022 - 1 C 10.21 - juris Rn. 21; ähnlich VG Freiburg, Urteil vom 05.03.2021 - A 8 K 3716/17 - juris Rn. 67 f.).

  • VG Freiburg, 27.08.2021 - A 14 K 2187/20

    Afghanistan: Abschiebungsverbot wegen aktueller humanitärer Lage

    2 0 1 8 - A 11 S 1923/17, Rn. 107 f. über juris, jeweils m.w.N.; VG Freiburg, Urt. v. 16.03.2021 - A 1 5 K 9379/17, Rn. 28 über juris; Urt. v. 05.03.2021 - A 8 K 3716/17, BeckRS 2021, 4316, Rn. 27).

    Zu berücksichtigen kann auch sein, dass - wenn dies der Fall ist - dem Betroffenen Rückkehrhilfen zur Verfügung stehen bzw. tatsächlich gewährt werden (vgl. VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 17.12.2020 - A 11 S 2042/20, Rn. 26 und 91 ff.; VG Freiburg, Urt. v. 16.03.2021 -A 15 K 9379/17, Rn. 51 ff. über juris; Urt. v. 05.03.2021 - A 8 K 3716/17, BeckRS 2021, 4316, Rn.47 ff.).

    Bei der Beurteilung ist insoweit ebenfalls der Maßstab der beachtlichen Wahrscheinlichkeit anzulegen, d.h. es ist zu fragen, ob eine Verletzung von Art. 3 EMRK in diesem Sinne hinreichend sicher zu erwarten ist (BVerwG, Beschl. v. 13.02.2019 - 1 B 2.19, BeckRS 2019, 3604, Rn. 6; Hamburgisches OVG, Urt. v. 25.03.2021 - 1 Bf 388/19.A, Rn. 28 über juris; VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 17.12.2020 - A 11 S 2042/20, Rn. 27; Urt. v. 12.12.2018 -A 11 S 1923/17, Rn. 129 ff. über juris, jeweils m.w.N.; VG Freiburg, Urt. v. 05.03.2021 - A 8 K 3716/17, BeckRS 2021, 4316, Rn. 27).

    Abzustellen ist dabei zunächst auf denjenigen Ort, der der zu prognostizierende, aller Wahrscheinlichkeit nach tatsächlich zu erwartende Zielort des Ausländers im Falle einer Rückkehr in seine Heimat ist (VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 17.12.2020 - A 11 S 2042/20, Rn. 28; Urt. v. 27.04.2012 - A 11 S 3079/11, Rn. 27 über juris; VG Freiburg, Urt. v. 16.03.2021 - A 15 K 9379/17, Rn. 29 über juris; Urt. v. 05.03.2021 - A 8 K 3716/17, BeckRS 2021, 4316, Rn. 29 m.w.N.).

    Die etwaige Verletzung von Art. 3 EMRK muss dabei in einem gewissen zeitlichen Zusammenhang mit der Abschiebung stehen (Hamburgisches OVG, Urt. v. 25.03.2021 - 1 Bf 388/19.A, Rn. 138 ff. über juris m.w.N.; vgl. auch (eingehend) VG Freiburg, Urt. v. 05.03.2021 - A 8 K 3716/17, BeckRS 2021, 4316, Rn. 50 ff.).

    Eine feste Höchstfrist etwa dergestalt, dass die Verletzung innerhalb eines Jahres nach Rückkehr eintreten müsse (so offenbar in dem Sinne einer Regelfrist - allerdings mit dem einschränkenden Zusatz, dass auch darüber hinaus eine Sicherung der Existenzgrundlage zumindest als "möglich" e r s c h e i n t - VG Freiburg, Urt. v. 05.03.2021 -A 8 K 3716/17, BeckRS 2021, 4316, Rn. 58), kann dabei nicht angelegt werden, sondern es ist eine individuelle Entscheidung nach den jeweiligen Umständen des betreffenden Falles und namentlich der zu erstellenden Prognose - bei der insbesondere auch der Zeitraum etwa nach dem Verbrauch von möglichen Rückkehrhilfen von Bedeutung sein kann - erforderlich (vgl. Hamburgisches OVG, Urt. v. 25.03.2021 -1 Bf 388/19.A, Rn. 147 über juris).

    2 0 2 0 - A 11 S 2042/20, Rn. 105; VG Hamburg, Urt. v. 11.06.2021 -1 A 1132/19, Rn 64 ff.; VG Freiburg, Urt. v. 05.03.2021 -A 8 K 3716/17, BeckRS 2021, 4316, Rn. 62 ff.).

  • VG Cottbus, 22.10.2021 - 3 K 391/17
    Auch schlechte humanitäre Verhältnisse können eine Behandlung im Sinne des Art. 3 EMRK darstellen (BVerwG, Beschl. v. 13.02.2019 - 1 B 2.19, BeckRS 2019, 3604, Rn. 6; Hamburgisches OVG, Urt. v. 25.03.2021 - 1 Bf 388/19.A, Rn. 49 über juris; VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 17.12.2020 - A 11 S 2042/20, Rn. 22 ff. über juris; Urt. v. 12.12.2018-A 11 S 1923/17, Rn. 107 f. über juris, jeweils m.w.N.; VG Freiburg, Urt. v. 16.03.2021 - A1 5 K 9379/17, Rn. 28 über juris; Urt. v. 05.03.2021 -A 8 K 3716/17, BeckRS 2021, 4316, Rn. 27).

    Zu berücksichtigen kann auch sein, dass - wenn dies der Fall ist - dem Betroffenen Rückkehrhilfen zur Verfügung stehen bzw. tatsächlich gewährt werden (vgl. VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 17.12.2020 - A 11 S 2042/20, Rn. 26 und 91 ff.; VG Freiburg, Urt. v. 16.03.2021 -A 15 K 9379/17, Rn. 51 ff. über juris; Urt. v. 05.03.2021 - A 8 K 3716/17, BeckRS 2021, 4316, Rn.47 ff.).

    Bei der Beurteilung ist insoweit ebenfalls der Maßstab der beachtlichen Wahrscheinlichkeit anzulegen, d.h. es ist zu fragen, ob eine Verletzung von Art. 3 EMRK in diesem Sinne hinreichend sicher zu erwarten ist (BVerwG, Beschl. v. 13.02.2019 - 1 B 2.19, BeckRS 2019, 3604, Rn. 6; Hamburgisches OVG, Urt. v. 25.03.2021 - 1 Bf 388/19.A, Rn. 28 über juris; VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 17.12.2020 - A 11 S 2042/20, Rn. 27 - juris - VG Freiburg, Urt. v. 05.03.2021 - A 8 K 3716/17, BeckRS 2021, 4316, Rn. 27).

    Abzustellen ist dabei zunächst auf denjenigen Ort, der der zu prognostizierende, aller Wahrscheinlichkeit nach tatsächlich zu erwartende Zielort des Ausländers im Falle einer Rückkehr in seine Heimat ist (VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 17.12.2020 - A 11 S 2042/20, juris; VG Freiburg, Urt. v. 16.03.2021 - A 15 K 9379/17, Rn. 29 über juris; Urt. v. 05.03.2021 - A 8 K 3716/17, BeckRS 2021, 4316, Rn. 29 m.w.N.).

    Die etwaige Verletzung von Art. 3 EMRK muss dabei in einem gewissen zeitlichen Zusammenhang mit der Abschiebung stehen (Hamburgisches OVG, Urt. v. 25.03.2021 - 1 Bf 388/19.A, Rn. 138 ff. über juris m.w.N.; vgl. auch (eingehend) VG Freiburg, Urt. v. 05.03.2021 - A 8 K 3716/17, BeckRS 2021, 4316, Rn. 50 ff.).

    Insgesamt ist mithin zu sehen, dass die Fähigkeit, die existenziellen Grundbedürfnisse abzudecken, gerade in der derzeitigen, von großen Unsicherheiten und einem Umbruch geprägten Situation in Afghanistan vor allem von der Anbindung an ein tragfähiges soziales Netzwerk wie die (Groß-) Familie, dem Vorhandensein eigener Vermögenswerte oder einer nachhaltigen finanziellen oder materiellen Unterstützung durch Dritte und der eigenen Leistungs- und Erwerbsfähigkeit und Resilienz sowie dem Umfang des eigenen Bedarfs, einschließlich etwaiger Unterhaltsverpflichtungen, und einer etwaigen Vulnerabilität abhängt (vgl. Hamburgisches OVG, Urt. v. 25.03.2021 - 1 Bf 388/19.A, Rn. 52 ff. über juris; VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 17.12.2020-A 11 S 2042/20, Rn. 105; VG Hamburg, Urt. v. 11.06.2021 -1 A 1132/19, Rn 64 ff.; VG Freiburg, Urt. v. 05.03.2021 -A 8 K 3716/17, BeckRS 2021, 4316, Rn. 62 ff.).

  • OVG Hamburg, 27.10.2021 - 4 Bf 106/20

    Rückkehr von erwachsenen Eritreern

    Für den Fall einer erniedrigenden Behandlung wegen schlechter humanitärer Verhältnisse im Heimatland ist eine Verletzung von Art. 3 EMRK verneint worden, wenn innerhalb eines Jahres nach der Rückkehr prognostisch keine ernsthafte und irreversible Verschlechterung eintreten wird und eine die menschliche Würde berührende Verelendung deshalb zeitlich fernliegend ist (VG Freiburg, Urt. v. 5.3.2021, A 8 K 3716/17, juris Rn. 61).
  • VG Freiburg, 16.03.2021 - A 15 K 9379/17

    Afghanistan; Abschiebungsverbot; "faktischer Iraner"; Corona-Pandemie;

    Letztlich kommt es insoweit maßgeblich auf die soziale Interaktion des Rückkehrers an, zu der umso mehr Gelegenheit besteht, je mehr Zeit hierfür aufgewendet werden kann (zu dem und zu Folgendem vgl. VG Freiburg, Urteil vom 05.03.2021 - A 8 K 3716/17 - juris Rn. 62).

    Mit der 8. Kammer des Verwaltungsgerichts Freiburg (Urteil vom 05.03.2021, a.a.O. Rn. 81) geht die Berichterstatterin hier davon aus, dass dies insbesondere für Kabul gelten dürfte.

    Grundsätzlich stehen Rückkehrern nach Afghanistan zwar verschiedene finanzielle und nicht-finanzielle Unterstützungsmöglichkeiten zur Verfügung (vgl. ausführlich zum Stand Anfang des Jahres 2020 VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 17.12.2020, a.a.O.; s.a. VG Freiburg, Urteil vom 05.03.2021, a.a.O.).

  • VG Cottbus, 09.12.2022 - 6 K 939/17
    Ein eindeutiger, über alle Zweifel erhabener Beweis, dass der Betroffene im Falle seiner Rückkehr einer Art. 3 EMRK widersprechenden Behandlung ausgesetzt wäre, kann hingegen nicht verlangt werden (vgl. EGMR, Urteil vom 09. Januar 2018 - 36417/16 [X. v. Sweden] -, Rn. 50; BVerwG, Beschluss vom 13. Februar 2019 - 1 B 2.19 - juris, Rn. 6; VG Freiburg (Breisgau), Urteil vom 5. März 2021 - A 8 K 3716/17 -, Rn. 35, juris).

    Stellen die dortigen Verhältnisse einen Verstoß gegen Art. 3 EMRK dar, ist zu prüfen, ob auch in anderen Landesteilen derartige Umstände vorliegen (vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 17. Dezember 2020 - A 11 S 2042/20 - juris, Rn. 28; OVG Bremen, Urteil vom 24. November 2020 - 1 LB 351/20 - juris, Rn. 27; Urteil vom 22. September 2020 - 1 LB 258/20 - juris, Rn. 27; VG Freiburg (Breisgau), Urteil vom 05. März 2021 - A 8 K 3716/17 -, Rn. 36, juris).

    Dessen ungeachtet sprach damals vielmehr Überwiegendes dafür, dass es Rückkehrern mit den oben beschriebenen Merkmalen innerhalb eines Jahres möglich sein wird, ein gewisses soziales Netzwerk aufzubauen, das es ihnen ermöglichen wird, in zunehmendem Maße Erwerbseinkommen zu erzielen (vgl. VG Freiburg (Breisgau), Urteil vom 05. März 2021 - A 8 K 3716/17 -, Rn. 80, juris).

  • VG Cottbus, 09.06.2022 - 6 K 2880/17
    Ein eindeutiger, über alle Zweifel erhabener Beweis, dass der Betroffene im Falle seiner Rückkehr einer Art. 3 EMRK widersprechenden Behandlung ausgesetzt wäre, kann hingegen nicht verlangt werden (vgl. EGMR, Urteil vom 09. Januar 2018 - 36417/16 [X. v. Sweden] -, Rn. 50; BVerwG, Beschluss vom 13. Februar 2019 - 1 B 2.19 - juris, Rn. 6; VG Freiburg (Breisgau), Urteil vom 5. März 2021 - A 8 K 3716/17 -, Rn. 35, juris).

    Stellen die dortigen Verhältnisse einen Verstoß gegen Art. 3 EMRK dar, ist zu prüfen, ob auch in anderen Landesteilen derartige Umstände vorliegen (vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 17. Dezember 2020 - A 11 S 2042/20 - juris, Rn. 28; OVG Bremen, Urteil vom 24. November 2020 - 1 LB 351/20 - juris, Rn. 27; Urteil vom 22. September 2020 - 1 LB 258/20 - juris, Rn. 27; VG Freiburg (Breisgau), Urteil vom 05. März 2021 - A 8 K 3716/17 -, Rn. 36, juris).

    Dessen ungeachtet sprach damals vielmehr Überwiegendes dafür, dass es Rückkehrern mit den oben beschriebenen Merkmalen innerhalb eines Jahres möglich sein wird, ein gewisses soziales Netzwerk aufzubauen, das es ihnen ermöglichen wird, in zunehmendem Maße Erwerbseinkommen zu erzielen (vgl. VG Freiburg (Breisgau), Urteil vom 05. März 2021 - A 8 K 3716/17 -, Rn. 80, juris).

  • VG Cottbus, 21.09.2022 - 6 K 1399/17
    Ein eindeutiger, über alle Zweifel erhabener Beweis, dass der Betroffene im Falle seiner Rückkehr einer Art. 3 EMRK widersprechenden Behandlung ausgesetzt wäre, kann hingegen nicht verlangt werden (vgl. EGMR, Urteil vom 09. Januar 2018 - 36417/16 [X. v. Sweden] -, Rn. 50; BVerwG, Beschluss vom 13. Februar 2019 - 1 B 2.19 - juris, Rn. 6; VG Freiburg (Breisgau), Urteil vom 5. März 2021 - A 8 K 3716/17 -, Rn. 35, juris).

    Stellen die dortigen Verhältnisse einen Verstoß gegen Art. 3 EMRK dar, ist zu prüfen, ob auch in anderen Landesteilen derartige Umstände vorliegen (vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 17. Dezember 2020 - A 11 S 2042/20 - juris, Rn. 28; OVG Bremen, Urteil vom 24. November 2020 - 1 LB 351/20 - juris, Rn. 27; Urteil vom 22. September 2020 - 1 LB 258/20 - juris, Rn. 27; VG Freiburg (Breisgau), Urteil vom 05. März 2021 - A 8 K 3716/17 -, Rn. 36, juris).

    Dessen ungeachtet sprach damals vielmehr Überwiegendes dafür, dass es Rückkehrern mit den oben beschriebenen Merkmalen innerhalb eines Jahres möglich sein wird, ein gewisses soziales Netzwerk aufzubauen, das es ihnen ermöglichen wird, in zunehmendem Maße Erwerbseinkommen zu erzielen (vgl. VG Freiburg (Breisgau), Urteil vom 05. März 2021 - A 8 K 3716/17 -, Rn. 80, juris).

  • VG Cottbus, 08.09.2022 - 6 K 940/17
  • VG Cottbus, 31.08.2022 - 6 K 115/18
  • VG Cottbus, 14.09.2022 - 6 K 985/19
  • VG Cottbus, 16.06.2022 - 6 K 699/17
  • VG Cottbus, 16.06.2022 - 6 K 760/17
  • VG Cottbus, 30.05.2022 - 6 K 580/17
  • VG Cottbus, 14.09.2022 - 6 K 199/17
  • VG Cottbus, 09.06.2022 - 6 K 769/17
  • VG Cottbus, 30.05.2022 - 6 K 910/17
  • VG Cottbus, 30.05.2022 - 6 K 429/17
  • VG Cottbus, 25.05.2022 - 6 K 720/17
  • VG Cottbus, 25.05.2022 - 6 K 830/17
  • VG Cottbus, 04.03.2022 - 6 K 3120/17

    Afghanistan: Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 5 AufenthG für einen jungen und

  • VG Cottbus, 04.03.2022 - 6 K 1479/17
  • VG Cottbus, 03.03.2022 - 6 K 1080/17
  • VG Cottbus, 24.02.2022 - 6 K 3059/17
  • VG Cottbus, 23.04.2021 - 3 K 794/17
  • OVG Hamburg, 23.02.2022 - 1 Bf 282/20

    Keinen Anspruch auf Feststellung eines nationalen Abschiebungsverbots eines

  • VG Ansbach, 08.09.2022 - AN 3 K 22.30357

    Äthiopien: Kein Flüchtlingsschutz und keine Asylanerkennung für Familienvater mit

  • VG Hamburg, 31.03.2021 - 4 A 1879/19

    Afghanistan: Regelmäßiges Abschiebungshindernis aufgrund wirtschaftlicher Lage

  • VG Ansbach, 24.01.2023 - AN 3 K 23.30044

    Äthiopien: Kein Flüchtlingsschutz und keine Asylanerkennung für jungen

  • VG Ansbach, 10.01.2023 - AN 3 K 22.30896

    Äthiopien: Kein Flüchtlingsschutz für jungen alleinstehenden Mann aus dem Volk

  • VG Cottbus, 14.09.2022 - 6 K 589/17
  • VG Würzburg, 01.09.2022 - W 7 K 22.30371

    Asylverfahren von Familienangehörigen mit afghanischer und kasachischer

  • VG Bayreuth, 23.07.2021 - B 8 K 19.31478

    Widerruf eines Abschiebungsverbot für einen Afghanen nach Volljährigkeit

  • VG Karlsruhe, 09.06.2021 - A 2 K 2602/18

    Afghanistan: Bescheid des Bundesamts rechtmäßig.

  • VG Hamburg, 19.05.2021 - 4 A 2493/17

    Afghanistan: Bescheid rechtmäßig.

  • VG Ansbach, 08.09.2022 - AN 3 K 22.30355

    Äthiopien: Kein Flüchtlingsschutz und keine Asylanerkennung für jungen

  • OVG Hamburg, 23.02.2022 - 1 Bf 228/20

    Afghanistan: Aufhebung der Verpflichtung zur Feststellung eines

  • VG Magdeburg, 25.05.2023 - 6 A 219/21

    Subsidiärer Schutzstatus aufgrund der beachtlich wahrscheinlich drohenden

  • VG Würzburg, 12.04.2022 - W 1 K 22.30254

    Klage auf Feststellung eines Abschiebungsverbots für jungen erwerbsfähigen Mann

  • VG Augsburg, 22.12.2022 - Au 8 K 21.30651

    Verbot der Abschiebung eines gesunden und erwerbsfähigen Mann ohne familiäres

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