Rechtsprechung
   VG Freiburg, 05.12.2013 - 1 K 2463/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,41502
VG Freiburg, 05.12.2013 - 1 K 2463/11 (https://dejure.org/2013,41502)
VG Freiburg, Entscheidung vom 05.12.2013 - 1 K 2463/11 (https://dejure.org/2013,41502)
VG Freiburg, Entscheidung vom 05. Dezember 2013 - 1 K 2463/11 (https://dejure.org/2013,41502)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Justiz Baden-Württemberg

    Erfüllung einer Zahlungsvereinbarung und Feststellung eines Verzugsschadens aus einer Berufungsvereinbarung eines Professors mit einem Universitätsklinikum

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 42 Abs 2 VwGO, § 55 VwVfG BW, § 59 VwVfG BW, § 5 Abs 1 S 2 UKG BW
    Erfüllung einer Zahlungsvereinbarung und Feststellung eines Verzugsschadens aus einer Berufungsvereinbarung eines Professors mit einem Universitätsklinikum

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

In Nachschlagewerken

  • Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Hans Peter Friedl

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VGH Baden-Württemberg, 29.06.2015 - 9 S 280/14

    Gestaltung des Beamtenverhältnisses durch Vereinbarung; Bedingungsfeindlichkeit

    Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Freiburg vom 5. Dezember 2013 - 1 K 2463/11 - wird zurückgewiesen.

    das Urteil des Verwaltungsgerichts Freiburg vom 05.12.2013 - 1 K 2463/11 - aufzuheben und.

    Dem Senat liegen vor: 2 Ordner Verfahrensakten des Beklagten, die Disziplinarakten des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst (21 Bände), die Akten des Verwaltungsgerichts Stuttgart zum ausgesetzten Verfahren 1 K 3243/11 (Schadensersatz u.a., 4 Hefte), die Akten des Verwaltungsgerichts Freiburg zu den Verfahren 1 K 2463/11 (Zahlung aus einer Vereinbarung, 2 Hefte), 1 K 2/04 (Berufungsvereinbarung, 1 Heft) und 1 K 2043/01 (Nutzungsentgelt, 1 Heft mit 1 Beiheft), die Akten der Disziplinarkammer des Verwaltungsgerichts Freiburg zu den Verfahren 12 K 11/01 (vorläufige Dienstenthebung, 1 Heft), 12 K 1/02 (Einbehaltung der Besoldungsbezüge, 1 Heft) und DL 10 K 1644/09 (Einstellung des förmlichen Disziplinarverfahrens und Kostenentscheidung, 1 Heft mit 4 Beiheften und einem Leitzordner Anlagen zum Schriftsatz des Beklagten-Vertreters vom 18.02.2010) sowie die VGH-Akten zum Verfahren auf Zulassung der Berufung 9 S 1848/06 und 9 S 603/09 (Berufungsvereinbarung, 2 Hefte) und zum Beschwerdeverfahren 4 S 1244/12 (1 Heft).

  • FG Hessen, 18.03.2015 - 12 K 1651/11

    § 77 EStG

    Bei dem Kostenerstattungsanspruch handelt es sich auch nicht um ein höchstpersönliches Recht von Frau B., das einer Abtretung entgegenstehen könnte (davon geht auch das LSG Niedersachsen-Bremen in seinem Urteil vom 29. Juli 2014 L 15 AS 281/1-, [...], aus, wenn es meint, der fehlenden Aktivlegitimation könne durch die ausdrückliche Vereinbarung einer diesbezüglichen Abtretung zwischen dem Anwalt und seinem Mandanten bei Übernahme des Mandats hinreichend begegnet werden; vgl. auch Verwaltungsgericht - VG - Freiburg, Urteil vom 5. Dezember 2013 1 K 2463/11, [...], wonach die Abtretung ebenfalls als unproblematisch angesehen wurde).
  • VG Freiburg, 08.07.2015 - 1 K 849/13

    Prämienanspruch eines ärztlichen Direktors eines Universitätsklinikums;

    Auch die Sicherungsabtretung von Ansprüchen an die Beigeladene zu 1 hindert den Kläger schließlich nicht an der prozessualen Geltendmachung, da er hierzu von ihr ermächtigt worden ist und ein eigenes rechtsschutzwürdiges Interesse an einer gerichtlichen Klärung besitzt (vgl. für eine zulässige gewillkürte Prozessstandschaft im Fall der Sicherungszession: VG Freiburg, Urt. v. 05.12.2013 - 1 K 2463/11 -, Rnr. 49, juris; anders allerdings bei fehlendem schutzwürdigen Interesse an einer Forderungsabtretung: VGH Bad.-Württ., Urt. v. 07.11.2014 - 2 S 1529/11 -, Rnr. 38, juris).
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