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   VG Freiburg, 06.07.2006 - 3 K 1362/04   

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https://dejure.org/2006,8794
VG Freiburg, 06.07.2006 - 3 K 1362/04 (https://dejure.org/2006,8794)
VG Freiburg, Entscheidung vom 06.07.2006 - 3 K 1362/04 (https://dejure.org/2006,8794)
VG Freiburg, Entscheidung vom 06. Juli 2006 - 3 K 1362/04 (https://dejure.org/2006,8794)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Berufung eines Professors; Zusatzvereinbarung über Leitungsfunktion; Kündigung aus wichtigem Grund

  • Justiz Baden-Württemberg

    Berufung eines Professors; Zusatzvereinbarung über Leitungsfunktion; Kündigung aus wichtigem Grund

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 62 S 2 VwVfG BW, Art 5 Abs 3 S 1 GG, § 314 BGB
    Berufung eines Professors; Zusatzvereinbarung über Leitungsfunktion; Kündigung aus wichtigem Grund

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit einer teilweisen Kündigung einer "Berufungsvereinbarung"; Kündigung eines Universitätsprofessors aus wichtigem Grund; Vorsätzliche Körperverletzung an einem Patienten durch einen Universitätsprofessor; Erforderlichkeit einer Kündigung; Auslegbarkeit der ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • IWW (Kurzinformation)

    Fristlose Kündigung eines Chefarztes bestätigt

  • VG Freiburg (Pressemitteilung)

    Ministerium entzieht Medizinprofessor zu Recht die Leitung der Unfallchirurgie

  • VG Freiburg (Pressemitteilung)

    Ministerium entzieht Medizinprofessor zu Recht die Leitung der Unfallchirurgie

  • chefarztrecht-aktuell.de (Kurzinformation)

    Entzug der Leitungsfunktion eines Beamten

In Nachschlagewerken

  • Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Hans Peter Friedl

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (8)

  • VGH Baden-Württemberg, 29.06.2015 - 9 S 280/14

    Gestaltung des Beamtenverhältnisses durch Vereinbarung; Bedingungsfeindlichkeit

    Mit Urteil vom 06.07.2006 (3 K 1362/04, juris) wies das Verwaltungsgericht Freiburg die gegen die Teilkündigung der Berufungsvereinbarung erhobene Klage des Klägers ab.

    bb) Mit dem Beschluss des Senats vom 24.04.2009, mit dem der Antrag des Klägers auf Zulassung der Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Freiburg vom 06.07.2006 - 3 K 1362/04 - abgelehnt wurde, ist eine Änderung der gemeinsamen Vertragsgrundlage eingetreten.

  • VG Freiburg, 05.12.2013 - 1 K 2463/11

    Erfüllung einer Zahlungsvereinbarung und Feststellung eines Verzugsschadens aus

    Mit Urteil vom 06.07.2006 (3 K 1362/04 -, juris) wies das VG Freiburg die gegen die Teilkündigung der Berufungsvereinbarung erhobene Klage des Klägers ab.

    Wegen weiterer Einzelheiten des Sach- und Streitstands wird auf die Schriftsätze der Beteiligten sowie den Inhalt der Akten verwiesen, die Gegenstand der mündlichen Verhandlung gewesen sind (2 Ordner des Universitätsklinikums und ein weiterer Ordner Anlagen zur Klageerwiderung; 4 Hefte des ausgesetzten Verfahrens 1 K 3243/11 vor dem VG Stuttgart; 2 Hefte des VGH Baden-Württemberg 9 S 1848/06 und 9 S 603/09; ein Heft VG Freiburg 3 K 1362/04; ein Heft VG Freiburg 1 K 2043/01; ein Heft Disziplinarkammer VG Freiburg 12 K 11/01; ein Heft Disziplinarkammer VG Freiburg 12 K 1/02; ein Heft Disziplinarkammer VG Freiburg DL 10 K 1644/09).

    Die Rechtmäßigkeit der Kündigung ist in zwei Instanzen unanfechtbar bestätigt worden (VG Freiburg, Urt. v. 06.07.2006 - 3 K 1362/04 -, juris; VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 24.04.2009 - 9 S 603/09 -, juris).

  • VG Freiburg, 06.12.2013 - 1 K 2463/11

    Klage des Prof. Dr. Friedl gegen das Universitätsklinikum Freiburg

    Mit Urteil vom 06.07.2006 ( 3 K 1362/04 -, juris) wies das VG Freiburg die gegen die Teilkündigung der Berufungsvereinbarung erhobene Klage des Klägers ab.

    Wegen weiterer Einzelheiten des Sach- und Streitstands wird auf die Schriftsätze der Beteiligten sowie den Inhalt der Akten verwiesen, die Gegenstand der mündlichen Verhandlung gewesen sind (2 Ordner des Universitätsklinikums und ein weiterer Ordner Anlagen zur Klageerwiderung; 4 Hefte des ausgesetzten Verfahrens 1 K 3243/11 vor dem VG Stuttgart; 2 Hefte des VGH Baden-Württemberg 9 S 1848/06 und 9 S 603/09; ein Heft VG Freiburg 3 K 1362/04; ein Heft VG Freiburg 1 K 2043/01; ein Heft Disziplinarkammer VG Freiburg 12 K 11/01; ein Heft Disziplinarkammer VG Freiburg 12 K 1/02; ein Heft Disziplinarkammer VG Freiburg DL 10 K 1644/09).

    Die Rechtmäßigkeit der Kündigung ist in zwei Instanzen unanfechtbar bestätigt worden (VG Freiburg, Urt. v. 06.07.2006 - 3 K 1362/04 -, juris; VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 24.04.2009 - 9 S 603/09 -, juris).

  • VGH Baden-Württemberg, 24.04.2009 - 9 S 603/09

    Zur Kündigung der einem Hochschullehrer in einer Berufungsvereinbarung zugesagten

    Der Antrag des Klägers, die Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Freiburg vom 6. Juli 2006 - 3 K 1362/04 - zuzulassen, wird abgelehnt.
  • VG Freiburg, 24.02.2010 - 3 K 2749/08

    Universitätsklinik: unwirksame Kündigung eines Chefarztvertrages

    Bei der Kündigung (auch eines öffentlich-rechtlichen Vertrages) handelt es sich nicht um einen Verwaltungsakt (Kopp/Ramsauer, VwVfG, 10. Aufl., § 60 Rn 15; Urt. der Kammer vom 06.07.2006 - 3 K 1362/04 - ; m.w.N.).
  • VG Karlsruhe, 30.10.2013 - 7 K 1099/12

    Einhaltung von Berufungszusagen; Zulässigkeit der Feststellungsklage;

    Vorliegend wurde dem Kläger eine Grundausstattung bestehend aus einer 0, 5 - Stelle MTA; einer 0, 5 - Stelle Sekretärin; einer 1, 0 - Stelle Biologe oder Arzt sowie ein Sachmittelbudget von 20.000 EUR p. a. belassen, so dass noch nicht davon ausgegangen werden kann, dass der Kläger in seinem "Grundverhältnis" berührt wird, weil etwa sein kooperationsrechtlicher Status verkürzt wird (vgl. VGH Bad.-Württ., Urt. v. 21.10.2008 - 9 S 1507/06 -, Urt. v. 21.04.1999 - 9 S 2653/98; VG Freiburg, Urt. v. 06.07.2006 - 3 K 1362/04 -, jeweils in juris).
  • ArbG Ulm, 03.02.2010 - 4 Ca 440/09

    Rechtsweg zu den Gerichten für Arbeitssachen - Doppelstellung einer Professorin

    Bei vor Inkrafttreten des Gesetztes abgeschlossenen Berufungsvereinbarungen handelt es sich um öffentlich - rechtliche Verträge (VG Freiburg 06.07.2006, 3 K 1362/04 m.w.N., VGH Bad.-Württ. 24.04.2009 9 S 603/09).
  • VG Freiburg, 06.07.2006 - 3 K 1364/04
    3 K 1362/04.
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