Rechtsprechung
   VG Freiburg, 06.12.2006 - 1 K 1798/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,7971
VG Freiburg, 06.12.2006 - 1 K 1798/06 (https://dejure.org/2006,7971)
VG Freiburg, Entscheidung vom 06.12.2006 - 1 K 1798/06 (https://dejure.org/2006,7971)
VG Freiburg, Entscheidung vom 06. Dezember 2006 - 1 K 1798/06 (https://dejure.org/2006,7971)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    Zweifel an Fahreignung und Gutachtensanforderung nach Auffinden von Cannabis

  • Justiz Baden-Württemberg

    Zweifel an Fahreignung und Gutachtensanforderung nach Auffinden von Cannabis

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 11 Abs 8 FeV, § 14 Abs 1 FeV, § 46 Abs 1 FeV, § 46 Abs 3 FeV, § 47 Abs 1 FeV, § 11 Abs 6 FeV, § 80 Abs 5 VwGO, § 80 Abs 3 VwGO
    Zweifel an Fahreignung und Gutachtensanforderung nach Auffinden von Cannabis

  • archive.org
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Straßenverkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtbeibringung eines MPU-Gutachtens nach vermutetem gelegentlichen Cannabiskonsum

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Fahrerlaubnisentziehung durch die Behörde wegen Zweifeln an der Eignung eines Kraftfahrers zum Führen von Kfz wegen Cannabiskonsum

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)




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Wird zitiert von ... (3)  

  • VG Freiburg, 06.11.2007 - 1 K 892/07

    Anforderung eines ärztlichen Gutachtens bei nicht unerheblichem Drogenbesitz

    Ein ferner am 18.10.2006 gestellter Antrag auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes blieb erfolglos (Beschluss der Kammer vom 6.12.2006 - 1 K 1798/06 - veröffentlicht in VENSA und Juris).

    Wegen weiterer Einzelheiten des Sach- und Streitstands wird auf die Schriftsätze der Beteiligten sowie den Akteninhalt (jeweils ein Heft Verwaltungsakten des Landratsamts und des RP Freiburg sowie ein Heft Gerichtsakten des Eilverfahrens 1 K 1798/06) Bezug genommen.

    Zunächst wird auf den ausführlichen Beschluss der Kammer vom 6.12.2006 im Eilverfahren (1 K 1798/06, veröffentlicht in VENSA und Juris) verwiesen.

    Nur eine fachkundige Beurteilung der Ergebnisse des Drogenscreenings in Verbindung mit einer themenbezogenen Befragung der Person, insbesondere zu ihrem Konsumverhalten, vermag eine Klärung von Eignungszweifeln zu leisten (VG Freiburg, Beschl. v. 6.12.2006, a.a.O., m.w.N.).

  • VG Mainz, 02.10.2008 - 7 L 772/08

    Voraussetzungen für die Entziehung der Fahrerlaubnis bei Besitz von Cannabis und

    Nur eine fachkundliche Beurteilung der Ergebnisse des Drogenscreenings i.V.m. einer themenbezogenen Befragung der Person, insbesondere zu ihrem Konsumverhalten, vermag eine Klärung von Eignungszweifeln zu leisten (VG Freiburg, Beschluss vom 06. Dezember 2006 - 1 K 1798/06 - in juris - m.w.N.).
  • VG Gelsenkirchen, 30.06.2008 - 1 L 324/08

    Beförderung, Stellenbesetzung, Planstelle, Bestenauslese, Bewerberauswahl,

    Gemäß der damals gültigen Bandbreitenregelung dürfte für die Funktion des Dienstgruppenleiters einer Polizeiwache lediglich eine Bewertungsbandbreite von A 10 g.D. bis A 12 g.D. vorgesehen gewesen sein; nach dem unstreitigen Vortrag des Antragsgegners in dem Klageverfahren des Antragstellers gegen dessen dienstliche Beurteilung vom 20. Dezember 2005 (1 K 1798/06) war schon der damals ausgeübte Dienstposten des Antragstellers - jedenfalls zum damaligen Zeitpunkt - wegen der geringen Führungsspanne eindeutig (allenfalls) einer Funktion der Besoldungsgruppe A 11 zugeordnet (vgl. im Einzelnen die Schriftsätze des Antragsgegners vom 10. Juli 2006 und 29. August 2006 in dem Verfahren 1 K 1798/06).
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