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   VG Freiburg, 07.05.2019 - 13 K 2060/18   

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https://dejure.org/2019,17397
VG Freiburg, 07.05.2019 - 13 K 2060/18 (https://dejure.org/2019,17397)
VG Freiburg, Entscheidung vom 07.05.2019 - 13 K 2060/18 (https://dejure.org/2019,17397)
VG Freiburg, Entscheidung vom 07. Mai 2019 - 13 K 2060/18 (https://dejure.org/2019,17397)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Wechselschichtzulage; Gemeinschaftsrechtliches Benachteiligungsverbot; Benachteiligung von teilzeitbeschäftigten Beamten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wechselschichtzulage; Gemeinschaftsrechtliches Benachteiligungsverbot; Benachteiligung von teilzeitbeschäftigten Beamten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • VGH Baden-Württemberg, 05.08.2020 - 4 S 2123/19

    M. gegen Bundesrepublik Deutschland wegen Erschwerniszulage

    Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Verwaltungsgerichts Freiburg vom 7. Mai 2019 - 13 K 2060/18 - geändert.

    Das Verwaltungsgericht verpflichtete - neben der teilweisen Einstellung des Verfahrens infolge der Klagerücknahme - die Beklagte mit Urteil vom 07.05.2019 - 13 K 2060/18 -, dem Kläger für die Monate Juni, Juli, August, September, November und Dezember 2016 die Zulage für den Dienst zu wechselnden Zeiten gemäß der §§ 17a, 17b Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und Nr. 2 EZulV sowie zusätzlich für die Monate August und November 2016 die Zulage für den Dienst zu wechselnden Zeiten gemäß der §§ 17a, 17b Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 EZulV zu gewähren.

    das Urteil des Verwaltungsgerichts Freiburg vom 07.05.2019 - 13 K 2060/18 - zu ändern und die Klage abzuweisen.

    Zwar hat das Verwaltungsgericht zu Recht ausgeführt (VG Freiburg, Urteil vom 07.05.2019 - 13 K 2060/18 -, Juris Rn. 20), dass ein teilzeitbeschäftigter Beamter, der an weniger Arbeitstagen als ein vollzeitbeschäftigter Beamter arbeitet, im Verhältnis zu seinen Gesamtarbeitstagen wie auch zu seiner Gesamtarbeitszeit häufiger die Anfangsuhrzeiten seiner Dienste wechseln muss, um in den Genuss der Zulage nach § 17a EZulV zu kommen (was dem Kläger ab Januar 2017 offensichtlich in jedem Monat möglich war).

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