Rechtsprechung
| VG Freiburg, 10.10.2018 - 4 K 805/16 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Justiz Baden-Württemberg
Leistungsklage der Anwohner eines öffentlichen Platzes auf Einschreiten gegen unzumutbare nächtliche Lärmbelästigung
- Landesrecht Baden-Württemberg
Art 2 Abs 2 S 1 GG, § ... 43 Abs 2 VwGO, § 114 S 1 VwGO, § 1 PolG BW 1992, § 3 PolG BW 1992, § 40 VwVfG BW 2005, § 1 FreibSiPolV 2009, § 3 FreibSiPolV 2009, § 16 Abs 1 Nr 1 FreibSiPolV 2009, § 16 Abs 1 Nr 3 FreibSiPolV 2009
Leistungsklage der Anwohner eines öffentlichen Platzes auf Einschreiten gegen unzumutbare nächtliche Lärmbelästigung - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Freizeitlärm; Nachtruhe; Öffentlicher Platz; Gesundheitsgefährdung; Anspruch auf polizeiliches Einschreiten; Antragserfordernis; Bestimmtheit des Klagantrags; Ermessen; Gemeindevollzugsdienst
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Allgemeine Leistungsklage auf polizeiliches Einschreiten - ohne vorherigen Antrag
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Öffentliche Plätze - und die Durchsetzung der Nachtruhe
- VG Freiburg (Pressemitteilung)
- justiz-bw.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)
Nachbarklage wegen Lärms auf dem Augustinerplatz
Vor Ergehen der Entscheidung:
Wird zitiert von ... (2)
- VG Freiburg, 20.06.2018 - 4 K 4053/18 Mit Urteil vom 10.10.2018 (4 K 805/16) wurde die Stadt Freiburg verpflichtet, geeignete polizeiliche Maßnahmen an dem in der Altstadt gelegenen Augustinerplatz zu ergreifen, falls (wieder) regelmäßig gesundheitsgefährdende Lärmwerte erreicht werden.
- VG Freiburg, 17.10.2018 - 10 K 5833/18
Keine Verschiebung der Oberbürgermeisterwahl in Villingen-Schwenningen
Mit Urteil vom 10.10.2018 (4 K 805/16) wurde die Stadt Freiburg verpflichtet, geeignete polizeiliche Maßnahmen an dem in der Altstadt gelegenen Augustinerplatz zu ergreifen, falls (wieder) regelmäßig gesundheitsgefährdende Lärmwerte erreicht werden.