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   VG Freiburg, 14.01.2010 - 1 K 2125/09   

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https://dejure.org/2010,2154
VG Freiburg, 14.01.2010 - 1 K 2125/09 (https://dejure.org/2010,2154)
VG Freiburg, Entscheidung vom 14.01.2010 - 1 K 2125/09 (https://dejure.org/2010,2154)
VG Freiburg, Entscheidung vom 14. Januar 2010 - 1 K 2125/09 (https://dejure.org/2010,2154)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Elektrosmog; Mobilfunk-Forschungsprogramm; Grenzwerte der BImSchV 26

  • Justiz Baden-Württemberg

    Elektrosmog; Mobilfunk-Forschungsprogramm; Grenzwerte der BImSchV 26

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    Art 2 Abs 2 GG, Art 191 Abs 1 AEUV, § 35 Abs 3 BauGB, § 22 BImSchG, § 23 BImSchG, § 2 BImSchV 26, § 3 BImSchV 26
    Elektrosmog; Mobilfunk-Forschungsprogramm; Grenzwerte der BImSchV 26

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Nachbarschutz gegen Mobilfunkbasisstation mit Antenne; unbegründeter Antrag auf Anordnung aufschiebender Wirkung gegen sofort vollziehbare Baugenehmigung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Elektrosmog: Orientierung an bestehenden Grenzwerten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Wahrung der verfassungsrechtlichen Schutzpflicht gegenüber Gesundheit und Leben durch Festhalten an den bestehenden Grenzwerten der 26. Bundesimmissionsschutzverordnung (BImSchV) durch die Bundesregierung; Ergebnisse des Deutschen Mobilfunk-Forschungsprogramms als ...

Papierfundstellen

  • BauR 2010, 661 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • VG Freiburg, 12.12.2012 - 1 K 2696/10

    Anfechtung einer Genehmigung zur Errichtung eines Mobilfunkmastes nahe einer

    Am 10.11.2009 stellte der Kläger beim Verwaltungsgericht Freiburg einen Antrag auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes, der mit Beschluss der Kammer vom 14.1.2010 (1 K 2125/09) abgelehnt wurde.

    Wegen weiterer Einzelheiten des Sach- und Streitstands wird auf die Schriftsätze der Beteiligten sowie den Akteninhalt (2 Hefte Bauakten der Beklagten und ein Heft Widerspruchsakten des RP Freiburg, ferner 2 Hefte Gerichtsakten der Eilverfahren 1 K 2125/09 und 1 K 334/11) Bezug genommen.

    Über die in §§ 22, 23 BImSchG und der 26. BImSchV getroffenen Regelungen hinaus bedurfte es keiner spezifischen parlamentsgesetzlichen Ermächtigungsgrundlage für die Einführung und den Betrieb der Mobilfunktechnologie (vgl. dazu bereits mit weiteren Nachweisen den Eilbeschluss der Kammer vom 14.1.2010 - 1 K 2125/09 -, Seite 6/7 = Rnr. 11 bei juris).

    Eine Verletzung seiner Nachbesserungspflicht kann gerichtlich erst festgestellt werden, wenn evident ist, dass eine ursprünglich rechtmäßige Regelung zum Schutz der Gesundheit aufgrund neuer Erkenntnisse oder einer veränderten Situation untragbar geworden ist (vgl. die Nachweise im Eilbeschluss der Kammer vom 14.1.2010 - 1 K 2125/09 -, a.a.O. [Seite 9 = Rnrn. 13 bis 15 bei juris] sowie aus der Zeit danach: BVerfG, Beschl. v. 18.2.2010  - 2 BvR 2502/08 -, NVwZ 2010, 702 [CERN-Teilchenbeschleuniger]; Beschl. v. 4.5.2011 - 1 BvR 1502/08 -, NVwZ 2011, 991 [Fluglärm]).

    Wegen Einzelheiten hierzu, insbesondere auch der sowohl vom Bundesamt für Strahlenschutz als auch der SSK abgegebenen Bewertungen, auf die sich die Bundesregierung gestützt hat, wird auf den Eilbeschluss der Kammer vom 14.1.2010 (1 K 2125/09 -, Seite 12/13 = Rnr. 21 bei juris) verwiesen.

    Insoweit wird auch noch einmal auf die Ausführungen der Kammer im Eilbeschluss vom 14.1.2010 (1 K 2125/09 -, Seite 10/11 = Rnr. 19 bei juris) verwiesen.

  • VGH Baden-Württemberg, 19.07.2010 - 8 S 77/09

    Genehmigungsfähigkeit eines Mobilfunkmasten im Landschaftsschutzgebiet

    Solche Anhaltspunkte sind auch sonst nicht erkennbar (ebenso OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 15.04.2010 - 13 B 162/10 - juris sowie eingehend VG Freiburg, Beschluss vom 14.01.2010 - 1 K 2125/09 - juris).
  • VG Cottbus, 11.09.2018 - 3 L 334/18

    Einstweiliger Rechtsschutz gegen Nachbarbaugenehmigung

    (Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 02. Februar 2011 - 7 A 662/10 -, juris Rn. 11; BVerfG, Beschluss vom 24. Januar 2007 - 1 BvR 382/05 -, juris; siehe auch VG Freiburg (Breisgau), Beschluss vom 14. Januar 2010 - 1 K 2125/09 -, juris Rn. 15 f.).

    Soweit sich die Antragstellerin auf die Rechtswidrigkeit des Vorhabens wegen fehlender Privilegierung (mangels Standortbezugs) im Sinne von § 35 Abs. 1 Nr. 3 BauGB beruft, so muss diesem Einwand von vorneherein der Erfolg versagt bleiben, da es sich hierbei nicht um eine (zumindest auch) dem Interesse des Nachbarn bestimmte Regelung handelt (vgl. VG Freiburg, Beschluss vom 14. Januar 2010 - 1 K 2125/09 - juris Rn. 7).

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