Rechtsprechung
| VG Freiburg, 14.11.2002 - 6 K 763/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 16.02.2000 - 1 BvR 242/91
Altlasten
Auszug aus VG Freiburg, 14.11.2002 - 6 K 763/01
Zur Anwendung dieses Grundsatzes auf Sanierungsfälle hat, wie von den Behörden auch zitiert, das Bundesverfassungsgericht in seinem Beschluss vom 16.02.2000 - 1 BvR 242/91 und 315/99 - grundsätzlich Stellung genommen (veröffentlicht unter anderem in BVerfGE 102, 1; NJW 2000, 2573; DVBI. 2000, 1275; DÖV 2000, 867; VBlBW 2000, 430).In Betracht kämen in solchen Fällen auch weitergehende Belastungsgrenzen aus dem Sozialstaatsgebot (vgl. VBlBW 2000, 430, 431).
- VG Koblenz, 07.04.2016 - 4 K 101/15
Anordnung vorläufiger Maßnahmen zur Hangsicherung rechtmäßig
Vielmehr sind grundsätzlich auch Veränderungen, die auf Naturereignissen oder gar auf Naturkatastrophen beruhen, nicht von vornherein vom Begriff der schädlichen Bodenveränderungen ausgenommen (vgl. hierzu die Darlegungen im Urteil des VG Freiburg vom 14. November 2002 - 6 K 763/01 -, NuR 2004, 257 m.w.N.).