Rechtsprechung
   VG Freiburg, 15.09.2010 - 3 K 1921/09   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Erhebung einer Grabnutzungsgebühr - Verstoß gegen den allgemeinen Gleichheitssatz

  • Justiz Baden-Württemberg

    Erhebung einer Grabnutzungsgebühr - Verstoß gegen den allgemeinen Gleichheitssatz

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    Art 3 Abs 1 GG, § 13 Abs 1 S 1 KAG BW, § 2 Abs 1 KAG BW
    Erhebung einer Grabnutzungsgebühr - Verstoß gegen den allgemeinen Gleichheitssatz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Benutzungsgebühr; Bestattungswesen; Friedhofswesen - Grabnutzungsgebühr; Wahlgrabstätte; Nutzungsrecht; Verlängerung; Gleichheitsgrundsatz

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vereinbarkeit einer Friedhofsgebührensatzung mit dem Gleichheitssatz bei Entrichtung einer Verlängerungsgebühr für jedes angefangene Jahr bis zur vorgeschriebenen Ruhezeit im Falle der Bestattung einer weiteren Person in einer Wahlgrabstätte

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Zwangsverlängerungsgebühr fürs Doppelgrab




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Wird zitiert von ...  

  • VGH Hessen, 08.04.2014 - 5 A 1994/12  

    Berücksichtigung von Abschreibungen bei der Berechnung von Wasser- und

    Angesichts des unterschiedlichen Alters der Anlagegüter lässt sich - will man nicht auf den Nominalzins abstellen - auf einen durchschnittlichen Zinssatz für öffentliche Anleihen für die Jahre, in denen die Anlagegüter angeschafft wurden, abstellen (vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, Urteile vom 13. April 2005 - 9 A 3120/03 -, KStZ 2005, 138: 7,7 %; vom 5. August 1994 - 9 A 1248/92 -, NVwZ 1995, 1233: bis 8 %; VG Düsseldorf Urteil vom 9. August 2010 - 5 K 1552/10 -, KStZ 2011, 18: 7,07 %; Brüning, a.a.O., § 6 Rn. 149 m.w.N.).
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