Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Berücksichtigung des (laufenden) Zuschusses einer Gemeinde für eine private Freizeiteinrichtung als kurtaxfähige Aufwendung

• ra.de

 
• Justiz Baden-Württemberg

  Berücksichtung des Zuschusses an eine Freizeiteinrichtung bei Kurtaxenkalkulation

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  KAG § 43
  Kurtaxe; Kalkulation; Kostendeckung; private Einrichtung; Zuschuss; Zweckverband; Umlage

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Kurtaxesatzung von Hinterzarten unwirksam

• justiz-bw.de (Pressemitteilung)

  Kurtaxesatzung von Hinterzarten unwirksam

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (3)

• VGH Baden-Württemberg, 21.03.2012 - 2 S 1418/11

  Kalkulation einer Kurtaxe, Kurtaxefähigkeit einzelner Einrichtungen

  Auszug aus VG Freiburg, 16.04.2013 - 5 K 2495/11

  Denn nur auf der Basis einer solchen Kalkulation, in der u.a. in nachvollziehbarer Weise darzustellen ist, welcher kurtaxefähige Aufwand für die Herstellung und Unterhaltung bestimmter Einrichtungen oder die Durchführung bestimmter Veranstaltungen während des Kalkulationszeitraums voraussichtlich entstehen wird, kann der Ortsgesetzgeber ermessensfehlerfrei entscheiden, in welcher Höhe dieser Aufwand durch eine Kurtaxe abgedeckt werden soll (VGH Bad.-Württ., Urt. v. 21.03.2012 - 2 S 1418/11 -, VBlBW 2012, 351 m.w.N.).

  Dies setzt die vollständige Erfassung derjenigen Personen voraus, die nach der satzungsrechtlichen Regelung als Abgabenschuldner in Betracht kommen (vgl. VGH Bad.-Württ., Urt. v. 21.03.2012, aaO. m.w.N.).

• VGH Baden-Württemberg, 11.12.1997 - 2 S 3247/96

  Fremdenverkehrsabgabe

  Auszug aus VG Freiburg, 16.04.2013 - 5 K 2495/11

  Eine nur überschlägige Ermittlung der kurtaxefähigen Aufwendungen reicht vielmehr aus, wenn sich auch auf ihrer Grundlage mit Sicherheit feststellen lässt, dass der Kostendeckungsgrundsatz sowie das Verbot der Doppelfinanzierung beachtet sind (vgl. VGH Bad.-Württ., Urt. v. 11.12.1997 - 2 S 3247/96 - NVwZ-RR 1999, 266 …und Urt. v. 4.12.2003 - 2 S 2669/02 - NVwZ-RR 2004, 293 zur Kalkulation eines Fremdenverkehrsbeitrags).
• VGH Baden-Württemberg, 04.12.2003 - 2 S 2669/02

  Kostendeckung bei der Kalkulation des Fremdenverkehrsbeitrags

  Auszug aus VG Freiburg, 16.04.2013 - 5 K 2495/11

  Eine nur überschlägige Ermittlung der kurtaxefähigen Aufwendungen reicht vielmehr aus, wenn sich auch auf ihrer Grundlage mit Sicherheit feststellen lässt, dass der Kostendeckungsgrundsatz sowie das Verbot der Doppelfinanzierung beachtet sind (…vgl. VGH Bad.-Württ., Urt. v. 11.12.1997 - 2 S 3247/96 - NVwZ-RR 1999, 266 und Urt. v. 4.12.2003 - 2 S 2669/02 - NVwZ-RR 2004, 293 zur Kalkulation eines Fremdenverkehrsbeitrags).

• VGH Baden-Württemberg, 14.09.2017 - 2 S 2439/16

  Normenkontrolle gegen Kurtaxerhebung

  Dabei wird durchaus gesehen, dass heutzutage Kooperationen und Zusammenschlüsse zwischen Gemeinden und zwischen Gemeinden und Privaten betriebswirtschaftlich und zur gemeinsamen Werbung sinnvoll sind, um durch gemeinsames Auftreten und Vermarkten im Wettbewerb mit anderen Tourismuszielen Erfolg zu haben (so bereits VG Freiburg, Urteile vom 16.04.2013 - 5 K 2495/11 -, juris Rn. 58 …und vom 22.09.2015 - 5 K 686/14 -, juris Rn. 76 ff.).
• VG Freiburg, 22.09.2015 - 5 K 686/14

  Erhebung von Kurtaxe und Fremdenverkehrsbeitrag

  Nach dem Beitritt weiterer fünf Gemeinden erhielt die Satzung am 14.12.2009 eine neue Fassung, welche der Kammer am 15.04.2013 im Verfahren 5 K 2495/11 gegen die Gemeinde Hinterzarten wegen u.a. Kurtaxepauschale vorgelegt worden ist.
• VG Hannover, 20.07.2023 - 1 A 6187/20

  Coronabedingte Einschränkungen im Kurbetrieb; Kurbeitrag; Kein Entfallen der …

  Jedenfalls fehle es insoweit an einem "Einheimischenabschlag" (vgl. VG Freiburg, Urt. v. 16.04.2013 - 5 K 2495/11 ).