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   VG Freiburg, 17.05.2017 - 1 K 1802/16   

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https://dejure.org/2017,18367
VG Freiburg, 17.05.2017 - 1 K 1802/16 (https://dejure.org/2017,18367)
VG Freiburg, Entscheidung vom 17.05.2017 - 1 K 1802/16 (https://dejure.org/2017,18367)
VG Freiburg, Entscheidung vom 17. Mai 2017 - 1 K 1802/16 (https://dejure.org/2017,18367)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Baden-Württemberg

    Rechtsnatur der Entscheidung über ein Auskunftsbegehren nach dem Informationsfreiheit; Erinnerungen als Aufzeichnungen oder Informationen; Pflicht zur konkreten, jedenfalls bestimmbaren Bezeichnung der begehrten Informationen

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 3 Nr 3 InfFrG BW, § 7 Abs 2 InfFrG BW, § 9 Abs 3 Nr 2 InfFrG BW, § 35 VwVfG BW
    Rechtsnatur der Entscheidung über ein Auskunftsbegehren nach dem Informationsfreiheit; Erinnerungen als Aufzeichnungen oder Informationen; Pflicht zur konkreten, jedenfalls bestimmbaren Bezeichnung der begehrten Informationen

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OVG Schleswig-Holstein, 21.01.2021 - 4 LB 3/19

    Zu den informationszugangsrechtlichen Ansprüchen eines bestellten

    Die antragsgemäße Gewährung von Informationszugang nach § 5 Abs. 1 IZG erfüllt alle Voraussetzungen eines Verwaltungsakts (zur insoweit vergleichbaren Rechtslage im Landesinformationsfreiheitsgesetz Baden-Württemberg vgl. das VG Freiburg [Breisgau], Urteil vom 17. Mai 2017 - 1 K 1802/16 -, juris Rn. 15).
  • VG Freiburg, 27.03.2019 - 1 K 5856/17

    (Ein Anspruch auf Einsicht in Niederschriften von nichtöffentlichen

    In dieser differenzierten Entscheidung liegt die Regelung, die entscheidend für das Vorliegen eines Verwaltungsakts spricht (VG Freiburg, Urteil vom 17.05.2017 - 1 K 1802/16 - und vom 14.12.2016 - 1 K 2230/15 - für die Entscheidung nach § 7 LIFG Debus, in: Debus, Informationszugangsrecht BW, 2017, § 7 LIFG, Rn. 16).
  • VG Gelsenkirchen, 20.01.2021 - 20 K 2697/20

    Informationszugang, Geschäftsverteilungspläne, Aufbewahrung, Aussonderung,

    vgl. VG Freiburg (Breisgau), Urteil vom 17. Mai 2017 - 1 K 1802/16 -, juris.
  • VG Karlsruhe, 12.06.2019 - 9 K 4617/17

    Ablehnung eines Informationszugangs; Ermessen; wichtiger Grund

    In dieser differenzierten Entscheidung liegt die Regelung, die entscheidend für das Vorliegen eines Verwaltungsakts spricht (VG Freiburg, Urteil vom 17.05.2017 - 1 K 1802/16 - juris Rn. 15; vgl. auch im Bundesrecht § 9 Abs. 4 Satz 1 IFG).
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