Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• Justiz Baden-Württemberg

  § 59 Abs 2 Halbs 1 AufenthG 2004, § 59 Abs 3 AufenthG 2004
  Rechtswidrigkeit der Bestimmung eines Ziel Staats in einer Abschiebungsandrohung bei Hindernis der Abschiebung auf unabsehbare Zeit

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  AufenthG § 59 Abs. 2 Hs. 1; AufenthG § 59 Abs. 3
  Abschiebungsandrohung; Zielstaatsbestimmung; Syrien; Unmöglichkeit der Abschiebung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (3)

• BVerwG, 10.07.2003 - 1 C 21.02

  Asylverfahrensrechtliche Abschiebungsandrohung; zielstaatsbezogene …

  Auszug aus VG Freiburg, 18.05.2017 - 5 K 2289/17

  Bei einer derartigen Verfahrenskonstellation darf das Gericht vielmehr die Abschiebungsandrohung hinsichtlich des bestimmten Zielstaats als rechtswidrig aufheben ( vgl. hierzu - auch in Bezug auf den Wortlaut - BVerwG, Urteil vom 10.07.2003, NVwZ 2004, 352, m.w.N.;… Haedicke, a.a.O., § 59 Abs. 2 AufenthG RdNr. 62 ).
• BVerwG, 25.07.2000 - 9 C 42.99

  Abschiebungsandrohung; Zielstaat; Herkunftsstaat; Absehen von …

  Auszug aus VG Freiburg, 18.05.2017 - 5 K 2289/17

  Dementsprechend kann auch ein Antrag nach § 80 Abs. 5 VwGO zulässigerweise erst dann gestellt werden, wenn dem ausreisepflichtigen Ausländer die Abschiebung im Hinblick auf ein konkretes Ziel angedroht worden ist ( so zum Ganzen u. a. VG Augsburg, Beschluss vom 10.04.2017 - Au 7 S 17.31302 -, juris, unter Hinweis auf BVerwG, Urteil vom 25.07.2000, NJW 2000, 3798 ).
• VG Augsburg, 10.04.2017 - Au 7 S 17.31302

  Abschiebungsandrohung in Herkunftsstaat - Kein konkret benannter Zielstaat

  Auszug aus VG Freiburg, 18.05.2017 - 5 K 2289/17

  Dementsprechend kann auch ein Antrag nach § 80 Abs. 5 VwGO zulässigerweise erst dann gestellt werden, wenn dem ausreisepflichtigen Ausländer die Abschiebung im Hinblick auf ein konkretes Ziel angedroht worden ist ( so zum Ganzen u. a. VG Augsburg, Beschluss vom 10.04.2017 - Au 7 S 17.31302 -, juris, unter Hinweis auf BVerwG, Urteil vom 25.07.2000, NJW 2000, 3798 ).

• VG Freiburg, 13.04.2022 - 7 K 2089/20

  Ausländerrecht; Ausweisung eines Drogendealers; Erlass einer …

  Auch das Verwaltungsgericht X halte in seinem Beschluss vom 18.05.2017 - A 5 K 2289/17 - eine Abschiebungsandrohung ohne Zielstaatsbezeichnung für zulässig, da es bei einer "Abschiebungsandrohung auf Vorrat" nur die Abschiebungsandrohung hinsichtlich des bestimmten Staates als rechtswidrig ansehe und nicht die gesamte Abschiebungsandrohung.
• VG Arnsberg, 07.09.2023 - 10 L 704/23
  vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 2. Januar 2023 - 12 S 1841/22 -, Rn. 107 ff., juris m.w.N.; Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 22. November 2021 - 2 M 124/21 -, Rn. 12, juris; VG Gelsenkirchen, Beschluss vom 27. Juni 2023 - 8 L 212/23 -, Rn. 112, juris; VG Sigmaringen, Urteil vom 12. Juli 2022 - 14 K 1888/21 -, Rn. 86, juris; VG Freiburg (Breisgau); Beschluss vom 18. Mai 2017 - 5 K 2289/17 -, Rn. 3.
• VG Freiburg, 13.04.2022 - 7 K 2079/20

  Geeignetheit einer inlandsbezogenen Ausweisung; Bestimmtheit der …

  Auch das Verwaltungsgericht X halte in seinem Beschluss vom 18.05.2017 - A 5 K 2289/17 - eine Abschiebungsandrohung ohne Zielstaatsbezeichnung für zulässig, da es bei einer "Abschiebungsandrohung auf Vorrat" nur die Abschiebungsandrohung hinsichtlich des bestimmten Staates als rechtswidrig ansehe und nicht die gesamte Abschiebungsandrohung.