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   VG Freiburg, 19.02.2003 - 1 K 2283/01   

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https://dejure.org/2003,23298
VG Freiburg, 19.02.2003 - 1 K 2283/01 (https://dejure.org/2003,23298)
VG Freiburg, Entscheidung vom 19.02.2003 - 1 K 2283/01 (https://dejure.org/2003,23298)
VG Freiburg, Entscheidung vom 19. Februar 2003 - 1 K 2283/01 (https://dejure.org/2003,23298)
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Wird zitiert von ... (2)

  • VGH Baden-Württemberg, 28.06.2016 - 1 S 1244/15

    Normenkontrolle - Gestaltungsvorschriften in einer Friedhofssatzung

    Es bestehe, anders als in einer Entscheidung des VG Freiburg vom 19.02.2003 - 1 K 2283/01 -, keine Einschränkung dahingehend, dass die Grabeinfassungen durch das Garten- oder Friedhofsamt verlegt oder angelegt werden müssten.
  • VG Freiburg, 19.02.2003 - 1 K 776/02

    Gestaltungsvorschriften für Grabfeld: Urnengrab - Ganzabdeckungsverbot

    Ein Verstoß der Klägerin gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung (§§ 1, 3 PolG; zur richtigen Eingriffsgrundlage vgl. ausführlich das Urteil vom heutigen Tag im Parallelverfahren 1 K 2283/01 (ebenfalls veröffentlicht in VENSA)) liegt nicht vor.

    Wie ausführlich im Parallelverfahren 1 K 2283/01 (a.a.O., m.w.N.) dargelegt, begrenzen Gestaltungsvorschriften das Recht der allgemeinen Handlungsfreiheit (Art. 2 Abs. 1 GG) nur dann in verfassungsrechtlich zulässiger Weise, wenn sie notwendig sind, den Zweck der Friedhofs als würdige und verkehrssichere Ruhestätte (§§ 2 Abs. 1, 14 BestattG) zu gewährleisten.

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