Rechtsprechung
   VG Freiburg, 21.03.2017 - 3 K 1354/15   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Baden-Württemberg

    Versetzung eines schwerbehinderten Beamten wegen Dienstunfähigkeit in den Ruhestand

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 26 Abs 1 S 1 BeamtStG, § 95 Abs 2 S 1 SGB 9, § 46 VwVfG BW
    Versetzung eines schwerbehinderten Beamten wegen Dienstunfähigkeit in den Ruhestand

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Versetzung eines schwerbehinderten Beamten wegen Dienstunfähigkeit in den Ruhestand

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit; Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung; Gebundene Entscheidung; Ärztliche Gutachten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Dienstunfähigkeit eines schwerbehinderten Beamten - und die Schwerbehindertenvertretung

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • VGH Baden-Württemberg, 04.09.2018 - 4 S 142/18  

    Dienstunfähigkeit; Zurruhesetzungsverfahren; Beteiligung der

    Auf die Berufung des beklagten Landes wird das Urteil des Verwaltungsgerichts Freiburg vom 21. März 2017 - 3 K 1354/15 - geändert.

    das Urteil des Verwaltungsgerichts Freiburg vom 21. März 2017 - 3 K 1354/15 - zu ändern und die Klage abzuweisen.

  • OVG Berlin-Brandenburg, 15.11.2017 - 4 S 26.17  

    Beschwerde; einstweilige Anordnung; Untersuchungsaufforderung;

    Eine Unterrichtung muss daher Angaben zu der Art der beabsichtigten Maßnahme und den hierfür maßgeblichen Erwägungen des Dienstherrn umfassen, die dieser im Zusammenhang mit der beabsichtigten Entscheidung erhoben hat (vgl. VG Freiburg, Urteil vom 21. März 2017 - 3 K 1354/15 - juris Rn. 21).
  • BGH, 20.07.2018 - RiZ(R) 1/18  

    Dienstunfähigkeit eines Richters wegen affektiver Störungen

    Insofern unterscheidet sich der Sachverhalt grundlegend von demjenigen, der der vom Antragsgegner genannten Entscheidung des VG Freiburg zugrunde lag (vgl. Urteil vom 21. März 2017 - 3 K 1354/15, juris Rn. 21 ff.).
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