Rechtsprechung
   VG Freiburg, 21.12.2010 - 5 K 902/10   

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https://dejure.org/2010,25061
VG Freiburg, 21.12.2010 - 5 K 902/10 (https://dejure.org/2010,25061)
VG Freiburg, Entscheidung vom 21.12.2010 - 5 K 902/10 (https://dejure.org/2010,25061)
VG Freiburg, Entscheidung vom 21. Dezember 2010 - 5 K 902/10 (https://dejure.org/2010,25061)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Abschiebungskosten, Abschiebeversuch, nichteheliches Kind, unrichtige Sachbehandlung

  • Justiz Baden-Württemberg

    Abschiebungskosten, Abschiebeversuch, nichteheliches Kind, unrichtige Sachbehandlung

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 60a Abs 2 AufenthG 2004, § 66 Abs 1 AufenthG 2004, § 14 Abs 2 VwKostG, Art 6 Abs 1 GG, Art 8 MRK
    Abschiebungskosten, Abschiebeversuch, nichteheliches Kind, unrichtige Sachbehandlung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bei Vorliegen eines sich nachträglich als unrichtige Sachbehandlung erweisenden Abschiebungsversuchs können keine Abschiebungskosten verlangt werden; Familiäre Lebensbeziehungen zwischen Vater und Kind sind bei fehlendem Bestehen von Zweifeln bzgl. der Vaterschaft eines nichtehelichen Vaters schutzwürdig

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VG Düsseldorf, 07.10.2011 - 24 K 3330/11

    Kosten der Abschiebung Prinzip der einheitlichen Kostenerhebung Abschiebung im

    So Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 14. Juni 2005 - 1 C 15.04 - Rdnr. 23; Baden-Württembergischer Verwaltungsgerichtshof, Urteil vom 19. Oktober 2005 - 11 S 646/04 -, Rdnr. 48; Beschluss vom 28. März 2006 - 13 S 347/06 -, Rdnr. 7; 27. Kammer des Hauses Urteil vom7. Juli 2009 - 27 K 4910/08 - Verwaltungsgericht Freiburg, Urteil vom 21. Dezember 2010 - 5 K 902/10 -.

    Baden-Württembergischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 28. März 2006 - 13 S 347/06 -, Rdnr. 8; Verwaltungsgericht Freiburg, Urteil vom 21. Dezember 2010 - 5 K 902/10 -.

    vgl. Verwaltungsgericht Freiburg, Urteil vom 21. Dezember 2010 - 5 K 902/10 -.

    vgl. auch Verwaltungsgericht Freiburg, Urteil vom 21. Dezember 2010 - 5 K 902/10 -.

  • VG Düsseldorf, 07.10.2011 - 24 K 5159/10

    Kosten der Abschiebung Prinzip der einheitlichen Kostenerhebung Abschiebung im

    So Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 14. Juni 2005 - 1 C 15.04 - Rdnr. 23; Baden-Württembergischer Verwaltungsgerichtshof, Urteil vom 19. Oktober 2005 - 11 S 646/04 -, Rdnr. 48; Beschluss vom 28. März 2006 - 13 S 347/06 -, Rdnr. 7; 27. Kammer des Hauses Urteil vom7. Juli 2009 - 27 K 4910/08 - Verwaltungsgericht Freiburg, Urteil vom 21. Dezember 2010 - 5 K 902/10 -.

    Baden-Württembergischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 28. März 2006 - 13 S 347/06 -, Rdnr. 8; Verwaltungsgericht Freiburg, Urteil vom 21. Dezember 2010 - 5 K 902/10 -.

    vgl. Verwaltungsgericht Freiburg, Urteil vom 21. Dezember 2010 - 5 K 902/10 -.

  • OVG Sachsen-Anhalt, 25.10.2011 - 2 O 126/11

    Prozesskostenhilfe für Untätigkeitsklage - Familiennachzug

    Zudem können die familiären Lebensbeziehungen zwischen einem nichtehelichen Vater und seinem Kind möglicherweise schon dann nach Art. 6 Abs. 1 GG schutzwürdig sein und damit ein rechtliches Abschiebungs- bzw. Ausreisehindernis begründen, wenn eine Vaterschaftsanerkennung zwar noch schwebend unwirksam ist oder Zweifel an der Wirksamkeit der Vaterschaftsanerkennung noch nicht ausgeräumt sind, jedoch keine durchgreifenden Zweifel an der (biologischen) Vaterschaft bestehen (vgl. Beschl. d. Senats v. 15.04.2008 - 2 M 84/08 -, AuAS 2008, 137, m. w. Nachw.; VG Freiburg, Urt. v. 21.12.2010 - 5 K 902/10 -, Juris).
  • VG Karlsruhe, 11.02.2014 - 1 K 404/12

    Erstattung der Kosten der Abschiebung

    Anders liegt es allenfalls, wenn der Betroffene eine Mitwirkungspflicht verletzt hat, die Klägerin auf diese Weise also selbst die objektiv unrichtige Sachbehandlung verursacht hätte (vgl. VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 28.03.2006 - 13 S 347/06 -, InfAuslR 2006, 385; VG Freiburg, Urteil vom 21.12.2010 - 5 K 902/10 -, juris).
  • VG Osnabrück, 30.11.2012 - 5 B 67/12

    Eltern-Kind-Verhältnis, Vaterschaft, Vaterschaftsanerkennung, nichteheliches

    Familiäre Lebensbeziehungen zwischen einem nichtehelichen Vater und seinem Kind können aber schon dann schutzwürdig sein, wenn keine durchgreifenden Zweifel an der Vaterschaft bestehen (Nds. Oberverwaltungsgericht, Beschluss vom 13.01.2010 - 4 ME 14/10 -, VG Freiburg, Urteil vom 21.12.2010 - 5 K 902/10, beide zitiert nach juris).
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