Rechtsprechung
   VG Freiburg, 22.01.2013 - 5 K 437/12   

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https://dejure.org/2013,799
VG Freiburg, 22.01.2013 - 5 K 437/12 (https://dejure.org/2013,799)
VG Freiburg, Entscheidung vom 22.01.2013 - 5 K 437/12 (https://dejure.org/2013,799)
VG Freiburg, Entscheidung vom 22. Januar 2013 - 5 K 437/12 (https://dejure.org/2013,799)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Förderlichkeit einer Tätigkeit für die Verwendung als Beamter - Tätigkeit in einer Depotbank

  • Justiz Baden-Württemberg

    Förderlichkeit einer Tätigkeit für die Verwendung als Beamter - Tätigkeit in einer Depotbank

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 31 Abs 3 BesG BW, § 31 Abs 1 BesG BW
    Förderlichkeit einer Tätigkeit für die Verwendung als Beamter - Tätigkeit in einer Depotbank

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Besoldung - Erfahrungsstufe; Ermessen; Beurteilungsspielraum

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ausübung einer Tätigkeit in einer Depotbank auf der Qualifikationsebene eines Ausbildungsberufs i.S.v. § 32 Abs. 1 S. 1 Nr. 3a LBesGBW i.R.d. Beurteilung anhand der tariflichen Eingruppierung durch den damaligen Arbeitgeber

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VG Stuttgart, 30.04.2014 - 3 K 5177/13

    (Anforderungen an eine "hauptberufliche Tätigkeit" im Sinne von § 32 Abs 1 S 1

    Von dieser Begriffsbestimmung ist auch bei der Auslegung und Anwendung der Förderlichkeit einer Tätigkeit im Sinne von § 32 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 LBesG auszugehen (vgl. VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 18.03.2014 - 4 S 2129/13 -, juris; VG Stuttgart, Urt. v. 01.08.2013 - 3 K 718/13 -, juris; VG Freiburg, Urt. v. 22.01.2013 - 5 K 437/12 -, juris; VG Augsburg, Urt. v. 12.07.2012 - 2 K 11.1646 -, juris, zu der entsprechenden Regelung in Art. 31 Abs. 2 S. 1 BayBesG).
  • VG Stuttgart, 01.08.2013 - 3 K 718/13

    Aufstieg in Erfahrungsstufen; Anerkennung förderlicher Zeiten

    Von dieser Begriffsbestimmung ist auch bei der Auslegung und Anwendung der Förderlichkeit einer Tätigkeit im Sinne von § 32 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 LBesG auszugehen (vgl. VG Freiburg, Urt. v. 22.01.2013 - 5 K 437/12 -, juris; VG Augsburg, Urt. v. 12.07.2012 - 2 K 11.1646 -, juris, zu der entsprechenden Regelung in Art. 31 Abs. 2 S. 1 BayBesG).
  • VG Arnsberg, 25.11.2016 - 13 K 3843/15

    Berücksichtigung von Tätigkeiten als Rettungsschwimmer/Beckenaufsicht bei der

    vgl. hierzu: Verwaltungsgerichtshof des Landes Baden-Württemberg (VGH Bad.-Württ.), Beschluss vom 25. Juli 2016 - 4 S 604/16 -, juris, Rdnr.10; VGH Bad.-Württ., Urteil vom 18. März 2014 - 4 S 2129/13 - juris, Rdnr. 19; VG Sigmaringen, Urteil vom 27. September 2016 - 3 K 5436/15 -, juris, Rdnr. 15; VG Stuttgart, Urteil vom 1. August 2013 - 3 K 718/13 -, juris, dort insbesondere Rdnr. 25; VG Köln, Urteil vom 1. Juli 20134 - 15 K 4360/12 -, Justiz-Online/NRWE, zu § 28 Abs. 1 Satz 3 BBesG unter Hinweis darauf, dass hierfür auch kein praktisches Bedürfnis bestünde, da die Behörde im Rahmen der Ermessensentscheidung berücksichtigen könne, ob eine Vorverwendung sich als wenig oder stark förderlich für die neue Verwendung erweise; VG Freiburg, Urteil vom 22. Januar 2013 - 5 K 437/12 - juris, Rdnr. 21 und 23 ff.; allgemein zur Lehre vom Beurteilungsspielraum: Maurer; Allgemeines Verwaltungsrecht, 17. Auflage (2009), Rdnr. 31 ff zu § 7; die Frage offen lassend: VG Bayreuth, Urteil vom 14. April 2015 - B 5 K 13.712 -, juris, Rdnr.25; anders: VG des Saarlandes, Urteil vom 23. September 2014 - 2 K 732/12 -, juris, Rdnr. 51 ff.; Kuhlmey, a.a.O., Rdnr. 50 zu § 28 BBesG, der allein aus der Verwendung eines unbestimmten Rechtsbegriffs auf das Bestehen eines Beurteilungsspielraums schließt und auch im Rahmen der Beurteilung der Hauptberuflichkeit von einem Beurteilungsspielraum bezüglich der Frage der Gleichwertigkeit ausgeht, gleichzeitig aber unterstellt, dass dann, wenn die Gleichwertigkeit - und damit die Hauptberuflichkeit - nicht gegeben sei, eine Anerkennung als "förderliche Zeit" nach § 28 Abs. 2 Satz 1 BBesG, welche Vorschrift aber die Hauptberuflichkeit ebenfalls voraussetzt, möglich sei; Plog/ Wiedow, a.a.O., Rdnr. 82 zu § 28; Wonka, Stufenein- und -aufstieg im bayerischen Besoldungsrecht ..., Recht im Amt (RiA) 2014, 62 ff. (67), der davon ausgeht, dass nur die zuständige Personaldienststelle die notwendige Sachkenntnis habe, um entscheiden zu können, inwiefern die Beschäftigung für das spätere Beamtenverhältnis "von Nutzen und Interesse" sei; Runderlass des Finanzministeriums des Landes Nordrhein-Westfalen vom 10. Januar 2014 - B 2100-136.1-IV 1-, "Änderungen im Besoldungsrecht durch das Dienstrechtsanpassungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen/Durchführungshinweise zu den §§ 27, 28 ÜBesG NRW; Ziffer 2.1.3 der Durchführungshinweise des Bundesministeriums des Innern vom 7. Dezember 2012 - D 3 - 221 020/60 # 1 - zu den §§ 27, 28, 38, 53 und 72 BBesG.
  • VG Stuttgart, 09.10.2014 - 3 K 2945/14

    Beamter; Erfahrungsstufenaufstieg; Anerkennung weiterer berücksichtigungsfähiger

    Hierfür ist Voraussetzung, dass die Tätigkeit für die Dienstausübung des Beamten nützlich ist, also wenn diese entweder erst aufgrund der früher gewonnenen Fähigkeiten und Erfahrungen ermöglicht oder wenn sie nach objektiven Maßstäben jedenfalls erleichtert und verbessert wird (vgl. BVerwG, Urt. v. 14.03.2002 - 2 C 4.01 -, NVwZ-RR 2002, 667; VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 18.03.2014 - 4 S 2129/13 -, juris; VG Stuttgart, Urt. v. 01.08.2013 - 3 K 718/13 -, juris, und 30.04.2014 - 3 K 5177/13 -, juris; VG Freiburg, Urt. v. 22.01.2013 - 5 K 437/12 -, juris).
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