Rechtsprechung
   VG Freiburg, 23.09.2016 - 6 K 2683/16   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Baden-Württemberg

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung im vereinfachten Verfahren nach § 19 BImSchG für drei Windenergieanlagen (Windfarm);Vorläufiger Rechtsschutz ausländischer Grenznachbarn;Gerichtlicher Prüfungsmaßstab des § 4a Abs. 2 bis 4 UmwRG; Umweltverträglichkeitsprüfung;Standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalles gemäß §§ 3c Satz 2, 3a UVPG;Konzentrationswirkung nach § 13 BImSchG und weitere behördliche Gestattungen (u.a Waldumwandlungsgenehmigung)Schall-, Schatten- und Lichtimmissionen sowie optische Bedrängung;Beeinträchtigung einer Pensionspferdehaltung und Wertminderung eines land- und forstwirtschaftlichen Betriebs;Brandschutzkonzept

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 19 BImSchG, § 13 BImSchG, § 5 BImSchG, § 6 BImSchG, § 35 BauGB, § 4a UmwRG, § 3a UVPG, § 3c UVPG
    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung im vereinfachten Verfahren nach § 19 BImSchG für drei Windenergieanlagen (Windfarm);
    Vorläufiger Rechtsschutz ausländischer Grenznachbarn;
    Gerichtlicher Prüfungsmaßstab des § 4a Abs. 2 bis 4 UmwRG;
    Umweltverträglichkeitsprüfung;
    Standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalles gemäß §§ 3c Satz 2, 3a UVPG;
    Konzentrationswirkung nach § 13 BImSchG und weitere behördliche Gestattungen (u.a Waldumwandlungsgenehmigung)
    Schall-, Schatten- und Lichtimmissionen sowie optische Bedrängung;
    Beeinträchtigung einer Pensionspferdehaltung und Wertminderung eines land- und forstwirtschaftlichen Betriebs;
    Brandschutzkonzept

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Immissionsschutz; Sonstiger Umweltschutz - Immissionsschutzrechtliche Genehmigung im vereinfachten Verfahren nach § 19 BImSchG für drei Windenergieanlagen (Windfarm); Vorläufiger Rechtsschutz ausländischer Grenznachbarn; Gerichtlicher Prüfungsmaßstab des § 4a Abs. 2 bis 4 UmwRG; Umweltverträglichkeitsprüfung; Standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalles gemäß §§ 3c Satz 2, 3a UVPG; Konzentrationswirkung nach § 13 BImSchG und weitere behördliche Gestattungen (u.a Waldumwandlungsgenehmigung); Schall-, Schatten- und Lichtimmissionen sowie optische Bedrängung; Beeinträchtigung einer Pensionspferdehaltung und Wertminderung eines land- und forstwirtschaftlichen Betriebs; Brandschutzkonzept

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (3)  

  • VG Saarlouis, 02.03.2017 - 5 L 94/17

    Anfechtung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für vier

    Ihre Aufgabe bestehe dabei darin, den Brandort abzusichern, die Ausbreitung von Folgebränden am Boden sowie die Ausdehnung des Brandes auf die Nachbarschaft bzw. den umgebenden Wald zu verhindern.(VG Freiburg, Beschluss vom 23.09.2016 - 6 K 2683/16 -, juris Rn. 56; Maslaton, Windenergieanlagen, 2015, S. 139 Rn. 244) Vor allem die Verhinderung einer Ausbreitung des Brandes auf den umgebenden Wald in Trockenzeiten erfordere zur Verhinderung großflächiger Waldbrände, dass eine ausreichende Menge an Löschwasser vor Ort vorgehalten werde.

    Die Genehmigung verpflichte vorliegend aber nicht den Betreiber,(vgl. etwa VG Freiburg, Beschluss vom 23.09.2016 - 6 K 2683/16 -) sondern die Gemeinde zur Vorhaltung eines ausreichend bemessenen Löschwasserbehälters am Standort der Windenergieanlagen.

    Soweit sich die Antragstellerin auf den Beschluss des VG Freiburg vom 23.09.2016 - 6 K 2683/16 - stütze, sei es dort um Anlagen des Typs Nordex N gegangen.

  • VG Arnsberg, 29.11.2016 - 4 K 1589/15

    Rechtmäßige Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung zur

    vgl. Sangenstedt, a.a.O., § 3c Rn. 33.; VG Freiburg, Urteil vom 23. September 2016 - 6 K 2683/16 -, juris, Rn.31.
  • VGH Bayern, 06.09.2017 - 22 ZB 16.1207

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die Erweiterung eines

    § 2 Abs. 3 UVPG in der Fassung des Gesetzes zur Modernisierung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung vom 20. Juli 2017 (BGBl I S. 2808) enthält nunmehr eine ausdrückliche Legaldefinition des Begriffs der "grenzüberschreitenden Umweltauswirkungen"; sie stimmt mit dem vorbezeichneten Verständnis, von dem die Rechtsprechung bereits bisher ausgegangen ist (vgl. zum Erfordernis möglicher Umweltauswirkungen auf einen anderen Staat als Voraussetzung für eine grenzüberschreitende Behörden- bzw. Öffentlichkeitsbeteiligung z.B. BayVGH, U.v. 9.12.2015 - 22 A 15.40025 - juris Rn. 24; VG Freiburg, B.v. 23.9.2016 - 6 K 2683/16 - juris Rn. 31), vollumfänglich überein.
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