Rechtsprechung
| VG Freiburg, 25.01.2021 - 4 K 3469/20 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Justiz Baden-Württemberg
§ 80 Abs 5 VwGO
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Standsicherheit nicht mehr prüfbar: Abrissanordnung rechtmäßig!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Anordnung der Sicherung oder des Abbruchs einer so genannten Futtermauer
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- OLG Dresden, 02.01.2018 - 4 U 1400/17
Eintrittspflicht der Gebäudeversicherung wegen Beschädigung einer Trockenmauer
Auszug aus VG Freiburg, 25.01.2021 - 4 K 3469/20
Ob eine Anlage diese funktionalen Eigenschaften erfüllt, richtet sich allein nach objektiven Kriterien; maßgeblich ist das Urteil eines verständigen Durchschnittsbetrachters (vgl. VGH Bad.-Württ., Urt. v. 18.12.1995 - 3 S 1298/94 -, juris Rn. 33; OLG Dresden, Beschl. v. 02.01.2018 - 4 U 1400/17 -, juris, Rn. 10; Sauter, Komm. z. LBO, § 50 Rn. 138, 53. - VGH Baden-Württemberg, 22.11.2004 - 10 S 2182/04
Es besteht kein Gebot der Gleichbehandlung der Rauschdrogen beim …
Auszug aus VG Freiburg, 25.01.2021 - 4 K 3469/20
Ob die von der Behörde angestellten Erwägungen tatsächlich genügen, um die Anordnung des Sofortvollzugs zu rechtfertigen, ist für die Einhaltung des formellen Begründungserfordernisses des § 80 Abs. 3 Satz 1 VwGO nicht von Bedeutung, da das Gericht im Rahmen des § 80 Abs. 5 VwGO eine eigene Interessenabwägung vornimmt, ohne auf die von der Behörde nach § 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 VwGO vorgebrachten Gründe beschränkt zu sein (vgl. VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 22.11.2004 - 10 S 2182/04 -, juris Rn. 3). - VGH Baden-Württemberg, 18.12.1995 - 3 S 1298/94
Zum Begriff der Einfriedigung
Auszug aus VG Freiburg, 25.01.2021 - 4 K 3469/20
Ob eine Anlage diese funktionalen Eigenschaften erfüllt, richtet sich allein nach objektiven Kriterien; maßgeblich ist das Urteil eines verständigen Durchschnittsbetrachters (vgl. VGH Bad.-Württ., Urt. v. 18.12.1995 - 3 S 1298/94 -, juris Rn. 33; OLG Dresden, Beschl. v. 02.01.2018 - 4 U 1400/17 -, juris, Rn. 10; Sauter, Komm. z. LBO, § 50 Rn. 138, 53. - VGH Baden-Württemberg, 24.01.2012 - 10 S 3175/11
Entziehung der Fahrerlaubnis; Vorlage des Gutachtens; fahrerlaubnisfreie …
Auszug aus VG Freiburg, 25.01.2021 - 4 K 3469/20
Im Gefahrenabwehrrecht ist eine derartige Überschneidung zulässig (vgl. VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 24.01.2012 - 10 S 3175/11 -, juris Rn. 4). - OVG Hamburg, 14.09.1995 - Bf II 5/93
Auszug aus VG Freiburg, 25.01.2021 - 4 K 3469/20
Offenbleiben kann danach, ob in dem noch nicht erfolgten Genehmigungsverfahren auch zu prüfen wäre, ob die Errichtung der Mauer bauplanungsrechtlich - entgegen der wohl gegebenen Annahme der Beteiligten bisher - nach § 35 Abs. 2, 3 BauGB zu beurteilen ist mit der Erwägung, dass der vorhandene, eine Anwendung von § 34 Abs. 1 BauGB begründende Bebauungszusammenhang (gebildet im Westen aus den Wohnhäusern X und im Osten aus den Wohnhäusern X) nur (jeweils) bis zur Oberkante des Geländeeinschnitts reicht (vgl. Hamb. OVG, Urt. v. 14.09.1995 - Bf II 5/93 -, juris, Rn. 29, 152 sowie allgemein, zur Bedeutung von Nebenanlagen und Geländehindernissen für die Abgrenzung von Innen- und Außenbereich, Söfker, in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB, Stand August 2020, § 34, Rn. 25, 26,), in dem der Xweg verläuft, ob sich das Vorhaben andernfalls nach dem Maß der baulichen Nutzung und nach der Grundstücksfläche, die überbaut werden soll, gemäß § 34 Abs. 1 Satz 1 BauGB in die Eigenart der näheren Umgebung einfügt (nach den vorliegenden Lichtbildern finden sich dort keine vergleichbar hohen Stütz- oder Futtermauern) sowie ob § 9 Abs. 1, § 10 Abs. 1 Nr. 1 und § 11 Abs. 1 und 2 LBO dem Vorhaben entgegenstehen (könnten).