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   VG Freiburg, 25.03.2009 - 2 K 1638/08   

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https://dejure.org/2009,3391
VG Freiburg, 25.03.2009 - 2 K 1638/08 (https://dejure.org/2009,3391)
VG Freiburg, Entscheidung vom 25.03.2009 - 2 K 1638/08 (https://dejure.org/2009,3391)
VG Freiburg, Entscheidung vom 25. März 2009 - 2 K 1638/08 (https://dejure.org/2009,3391)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Erweiterung der Ersatzschulgenehmigung einer Freien Waldorfschule um das Recht zur integrativen Beschulung von sonderschulpflichtigen Kindern

  • Justiz Baden-Württemberg

    Erweiterung der Ersatzschulgenehmigung einer Freien Waldorfschule um das Recht zur integrativen Beschulung von sonderschulpflichtigen Kindern

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    Art 7 Abs 4 GG, Art 7 Abs 5 GG, Art 3 Abs 3 GG, § 22 SchulG BW, § 3 Abs 1 PSchG BW, § 3 Abs 2 PSchG BW
    Erweiterung der Ersatzschulgenehmigung einer Freien Waldorfschule um das Recht zur integrativen Beschulung von sonderschulpflichtigen Kindern

  • datenbank.flsp.de

    Ersatzschulen (Genehmigung) - Integrative Beschulung an einer Waldorfschule

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anwendbarkeit der Regelungen des Privatschulgestzes des Landes Baden- Württemberg zur Genehmigung von Ersatzschulen auf behinderte Kinder beschulende freie Waldorfschulen; Möglichkeit eines zieldifferenten integrativen Unterricht im öffentlichen Schulsystem; ...

  • justiz-bw.de (Pressemitteilung)

    Land zu Erteilung einer Ersatzschulgenehmigung für die Freie Waldorfschule Emmendingen zum Zweck der integrativen Beschulung verpflichtet

  • justiz-bw.de (Pressemitteilung)

    Urteil zur Klage auf Erteilung einer Ersatzschulgenehmigung für die Freie Waldorfschule Emmendingen zum Zweck der integrativen Beschulung

  • justiz-bw.de (Pressemitteilung)

    Land zu Erteilung einer Ersatzschulgenehmigung für die Freie Waldorfschule Emmendingen zum Zweck der integrativen Beschulung verpflichtet

  • justiz-bw.de (Pressemitteilung)

    Urteil zur Klage auf Erteilung einer Ersatzschulgenehmigung für die Freie Waldorfschule Emmendingen zum Zweck der integrativen Beschulung


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • justiz-bw.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Terminsankündigung: Klage des Fördervereins Integrative Waldorfschulen Emmendingen e.V.

  • justiz-bw.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Terminsankündigung: Klage des Fördervereins Integrative Waldorfschulen Emmendingen e.V.

Besprechungen u.ä. (4)

Papierfundstellen

  • DVBl 2009, 992
  • DÖV 2009, 683
  • DÖV 2009, 683 DVBl 2009, 992
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • VGH Hessen, 12.11.2009 - 7 B 2763/09

    Zuweisung an eine Förderschule nach Inkrafttreten des Übereinkommens über die

    Vielmehr zeichnen sich die in Art. 24 BRK niedergelegten Vereinbarungen dadurch aus, dass sie proklamationsartig soziale Ziele aufstellen, die es durch die von den Vertragsstaaten zu ergreifenden Maßnahmen zu erreichen gilt, nicht aber dadurch, dass in Form von Rechtsregelungen für bestimmte Lebenssachverhalte bestimmte Rechtsfolgen unmittelbar, zwingend und sofort ab Inkrafttreten des Vertrages eintreten sollen (so im Ergebnis auch VG Freiburg, Urteil vom 25.03.2009 - 2 K 1638/08 - zit. nach juris; vgl. zu den Gesichtspunkten bei Auslegung des Sozialpakts: OVG Nordrhein-Westfalen, a. a. O.).
  • VG Karlsruhe, 15.09.2008 - 2 K 1637/08

    Verstoß des staatlichen Sportwettenmonopols in Baden-Württemberg gegen

    Am 03.06.2008 hat der Kläger Antrag auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes (2 K 1638/08) gestellt, über den vor der mündlichen Verhandlung nicht entschieden worden ist.
  • VG Köln, 20.09.2018 - 1 K 8980/17
    Soweit derselbe Verfahrensgegenstand entschieden werden soll, steht grundsätzlich die Bindungswirkung der alten Entscheidung entgegen, vgl. Seibert, Die Bindungswirkung von Verwaltungsakten, S. 509 ff.; Verwaltungsgericht (VG) Freiburg, Urteil vom 25. März 2009, - 2 K 1638/08 -, juris Rn. 68.
  • VG Minden, 24.08.2009 - 2 L 405/09

    Antrag auf Aufnahme eines lernschwachen, aggressiven und auffälligen Schülers in

    So auch VG Freiburg, Urteil vom 25.03.2009 - 2 K 1638/08 -, in: Juris.
  • VGH Hessen, 18.11.2009 - 7 B 2363/09
    Vielmehr zeichnen sich die in Art. 24 BRK niedergelegten Vereinbarungen dadurch aus, dass sie proklamationsartig soziale Ziele aufstellen, die es durch die von den Vertragsstaaten zu ergreifenden Maßnahmen zu erreichen gilt, nicht aber dadurch, dass in Form von Rechtsregelungen für bestimmte Lebenssachverhalte bestimmte Rechtsfolgen unmittelbar, zwingend und sofort ab Inkrafttreten des Vertrages eintreten sollen (so im Ergebnis auch VG Freiburg, Urteil vom 25.03.2009 - 2 K 1638/08 - zit. nach juris; vgl. zu den Gesichtspunkten bei Auslegung des Sozialpakts: OVG Nordrhein-Westfalen, a.a.O.).
  • VG Karlsruhe, 15.09.2008 - 2 K 174/08
    Am 22.01.2008 hat die Klägerin Antrag auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes (2 K 1638/08) gestellt.
  • VG Minden, 10.12.2009 - 2 L 519/09

    Bestimmung eines sonderpädagogischen Förderbedarfs eines Schülers anhand des in

    So auch VG Freiburg, Urteil vom 25.03.2009 - 2 K 1638/08 -, in: Juris.
  • VG Düsseldorf, 07.10.2009 - 18 L 1144/09

    Sonderpädagogischer Förderbedarf geistige Behinderung Förderort gemeinsamer

    vgl. VG Minden, Beschluss vom 24. August 2009 - 2 L 405/09 - VG Freiburg, Urteil vom 25. März 2009 - 2 K 1638/08 -, juris (Rz. 58).
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