Rechtsprechung
   VG Freiburg, 25.07.2014 - 5 K 1491/13   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Immissionsschutzrecht - Lärmaktionsplanung; Eisenbahninfrastruktur; Besonders überwachtes Gleis; Selbstverwaltung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Durchsetzbarkeit gemeindlicher Lärmschutz-Maßnahmen gegenüber der Deutschen Bahn

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • VG Freiburg (Pressemitteilung)

    Lärmschutzklage der Stadt Mahlberg gegen Deutsche Bahn abgewiesen

  • Datenbank zur Rechtsprechung im Kommunalrecht (Leitsatz)

    Gemindlicher Lärmaktionsplan nicht gegenüber Bahn durchsetzbar

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Durchführung aktiver Schallschutzmaßnahmen durch die Deutsche Bahn

  • Jurion (Kurzinformation)

    Lärmschutzklage der Stadt Mahlberg gegen Deutsche Bahn abgewiesen

  • Jurion (Kurzinformation)

    Lärmschutzklage der Stadt Mahlberg gegen Deutsche Bahn abgewiesen


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • VG Freiburg (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung, 09.04.2014)

    Schallschutzmaßnahme an der Rheintalbahn?

  • VG Freiburg (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • VGH Baden-Württemberg, 17.07.2018 - 10 S 2449/17

    Anspruch einer Gemeinde auf straßenverkehrsrechtliche Umsetzung eines

    In der Rechtsprechung ist diese Frage bislang nicht geklärt (trotz Zuordnung der Lärmaktionsplanung zum Gewährleistungsbereich der kommunalen Selbstverwaltungsgarantie offengelassen von NdsOVG, Beschluss vom 10.01.2014 - 12 LA 68/13 -, NordÖR 2015, 35 = juris Rn. 9; ablehnend VG Freiburg, Urteil vom 25.07.2014 - 5 K 1491/13 - juris Rn. 29 ff., im Ergebnis - jedoch aus anderen Gründen - bestätigt durch Senatsurteil vom 25.07.2016 - 10 S 1632/14 - DVBl 2016, 1332).
  • VGH Baden-Württemberg, 25.07.2016 - 10 S 1632/14

    Anspruch der Gemeinde gegen die DB Netz AG auf Lärmschutzmaßnahme

    Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Freiburg vom 25. Juli 2014 - 5 K 1491/13 - wird zurückgewiesen.

    das Urteil des Verwaltungsgerichts Freiburg vom 25. Juli 2014 - 5 K 1491/13 - zu ändern und die Beklagte zu verurteilen, die Schallschutzmaßnahme "Besonders überwachtes Gleis" ("BüG") für die Gleisabschnitte auf der Gemarkung Mahlberg und Orschweier als vorübergehende Schallschutzmaßnahme bis zur Realisierung baulicher Lärmschutzmaßnahmen einzuführen und der Klägerin alle sechs Monate Nachricht über den Pflegezustand der Gleise zu erstatten.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht