Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Lieferung von Trinkwasser mit einem Härtegrad von 14 Grad deutscher Härte durch öffentlich-rechtliche Wasserversorgung des Eigenbetriebs einer Stadt

• Justiz Baden-Württemberg

  § 9 WRMG, § 37 IfSG, § 38 IfSG, § 5 TrinkwV, § 6 TrinkwV
  Verpflichtung des Trägers der öffentlichen Wasserversorgung, einem Anschlussnehmer Wasser mit einem bestimmten Härtegrad zu liefern

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Kommunalrecht - öffentliche Wasserversorgung; öffentlich-rechtliches Benutzungsverhältnis; Härtegrad Trinkwasser; Anerkannte Regeln der Technik für Trinkwasser; Anschlussnehmer; Leistungsanspruch

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Kein Anspruch auf Wasser mit Härtegrad von maximal 14° dH!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Das zu harte Trinkwasser

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Zu hartes Trinkwasser

• rechtsindex.de (Kurzinformation)

  Ständig muss entkalkt werden - Anspruch auf "weicheres" Wasser?

 
• VG Freiburg (Pressemitteilung)

  Kein Anspruch auf Lieferung von Trinkwasser eines bestimmten Härtegrades

• Jurion (Kurzinformation)

  Kein Anspruch auf Lieferung von Trinkwasser eines bestimmten Härtegrades

• rechtstipps.de (Kurzinformation)

  Kein Anspruch auf Trinkwasser eines bestimmten Wasserhärtegrades

• anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

  Kein Anspruch auf Lieferung von Trinkwasser eines bestimmten Härtegrades

• presseportal.de (Kurzinformation)

  Hartes Wasser ist erlaubt - Anwohner scheiterte mit seiner Klage gegen die zuständige Gemeinde

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Kein Anspruch auf Lieferung von Trinkwasser eines bestimmten Härtegrades - Errichtung einer Enthärtungsanlage ab eines bestimmten Wasserhärtegrades in technischen Regeln der Deutschen Vereinigung des Gas- und Wasserfaches nicht festgelegt

Papierfundstellen

• BauR 2014, 313 (Ls.)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• OLG München, 12.10.2010 - 9 U 2368/07

  Ingenieurvertrag: Haftung des Fachplaners für Korrosionsschäden infolge …

  Auszug aus VG Freiburg, 25.09.2013 - 1 K 2092/11

  Die örtliche Wasserbeschaffenheit ist durch ihn zu erfragen (vgl. OLG München, Urteil vom 12.10.2010 - 9 U 2368/07 -, juris).
• OLG Köln, 14.02.2008 - 12 U 121/03

  Wegfall der Aktivlegitimation bei einem Wechsel der Eigentümerstellung im …

  Auszug aus VG Freiburg, 25.09.2013 - 1 K 2092/11

  Schutzmaßnahmen können - etwa bei Altanlagen - auch durch eine dezentrale Behandlung des Wassers erfolgen (OLG Köln, Urteil vom 14.02.2008 - 12 U 121/03 -, juris).
• LG Paderborn, 10.11.2011 - 4 O 140/11

  Anspruch auf Leistung eines Kostenvorschusses für Mängelbeseitigungskosten wegen …

  Auszug aus VG Freiburg, 25.09.2013 - 1 K 2092/11

  Die Anlagen und die Installationen müssen sich an der gegebenen örtlichen Zusammensetzung des Wassers durch entsprechende Materialauswahl ausrichten, wodurch Schäden durch Korrosion vermieden werden (vgl. etwa LG Paderborn, Urteil vom 10.11.2011 - 4 O 140/11 -, juris).
• VGH Baden-Württemberg, 14.10.1993 - 2 S 802/91

  Verletzung einer Nebenpflicht aus einem öffentlich-rechtlichen …

  Auszug aus VG Freiburg, 25.09.2013 - 1 K 2092/11

  Auch aus der Berücksichtigungspflicht der Eigentumsinteressen im öffentlich-rechtlichen Benutzungsverhältnis (vgl. VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 14.10.1993 - 2 S 802/91-, juris) ergibt sich gegenüber der Berücksichtigung der Eigentumsinteressen in der DIN 2000 bzw. innerhalb der Abwägung der Interessen der Allgemeinheit bei der Planungsentscheidung nichts Zusätzliches.
• OLG Hamm, 27.09.2012 - 17 U 170/11

  Begriff des Werkmangels

  Auszug aus VG Freiburg, 25.09.2013 - 1 K 2092/11

  Risiken, die sich aus Änderungen der chemischen Zusammensetzung des Wassers für die Installation ergeben, hat der Handwerker ebenfalls abzuschätzen, selbst wenn aktuelle Messdaten den Einsatz eines bestimmten Materials zulassen würden (vgl. OLG Hamm, Urteil vom 27.09.2012 - 17 U 170/11 -, juris).

• VGH Bayern, 26.04.2021 - 4 ZB 21.584

  Befreiung vom Anschluss- und Benutzungszwang

  Daraus folgen zwar im täglichen Gebrauch gewisse Erschwernisse etwa in Gestalt von Kalkablagerungen in Haushaltsgeräten, die aber alle Anschlussnehmer gleichermaßen betreffen und im Regelfall hinnehmbar sind (vgl. VG Freiburg, U.v. 25.9.2013 - 1 K 2092/11 - juris Rn. 44).