Rechtsprechung
   VG Freiburg, 25.09.2015 - 4 K 35/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,28602
VG Freiburg, 25.09.2015 - 4 K 35/15 (https://dejure.org/2015,28602)
VG Freiburg, Entscheidung vom 25.09.2015 - 4 K 35/15 (https://dejure.org/2015,28602)
VG Freiburg, Entscheidung vom 25. September 2015 - 4 K 35/15 (https://dejure.org/2015,28602)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Polizeimaßnahmen anlässlich Drittortauseinandersetzungen bei Fußballbegegnungen - Anhörungsmangel - Fortsetzungsfeststellungsinteresse

  • Justiz Baden-Württemberg

    Polizeimaßnahmen anlässlich Drittortauseinandersetzungen bei Fußballbegegnungen - Anhörungsmangel - Fortsetzungsfeststellungsinteresse

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 113 Abs 1 S 4 VwGO, § 28 VwVfG BW 2005, § 45 Abs 1 VwVfG BW 2005, § 27a PolG BW
    Polizeimaßnahmen anlässlich Drittortauseinandersetzungen bei Fußballbegegnungen - Anhörungsmangel - Fortsetzungsfeststellungsinteresse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Fortsetzungsfeststellungsklage; Fortsetzungsfeststellungsinteresse bei sich typischerweise kurzfristig erledigenden VAs; Anhörungsmangel; Heilung eines Anhörungsmangels durch Widerspruchseinlegung (hier verneint); Betretungs- und Aufenthaltsverbot; Meldeauflage; gewaltbereite Fußballszene; Drittortauseinandersetzung; Datei Gewalttäter Sport

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • VG Freiburg (Pressemitteilung)

    Aufenthaltsverbote für Freiburger Anhänger der Ultraszene waren rechtswidrig

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der sich typischerweise kurzfristig erledigende Verwaltungsakt

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Erledigung im laufenden Widerspruchsverfahren - und die Heilung des Anhörungsmangels

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Drittortauseinandersetzungen - und die Datei "Gewalttäter Sport"

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Aufenthaltsverbote für Freiburger Anhänger der Ultraszene waren rechtswidrig

Sonstiges

  • VG Freiburg (Terminmitteilung)

    Betretungs- und Aufenthaltsverbote der Stadt Freiburg gegenüber Ultras/ Hooligans

 
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Wird zitiert von ... (9)

  • VG Stuttgart, 22.10.2015 - 1 K 5060/13

    Verdachtsunabhängige Identitätsfeststellung im Grenzgebiet zu einem anderen

    Nach einer im Vordringen befindlichen Auffassung, der die Kammer sich anschließt, ist ein auf Art. 19 Abs. 4 GG gestütztes Fortsetzungsfeststellungsinteresse indes nicht auf Fälle tiefgreifender Grundrechtseingriffe beschränkt (vgl. VG Freiburg, Urteil vom 25.09.2015 - 4 K 35/15 -, juris).

    Ein Fortsetzungsfeststellungsinteresse ist danach in Fällen typischerweise kurzfristiger Erledigung eines Verwaltungsakts zu bejahen, ohne dass es insoweit besonderer Anforderungen etwa an die Intensität des Grundrechtseingriffs bedürfte (vgl. VG Freiburg, Urteil vom 25.09.2015, a.a.O., mit Verweis auf VG Freiburg, Urteil vom 23.02.2012 - 4 K 2649/10 -, juris; vgl. auch Sächsisches OVG, Urteil vom 27.01.2015 - 4 A 533/13 -, juris; ebenso Kopp/Schenke, VwGO, 21. Aufl. 2015, § 113 Rn. 145).

  • VG Freiburg, 15.04.2016 - 4 K 143/15

    Meldeauflage, Betretungs- und Aufenthaltverbot im Zusammenhang mit Fußballspielen

    In diesen Fällen gebietet Art. 19 Abs. 4 GG die Annahme eines von der Schwere des Grundrechtseingriffs unabhängigen Fortsetzungsfeststellungsinteresses (vgl. dazu ausführlich VG Freiburg, Urteil vom 25.09.2015 - 4 K 35/15 -, juris; so auch Sächs. OVG, Urteil vom 27.01.2015 - 4 A 533/13 -, juris; ebenso Kopp/Schenke, VwGO, 21. Aufl., § 113 Rn. 145, m.w.N.; Fehling/Kastner/Störmer, VerwR, § 113 VwGO Rn. 110; Sodan/Ziekow, VwGO, 3. Aufl., § 113 Rn. 282 f.).
  • VG Freiburg, 04.04.2019 - 10 K 3092/18

    Rechtswidrige Polizeikontrolle in Freiburger Bertoldstraße

    Andernfalls wäre für polizeiliche Maßnahmen ein rechtsfreier Raum eröffnet (in diesem Sinne auch: Sächsisches OVG, Urteil vom 27.01.2015 - 4 A 533/13 -, juris Rn. 29; VG Freiburg, Urteil vom 25.09.2015 - 4 K 35/15 -, juris Rn. 34; VG Stuttgart, Urteil vom 22.10.2015 - 1 K 5060/13 -, juris Rn. 14; Schoch/Schneider/Bier/Riese, VwGO, 35. EL 2018, § 113 Rn. 142; Kopp/Schenke, VwGO, 23. Aufl. 2017; § 113 Rn. 145).
  • VG Düsseldorf, 13.01.2016 - 6 L 3815/15

    Betriebssitz im Sinne von § 26 Nr 2 PBefG

    vgl. BVerwG, Urteil vom 17. August 1982 - 1 C 22.81 -, BVerwGE 66, 111-116 = juris, Rn. 18; OVG NRW, Beschluss vom 21. Juli 2010 - 13 B 665/10 -, juris, Rn. 5; VG Freiburg (Breisgau), Urteil vom 25. September 2015 - 4 K 35/15 -, juris, Rn. 46; Kopp/Ramsauer, VwVfG, 15. Aufl. 2014, § 45, Rn. 26 m.w.N.
  • VG Freiburg, 10.11.2015 - 5 K 1572/15

    Bürgermeisterwahl in Neuenburg muss wiederholt werden

    Gegen Freiburger Anhänger der Ultraszene vorübergehend von der Stadt Freiburg verhängte Aufenthalts- und Betretensverbote erklärte das Verwaltungsgericht für rechtswidrig (Urteile vom 25.09.2015 - 4 K 3074/14 und 4 K 35/15).

    Das Verwaltungsgericht hatte bereits mit Urteilen vom 25.09.2015 - 4 K 3074/14 und 4 K 35/15 - in zwei Fällen Aufenthalts- und Betretensverbote sowie Meldeauflagen der Stadt Freiburg nachträglich für rechtswidrig erklärt.

  • VG Freiburg, 17.04.2015 - 1 K 866/15

    Demonstration der SBH-Gida darf am Sonntag (19.April 2015) in Villingen auf dem

    Gegen Freiburger Anhänger der Ultraszene vorübergehend von der Stadt Freiburg verhängte Aufenthalts- und Betretensverbote erklärte das Verwaltungsgericht für rechtswidrig (Urteile vom 25.09.2015 - 4 K 3074/14 und 4 K 35/15).

    Das Verwaltungsgericht hatte bereits mit Urteilen vom 25.09.2015 - 4 K 3074/14 und 4 K 35/15 - in zwei Fällen Aufenthalts- und Betretensverbote sowie Meldeauflagen der Stadt Freiburg nachträglich für rechtswidrig erklärt.

  • VG Freiburg, 25.09.2015 - 4 K 3074/14

    Betretungs- und Aufenthaltsverbote der Stadt Freiburg gegenüber Ultras/ Hooligans

    Das Verwaltungsgericht hat polizeirechtliche Aufenthalts- und Betretensverbote sowie Meldeauflagen der Stadt Freiburg nachträglich für rechtswidrig erklärt, die diese im August/September 2014 gegenüber zwei Angehörigen der Freiburger Ultraszene verhängt hatte (Urteile vom 25.9.2015 - 4 K 3074/14 bzw. - 4 K 35/15 -).
  • VG Düsseldorf, 05.07.2016 - 18 K 3843/15

    Bereichsbetretentsverbot; Aufenthaltsverbot; Anhörung; Heilung ; Gefahr im Verzug

    vgl. VG Düsseldorf, Urteil vom 28. September 2010, - 19 K 5851/09 - VG Köln, Urteil vom 7. Oktober 2010, - 20 K 620/10 - VG Oldenburg, Urteil vom 26. Juni 2012, - 7 A 3177/12 - und VG Freiburg, Urteil vom 25. September 2015, - 4 K 35/15 -, alle Juris.
  • VG Bayreuth, 27.11.2015 - B 1 K 15.18

    Betretungsverbot eines Fußballstadions

    Aus diesem Blickwinkel kann Art. 19 Abs. 4 GG für die Möglichkeit einer Klärung der Rechtmäßigkeit des erledigten Verwaltungsakts im Wege nachträglicher Feststellung angeführt werden (vgl. VG Freiburg, U.v. 25.9.2015 - 4 K 35/15 - juris m.w.N.).
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