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   VG Freiburg, 27.11.2014 - NC 6 K 2436/14   

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VG Freiburg, 27.11.2014 - NC 6 K 2436/14 (https://dejure.org/2014,49247)
VG Freiburg, Entscheidung vom 27.11.2014 - NC 6 K 2436/14 (https://dejure.org/2014,49247)
VG Freiburg, Entscheidung vom 27. November 2014 - NC 6 K 2436/14 (https://dejure.org/2014,49247)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Rechtmäßigkeit der Gewährung einer Lehrdeputatsminderung um 2 Semesterwochenstunden an alle Sonderforschungsbereichssprecher

 
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Wird zitiert von ... (13)

  • OVG Niedersachsen, 09.09.2015 - 2 NB 368/14

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin - Wintersemester 2014/2015 - einstweilige

    Eine etwaige Rechtsfehlerhaftigkeit der Zulassung ist dementsprechend nicht gegen die Hochschule, sondern gegen die Stiftung für Hochschulzulassung geltend zu machen (vgl. OVG des Saarlandes, Urt. v. 18.6.2012 - 2 A 448/11 -, juris, VG Freiburg, Urt. v. 27.11.2014 - NC 6 K 2436/14, juris).

    Für die Frage, ob Studienplätze kapazitätswirksam belegt sind, ist es nicht von Relevanz, ob und inwieweit die auf ihnen geführten Studierenden tatsächlich Lehrleistungen des betreffenden Semesters in Anspruch nehmen (so auch Bay. VGH, Beschl. v. 15.7.2003 - 7 CE 03.10036 u.a. -, juris, VG Freiburg, Urt. v. 27.11.2014 - NC 6 K 2436/14 -, juris, vgl. OVG Berlin-Brdbg., Beschl. v. 15.2.2008 - OVG 5 NC 89.07 -, juris, u.v. 29.1.2007 - OVG 5 NC128.06 -, juris).

  • VG Freiburg, 29.11.2018 - NC 9 K 5269/18

    Zulassung zum 1. Fachsemester; Kapazität; Studium der Humanmedizin

    Die näheren Einzelheiten dieser Berechnungen haben die Kammer und der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (VGH) in mehreren ausführlichen Entscheidungen, auf die hiermit ausdrücklich Bezug genommen wird, bezüglich der vorangegangenen Studienjahre geklärt (vgl. zuletzt zum WS 2017/2018 - VG Freiburg, U. v. 4.12.2017 - NC 6 K 8950/17 -, juris - im Folgenden zitiert als " VG, Rn ..." ; zum WS 2016/2017 VG Freiburg, U. v. 1.12.2016 - NC 6 K 4073/16 -, juris, bestätigt durch VGH Bad.-Württ., B. v. 25.6.2018 - NC 9 S 348/17 - zum WS 2014/2015 VG Freiburg, U. v. 27.11.2014 - NC 6 K 2436/14 -, bestätigt durch VGH Bad.-Württ., B. v. 7.12.2016 - NC 9 S 65/15 - zum WS 2013/2014, VG Freiburg, U. v. 29.11.2013 - NC 6 K 2209/13 - ; zum WS 2012/2013: VG Freiburg, U. v. 6.12.2012 - NC 6 K 2182/12 -, bestätigt durch VGH Bad.-Württ., U. v. 20.11.2013 - NC 9 S 174/13 - vgl. ferner VGH Bad.-Württ., U. v. 20.11.2013 - NC 9 S 1108/12 -, und Beschlüsse vom 5.2.2015 - NC 9 S 1499/14 und NC 9 S 1501/14 - alle Entscheidungen sind in juris veröffentlicht).

    Eine proportionale Kürzung des Curricularanteils für den vorklinischen Studienabschnitt wäre selbst bei einer Überschreitung des Curricularnormwerts (durch die Summe der Curricularanteile des vorklinischen und des klinischen Studienabschnitts) nicht geboten (vgl. dazu VG, Rn. 99; ebenso jüngst wieder VGH Bad.-Württ., B. v. 25.6.2018 NC 9 S 2670/17 -, Beschlussabdruck S. 6 unter Verweis auf sein U. v. 20.11.2013 NC 9 S 174/13 -, juris, Rn. 62 -68; siehe auch VG Freiburg, U. v. 27.11.2014 - NC 6 K 2436/14 -, juris, Rn. 91, 92; zu Konsequenzen einer Überschreitung des CNW siehe Pastor , NVwZ 2018, 119).

    Vielmehr ist entscheidend, dass es für eine hälftige Aufteilung des Wahlfachanteils auf die Lehreinheiten Vorklinik und Klinik eine ausreichend plausible Grundlage und ständige Praxis gibt, wie sie die Kammer auch schon zuvor als für gegeben erachtet hat (vgl. ausführlich dazu VG Freiburg, U. v. 27.11.2014 - NC 6 K 2436/14 -, juris, Rn. 100, bestätigt durch VGH Bad.-Württ., B. v. 25.6.2018 - NC 9 S 348/17 -, Beschlussabdruck 8 - 10 und 11 unten - 13, wonach auch die Ablehnung eines Beweisantrags rechtmäßig war, zum Beweis der Behauptung, dass mehr als 50 % der Wahlfachveranstaltungen von der Lehreinheit Klinik erbracht würden, der Beklagten aufzugeben, eine Wahlfachliste und eine dienstliche Erklärung des Studiendekans zur genauen Verteilung der Wahlfächer auf konkrete Dozenten einzuholen).

    Dass dies rein numerisch betrachtet nicht ganz exakt ein Verhältnis von 1:1 wiederspiegelt, ist insoweit unschädlich, weil es auch hier im Rahmen einer gewissen Bandbreite und mit Blick auf Erfahrungswerte aus der Vergangenheit auf eine Quotierung nach exakten Prozentzahlen nicht ankommt (siehe VG Freiburg, U. v. 27.11.2014 -NC 6 K 2436/14 -, juris, Rn. 100).

  • VG Freiburg, 04.12.2019 - NC 9 K 4309/19

    Zulassung zum 1. Fachsemester; Vorklinischer Studienabschnitt; Kapazität; Studium

    Die näheren Einzelheiten der Kapazitätsberechnungen haben die Kammer und der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (VGH) in mehreren ausführlichen Entscheidungen, auf die hiermit ausdrücklich Bezug genommen wird, bezüglich der vorangegangenen Studienjahre geklärt (vgl. zuletzt zum WS 2018/2019: VG Freiburg, U. v. 29.11.2018 - NC 9 K 5269/18 -, juris und zuvor zum WS 2017/2018: VG Freiburg, U. v. 4.12.2017 - NC 6 K 8950/17 - , juris - im Folgenden zitiert als " VG, Rn ..." ; zum WS 2016/2017: VG Freiburg, U. v. 01.12.2016 - NC 6 K 4073/16 -, juris, bestätigt durch VGH Bad.-Württ., B. v. 25.60.2018 - NC 9 S 348/17 - zum WS 2014/2015: VG Freiburg, U. v. 27.11.2014 - NC 6 K 2436/14 -, bestätigt durch VGH Bad.-Württ., B. v. 07.12.2016 - NC 9 S 65/15 - zum WS 2013/2014: VG Freiburg, U. v. 29.11.2013 - NC 6 K 2209/13 - ; zum WS 2012/2013: VG Freiburg, U. v. 06.12.2012 - NC 6 K 2182/12 -, bestätigt durch VGH Bad.-Württ., U. v. 20.11.2013 - NC 9 S 174/13 - vgl. ferner VGH Bad.-Württ., U. v. 20.11.2013 - NC 9 S 1108/12 -, und Beschlüsse vom 05.02.2015 - NC 9 S 1499/14 und NC 9 S 1501/14 - alle Entscheidungen sind in juris veröffentlicht und sind auch ohne juris-Zugang kostenlos im Volltext unter www.landesrecht-bw.de zugänglich, dort unter: "Entscheidungen", "erweiterte Suche" bei Eingabe des Az. in die Suchmaske).

    Eine proportionale Kürzung des Curricularanteils für den vorklinischen Studienabschnitt wäre selbst bei einer Überschreitung des Curricularnormwerts (durch die Summe der Curricularanteile des vorklinischen und des klinischen Studienabschnitts) nicht geboten (vgl. dazu VG, Rn. 99; ebenso jüngst wieder VGH Bad.-Württ., B. v. 25.06.2018 - NC 9 S 2670/17 -, Beschlussabdruck S. 6 unter Verweis auf sein U. v. 20.11.2013 - NC 9 S 174/13 -, juris, Rn. 62 - 68; siehe auch VG Freiburg, U. v. 27.11.2014 - NC 6 K 2436/14 -, juris, Rn. 91, 92; zu Konsequenzen einer Überschreitung des CNW siehe Pastor , NVwZ 2018, 119).

    Soweit außerdem gerügt wird, die in die Schwundtabelle eingestellten Zahlen müssten um die Zahlen der in den betreffenden Semestern aufgrund gerichtlicher Entscheidung vorläufig oder endgültig zugelassenen Studierenden erhöht werden, verkennt diese Rüge, dass es in dem von der Tabelle abgedeckten Zeitraum (WS 2015/2016 - WS 2018/2019) ausweislich der in juris veröffentlichen Entscheidungen der Kammer bzw. der zuvor für NC-Verfahren zuständigen 6. Kammer in dieser Zeit gar keine solchen Zulassungen aufgrund gerichtlicher Entscheidungen gegeben hat, da in dieser Zeit jeweils keine verdeckten Studienplätze vom Gericht aufgedeckt worden sind (vgl. dazu, dass letztmals in dem - im vorliegenden Fall gar nicht mehr in der Tabelle abgebildeten - Kohortenübergang vom 2. zum 3. FS im WS 2009/2010 aufgrund gerichtlicher Entscheidung Zugelassene in die Schwundberechnung eingestellt worden sind, VG Freiburg, U. v. 17.11.2014 - NC 6 K 2436/14 -, Rn. 129, 130; vgl. insoweit auch VG Freiburg, U. v. 01.12.2016 - NC 6 K 4073/16 -, juris, Rn.156, 157).

    Und soweit schließlich gerügt wird, im Rahmen der Schwundberechnung seien die Bestandszahlen der höheren Semester um die Zahlen derjenigen Studierenden zu reduzieren, die faktisch keine Lehre mehr in Anspruch nähmen, weil es insoweit nicht auf den bloß formellen Status als zugelassener Studierender ankommen, sondern auf die tatsächliche Inanspruchnahme des Lehrangebots der Beklagten, greift diese Rüge nicht durch (vgl. dazu, dass es allein auf die formal-rechtliche Zulassung ankommt VG Freiburg, U. v. 27.11.2014 - NC 6 K 2436/14 -, juris, Rn.170, 171).

  • VG Karlsruhe, 18.05.2021 - NC 7 K 11313/18

    Funktionsstelle; Korrektur; Kapazität

    Nachdem die Arbeitsbelastung eines Sonderforschungsbereichssprechers - ganz gleich in welchem Studienfach - nach Struktur und Umfang immer so umfangreich ist, dass sie eine Ermäßigung von mindestens 2 SWS rechtfertigt (vgl. VG Freiburg, Urteile vom 27.11.2014 - NC 6 K 2436/14 - und vom 14.02.2012 - NC 6 K 2025/09 -, jeweils juris), besteht kein Anlass an der Richtigkeit der Darstellung des Leiters des Studiendekanats zu zweifeln, wonach Prof. Dr. D ca. 20 % seiner Tätigkeit mit Forschung überwiegend als Sprecher des Sonderforschungsbereichs verbringt.
  • OVG Niedersachsen, 07.04.2016 - 2 LB 60/15

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin Wintersemester 2012/2013 an der

    Eine etwaige Rechtsfehlerhaftigkeit der Zulassung ist dementsprechend nicht gegen die Hochschule, sondern gegen die Stiftung für Hochschulzulassung geltend zu machen (vgl. OVG des Saarlandes, Urt. v. 18.6.2012 - 2 A 448/11 -, juris, VG Freiburg, Urt. v. 27.11.2014 - NC 6 K 2436/14, juris).

    Überschreitungen des Gesamt-CNW infolge eines überhöhten Lehrangebots der klinischen Lehreinheit sind für die Kapazitätsberechnung der vorklinischen Lehreinheit ohne Belang, weil die Beklagte nicht verpflichtet ist, Personal aus der Klinik in die Vorklinik zu verschieben und es darüber hinaus kein zwingendes Gebot gibt, nach dem das Gericht im Kapazitätsprozess einem solchen Fall der Überschreitung damit zu begegnen hat, dass es den Curricularanteil der Vorklinik kürzt (in diesem Sinne auch VGH Baden-Württemberg, Beschl. v. 17.2.2011 - NC 9 S 1429/10 -, u. v. 5.2.2015 - NC 9 S 1499/14 -, Urt. v. 11.6.2013 - NC 9 S 675/12 -, u. v. 20.11.2013 - NC 9 S 174/13 und NC 9 S 1108/12 -, Hess. VGH, Beschl. v. 13.5.2013 - 10 B 761/13.FM.W12 -, veröffentlicht unter www.hochschulanwalt.de, VG Freiburg, Urt. v. 14.2.2012 - NC 6 K 2025/09 -, v. 29.11.2013 - NC 6 K 2209/13 -, u.v. 27.11.2014 - NC 6 K 2436/14 -, a.A. OVG Koblenz, Beschl. v. 26.4.2013 - 6 B 10145/13 -, wohl auch Sächs. OVG, Beschl. v. 20.2.2013 - NC 2 B 25/12 -, u.v. 25.7.2013 - NC 2 B 399/12 -, soweit nicht anders angegeben, sämtl.

  • VG Freiburg, 01.12.2016 - NC 6 K 4073/16

    Hochschulrecht: Zulassung zum Studium der Humanmedizin zum ersten Semester des

    Die näheren Einzelheiten dieser Berechnungen haben die Kammer und der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (VGH) in mehreren ausführlichen Entscheidungen, auf die hiermit ausdrücklich Bezug genommen wird, bezüglich der vorangegangenen Studienjahre geklärt (vgl. zuletzt zum WS 2014/2015 VG Freiburg, U. v. 27.11.2014 - NC 6 K 2436/14 -, juris - im Folgenden nur noch als "VG, Rdnr...." zitiert ; und zuvor zum WS 2013/2014: VG Freiburg, U. v. 29.11.2013 - NC 6 K 2209/13 -, sowie zum WS 2012//2013: VG Freiburg, U. v. 6.12.2012 - NC 6 K 2182/12 -,, bestätigt durch VGH Bad.-Württ., U. v. 20.11.2013 - NC 9 S 174/13 - siehe ferner VGH Bad.-Württ., U. v. 20.11.2013 - NC 9 S 1108/12 -, und Beschlüsse vom 5.2.2015 - NC 9 S 1499/14 und NC 9S 1501/14 -) .

    Denn würde man diesen auf diesem Platz zulassen, würde man dem Beurlaubten den Platz nehmen, auf den nach Ende seiner Beurlaubung zurückzukehren er einen Rechtsanspruch hat (vgl. zur Überprüfung von Belegungslisten VG Freiburg, U. v. 27.11.2014 - NC 6 K 2436/14 -, juris, Rn. 158 ff. und - zur kapazitätswirksamen Zulassung - Rn. 171 ff. ; zur wirksamen Zulassung auch beurlaubter Studierender VG Freiburg, U. v. 29.11.2013 - NC 6 K 2390/13 -, Rn. 42).

  • OVG Niedersachsen, 15.09.2017 - 2 LB 152/16

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin - Voll- und Teilstudienplatz -

    Eine etwaige Rechtsfehlerhaftigkeit der Zulassung ist dementsprechend nicht gegen die Hochschule, sondern gegen die Stiftung für Hochschulzulassung geltend zu machen (vgl. OVG des Saarlandes, Urt. v. 18.6.2012 - 2 A 448/11 -, juris, VG Freiburg, Urt. v. 27.11.2014 - NC 6 K 2436/14, juris).
  • VG Freiburg, 01.12.2016 - 6 K 4073/16
    Die näheren Einzelheiten dieser Berechnungen haben die Kammer und der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (VGH) in mehreren ausführlichen Entscheidungen, auf die hiermit ausdrücklich Bezug genommen wird, bezüglich der vorangegangenen Studienjahre geklärt (vgl. zuletzt zum WS 2014/2015 VG Freiburg, U. v. 27.11.2014 - NC 6 K 2436/14 -, - im Folgenden nur noch als "VG, Rdnr...." zitiert ; und zuvor zum WS 2013/2014: VG Freiburg, U. v. 29.11.2013 - NC 6 K 2209/13 -, sowie zum WS 2012//2013: VG Freiburg, U. v. 6.12.2012 - NC 6 K 2182/12 -, , bestätigt durch VGH Bad.-Württ., U. v. 20.11.2013 - NC 9 S 174/13 - siehe ferner VGH Bad.-Württ., U. v. 20.11.2013 - NC 9 S 1108/12 -, und Beschlüsse vom 5.2.2015 - NC 9 S 1499/14 und NC 9S 1501/14 -) .

    Denn würde man diesen auf diesem Platz zulassen, würde man dem Beurlaubten den Platz nehmen, auf den nach Ende seiner Beurlaubung zurückzukehren er einen Rechtsanspruch hat (vgl. zur Überprüfung von Belegungslisten VG Freiburg, U. v. 27.11.2014 - NC 6 K 2436/14 -, , Rn. 158 ff. und - zur kapazitätswirksamen Zulassung - Rn. 171 ff. ; zur wirksamen Zulassung auch beurlaubter Studierender VG Freiburg, U. v. 29.11.2013 - NC 6 K 2390/13 -, Rn. 42).

  • VG Freiburg, 02.05.2016 - NC 6 K 996/16

    Zulassung zum Zweiten Fachsemester; Universität Freiburg; Studiengang

    Sie ist gleich hoch, wie die für das vorherige Studienjahr 2014/2015 festgesetzte und vom Verwaltungsgericht nicht beanstandete Zulassungszahl (VG Freiburg, U. v. 27.11.2014 NC 6 K 2436/14 -, juris), die kapazitätsrelevanten Parameter haben sich bis auf eine nicht kausale Veränderung der Schwundquote nicht geändert und relevante Änderungen der einschlägigen Studien- und Prüfungsordnungen liegen nicht vor.

    11 Sie entspricht nämlich der Zulassungszahl, die für das vorhergehende Studienjahr (WS2014/15 und SS 2015) in genau der gleichen Höhe festgesetzt und vom Gericht unbeanstandet gelassen worden ist (vgl. VG Freiburg, U. v. 27.11.2014 - NC 6 K 2436/14 -, juris).

  • OVG Niedersachsen, 07.04.2016 - 2 LB 289/15

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin Wintersemester 2013/2014; Erledigung;

    Eine etwaige Rechtsfehlerhaftigkeit der Zulassung ist dementsprechend nicht gegen die Hochschule, sondern gegen die Stiftung für Hochschulzulassung geltend zu machen (vgl. OVG des Saarlandes, Urt. v. 18.6.2012 - 2 A 448/11 -, juris, VG Freiburg, Urt. v. 27.11.2014 - NC 6 K 2436/14, juris).
  • OVG Niedersachsen, 07.04.2016 - 2 LB 324/15

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin; Teilstudienplatz im 1. Fachsemester

  • VG Freiburg, 10.12.2020 - NC 9 K 3809/20
  • VG Freiburg, 04.12.2017 - NC 6 K 8950/17

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin; Kapazitätsermittlung

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