Rechtsprechung
   VG Freiburg, 30.01.2018 - 13 K 881/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,3357
VG Freiburg, 30.01.2018 - 13 K 881/16 (https://dejure.org/2018,3357)
VG Freiburg, Entscheidung vom 30.01.2018 - 13 K 881/16 (https://dejure.org/2018,3357)
VG Freiburg, Entscheidung vom 30. Januar 2018 - 13 K 881/16 (https://dejure.org/2018,3357)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Baden-Württemberg

    Widerspruchserhebung durch E-Mail; Benennung der Sachbearbeiter-E-Mail im Briefkopf

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 58 Abs 1 VwGO, § 58 Abs 2 VwGO, § 70 Abs 1 VwGO, § 357 Abs 1 S 1 AO 1977, § 3a Abs 1 VwVfG BW
    Widerspruchserhebung durch E-Mail; Benennung der Sachbearbeiter-E-Mail im Briefkopf

  • JurPC

    Widerspruchserhebung durch E-Mail

  • rabüro.de

    Zur Frage der Wirksamkeit einer Widerspruchserhebung per E-Mail

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • SG Berlin, 10.05.2019 - S 37 AS 13511/18

    Rechtsbehelfsbelehrung - elektronischer Rechtsverkehr - Widerspruchsfrist

    Aus diesem Grund genügt weder die bloße Angabe einer E-Mail-Adresse im Briefkopf eines Bescheides, um auf eine konkludente Widmung zu schließen, die die Bereitschaft zur Entgegennahme von Widersprüchen in elektronischer Form umfasst (so auch VG Freiburg vom 30.1.2018 - 13 K 881/16), erst recht kann der Behörde die erforderliche Widmung, ein Willensentschluss, nicht über den rein technisch möglichen Empfang einer verschlüsselten E-Mail aufgezwungen werden; letztlich liefe dies auf eine bloße Widmungsfiktion hinaus, um die verzögerte Umsetzung der Verpflichtung aus § 2 EGoVG zu sanktionieren.
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