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   VG Freiburg, 30.01.2018 - 13 K 881/16   

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https://dejure.org/2018,3357
VG Freiburg, 30.01.2018 - 13 K 881/16 (https://dejure.org/2018,3357)
VG Freiburg, Entscheidung vom 30.01.2018 - 13 K 881/16 (https://dejure.org/2018,3357)
VG Freiburg, Entscheidung vom 30. Januar 2018 - 13 K 881/16 (https://dejure.org/2018,3357)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • JurPC

    Widerspruchserhebung durch E-Mail

  • rabüro.de

    Zur Frage der Wirksamkeit einer Widerspruchserhebung per E-Mail

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • SG Berlin, 10.05.2019 - S 37 AS 13511/18

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - elektronische Kommunikation -

    Aus diesem Grund genügt weder die bloße Angabe einer E-Mail-Adresse im Briefkopf eines Bescheides, um auf eine konkludente Widmung zu schließen, die die Bereitschaft zur Entgegennahme von Widersprüchen in elektronischer Form umfasst (so auch VG Freiburg vom 30.1.2018 - 13 K 881/16), erst recht kann der Behörde die erforderliche Widmung, ein Willensentschluss, nicht über den rein technisch möglichen Empfang einer verschlüsselten E-Mail aufgezwungen werden; letztlich liefe dies auf eine bloße Widmungsfiktion hinaus, um die verzögerte Umsetzung der Verpflichtung aus § 2 EGoVG zu sanktionieren.
  • SG Berlin, 13.08.2020 - S 37 AS 4462/19
    Aus diesem Grund genügt weder die bloße Angabe einer E-Mail-Adresse im Briefkopf des angefochtenen Bescheides, um auf eine konkludente Widmung zu schließen, die auch die Bereitschaft zur Entgegennahme von Widersprüchen in elektronischer Form umfasst (so auch VG Freiburg vom 30.1.2018 - 13 K 881/16), erst recht kann der Behörde die erforderliche Widmung, ein Willensentschluss, nicht über den rein technisch möglichen Empfang verschlüsselter Post aufgezwungen werden; letztlich liefe dies auf eine bloße Widmungsfiktion hinaus, um die verzögerte Umsetzung der Verpflichtung aus § 2 EGovG bzw. § 4 EGovG Berlin zu sanktionieren.
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