Rechtsprechung
   VG Freiburg, 30.11.2010 - 3 K 1259/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,34346
VG Freiburg, 30.11.2010 - 3 K 1259/08 (https://dejure.org/2010,34346)
VG Freiburg, Entscheidung vom 30.11.2010 - 3 K 1259/08 (https://dejure.org/2010,34346)
VG Freiburg, Entscheidung vom 30. November 2010 - 3 K 1259/08 (https://dejure.org/2010,34346)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,34346) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anwendbarkeit des allgemeinen Polizeirechts bei Nichtvorliegen spezieller bergrechtlicher Vorschriften zur Vornahme von Gefahrenabwehrmaßnahmen nach der Stilllegung eines Bergwerks; Vorliegen einer Gefahr i.S.d. §§ 1 und 3 Polizeigesetz Baden-Württemberg (PolG BW) bei ...

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Betretensverbot nach Tagesbruch

  • VG Freiburg (Pressemitteilung)

    Sperrung am Kahlenberg nach Tagesbruch zu Recht angeordnet

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

  • VGH Baden-Württemberg, 11.07.1997 - 8 S 2683/96

    Gewässerbenutzung: Gemeingebrauch - Klagebefugnis - Tauchverbot - Recht auf

    Auszug aus VG Freiburg, 30.11.2010 - 3 K 1259/08
    Eine zulässige Selbstgefährdung liegt nach beiden Auffassungen nicht mehr vor, wenn der Sichselbstgefährdende die Tragweite seines Handelns nicht erkennen kann, wie dies etwa bei Kindern oder bei Erwachsenen der Fall ist, die sich in einem die freie Willensbestimmung ausschließenden Zustand befinden (vgl. dazu auch VGH Bad.-Württ., Urt. v. 11.07.1997 - 8 S 2683/96 -, VBlBW 1998, 25 ff.).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 01.10.1997 - 11 A 12542/96

    Steinschlaggefahr - Polizeipflichtigkeit, Naturereignisse, Art. 14 GG, latente

    Auszug aus VG Freiburg, 30.11.2010 - 3 K 1259/08
    Der Eigentümer hat die Nachteile zu tragen, wie sie sich aufgrund der jeweiligen Gegebenheiten tatsächlich darstellen (vgl. zu diesen Punkten Wolf/Stephan/ Deger, a.a.O., Rn. 4 zu § 7, Würtenberger/Heckmann, a.a.O., Rn. 434, BVerwG, Beschl. v. 31.07.1998 - 1 B 229.97 -, NJW 1999, 231 und OVG Rheinland- Pfalz, Urt. v. 01.10.1997 - 11 A 12542/96 -, DVBl. 1998, 103 ).
  • VG Braunschweig, 09.02.2009 - 2 B 255/08
    Auszug aus VG Freiburg, 30.11.2010 - 3 K 1259/08
    Denn der Schaden zumal bei einem plötzlich und ohne Vorwarnung auftretenden Tagesbruch kann sehr hoch sein und insbesondere überragende Rechtsgüter, wie Leib, Leben und Gesundheit betreffen (vgl. dazu VG Braunschweig, Beschl. v. 09.02.2009 - 2 B 255/08 -, ZfB 2009, 211 ff., zit. nach [...]).
  • BVerwG, 31.07.1998 - 1 B 229.97

    Eigentumsgarantie und Inanspruchnahme des Grundeigentümers aus Zustandshaftung

    Auszug aus VG Freiburg, 30.11.2010 - 3 K 1259/08
    Der Eigentümer hat die Nachteile zu tragen, wie sie sich aufgrund der jeweiligen Gegebenheiten tatsächlich darstellen (vgl. zu diesen Punkten Wolf/Stephan/ Deger, a.a.O., Rn. 4 zu § 7, Würtenberger/Heckmann, a.a.O., Rn. 434, BVerwG, Beschl. v. 31.07.1998 - 1 B 229.97 -, NJW 1999, 231 und OVG Rheinland- Pfalz, Urt. v. 01.10.1997 - 11 A 12542/96 -, DVBl. 1998, 103 ).
  • VGH Baden-Württemberg, 29.03.2000 - 1 S 1245/99

    Polizeiliche Anordnung zwecks Gefahrenbeseitigung in einem aus der Bergaufsicht

    Auszug aus VG Freiburg, 30.11.2010 - 3 K 1259/08
    Das allgemeine Polizeirecht findet Anwendung (vgl. dazu VGH Bad.-Württ., Urt. v. 29.03.2000 - 1 S 1245/99 -, VBlBW 2000, 362).
  • VGH Baden-Württemberg, 25.10.2012 - 1 S 1401/11

    Störereigenschaft des Eigentümers eines Grundstücks, auf dem die Gefahr eines

    Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Verwaltungsgerichts Freiburg vom 30.11.2010 - 3 K 1259/08 - geändert.

    Mit Urteil vom 30.11.2010 - 3 K 1259/08 - hat das Verwaltungsgericht die Klage als unbegründet abgewiesen.

    das Urteil des Verwaltungsgerichts Freiburg vom 30.11.2010 - 3 K 1259/08 - zu ändern und Ziffer 1 der Verfügung des Regierungspräsidiums Freiburg vom 23.06.2008 aufzuheben, hilfsweise den Beklagten zu verpflichten, dem Kläger und seinen Hilfspersonen auf dessen Antrag unbeschränkt Zugang zu seinem Grundstück zu gewähren und dessen weinbauliche Nutzung und Bewirtschaftung zu ermöglichen.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht