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   VG Freiburg, 31.08.2009 - 1 K 1055/09   

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https://dejure.org/2009,6972
VG Freiburg, 31.08.2009 - 1 K 1055/09 (https://dejure.org/2009,6972)
VG Freiburg, Entscheidung vom 31.08.2009 - 1 K 1055/09 (https://dejure.org/2009,6972)
VG Freiburg, Entscheidung vom 31. August 2009 - 1 K 1055/09 (https://dejure.org/2009,6972)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Von straßenrechtlicher Teileinziehung betroffene Anliegerrechte

  • Justiz Baden-Württemberg

    Von straßenrechtlicher Teileinziehung betroffene Anliegerrechte

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    Art 14 GG, § 7 Abs 1 StrG BW, § 80 Abs 3 VwGO, § 13 Abs 2 StrG BW, § 15 StrG BW
    Von straßenrechtlicher Teileinziehung betroffene Anliegerrechte

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 14; StrG § 7 Abs. 1; VwGO § 80 Abs. 3
    Straßenrecht - Fußgängerzone; Teileinziehung; Anliegerrecht; Sofortvollzugsinteresse

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • VG Freiburg (Pressemitteilung)

    Erweiterung der Fußgängerzone in Emmendingen voraussichtlich rechtmäßig

  • VG Freiburg (Pressemitteilung)

    Erweiterung der Fußgängerzone in Emmendingen voraussichtlich rechtmäßig

  • Datenbank zur Rechtsprechung im Kommunalrecht (Leitsatz)

    Freiwilliges Unterlassen der Mitwirkung eines Ratsmitglieds an Beschluss

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Straßenrechtliche Teileinziehung von Anliegerrechten als Eingriff in die Eigentumsfreiheit; Ausreichende Gründe für einen Sofortvollzug einer bei summarischer Erkenntnis rechtmäßigen Teileinziehung

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • VG Oldenburg, 25.06.2015 - 5 B 2312/15

    Teileinziehung einer Straße; hier: Umwandlung in eine Fußgängerzone

    Unabhängig davon, dass in aller Regel bei der Einrichtung von Fußgängerzonen überwiegende Gründe des Wohls der Allgemeinheit den Ausschluss des Kfz-Verkehrs erforderlich machen (vgl. Sauthoff, a.a.O., Rn. 257 unter Hinweis auf VGH BW, Urteil vom 23. September 1993 - 5 S 2092/92 -, juris und VG Freiburg, Beschluss vom 31. August 2009 - 1 K 1055/09 -, juris), hat der Rat der Antragsgegnerin bezogen auf die örtlichen Besonderheiten und die Verhältnisse der streitigen Straßenteile gewichtige Gründe des öffentlichen Wohls für einen weitgehenden Ausschluss des Kfz- und Fahrradverkehrs benannt und abgewogen:.
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