Rechtsprechung
   VG Göttingen, 12.10.2016 - 1 B 171/16   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Nutzung von Dashcams im Straßenverkehr zur Dokumentation von Ordnungswidrigkeiten

  • verkehrslexikon.de

    Nutzung von Dashcams im Straßenverkehr zur Dokumentation von Ordnungswidrigkeiten

  • Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Volltext)

    Nach 50.000 Anzeigen im Straßenverkehr: Dashcam eines "Hilfssheriffs" stillgelegt

  • JurPC

    Nutzung von Dash-Cams zur Dokumentation von Ordnungswidrigkeiten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Knöllchen-Horst muss Dashcams ausschalten

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Verwendung einer Dashcam durch eine Privatperson um Verkehrsverstöße anderer Verkehrsteilnehmer aufzuzeichnen ist datenschutzrechtswidrig

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Anlassloser Einsatz von Dashcams ist rechtswidrig

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Mit der Kamera im Auto

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Knöllchen-Horst und seine permanente Verkehrsbeobachtung mittels Dashcam

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Datenschutzrechtliche Untersagung gegen Dashcam eines Privaten von Gericht bestätigt

  • ka-rechtsanwalt.eu (Rechtsprechungsübersicht)

    DashCam: Bußgeld, Zwangsgeld, Beweisverwertung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Dashcam-Nutzung und Datenschutz - nicht jede Verwendung ist zulässig und Bußgelder drohen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    "Knöllchen-Horst": Gericht untersagt Verwendung von Dashcams zur Dokumentation des Verkehrsgeschehens - Verfolgung von Verkehrsverstößen ist Polizei und Ordnungsbehörden vorbehalten

In Nachschlagewerken

  • Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Horst-Werner Nilges

Sonstiges

  • niedersachsen.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

    Datenschutzrechtliche Verfügung gegen "Knöllchen-Horst" bestätigt

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • VG Hamburg, 24.04.2017 - 13 E 5912/16  

    Zur Nutzung des WhatsApp-Daten durch Facebook

    Da die gesamte Datenverwendung aufgrund des Gesetzesvorbehalts in § 4 Abs. 1 BDSG grundsätzlich verboten ist, muss im Regelfall die verantwortliche Stelle (§ 3 Abs. 7 BDSG) die Zulässigkeit der Datenverarbeitung beweisen (VG Göttingen, Beschl. v. 12.10.2016, 1 B 171/16, juris Rn. 47).
  • VG Göttingen, 31.05.2017 - 1 A 170/16  

    Betrieb von On-Board-Kameras in einem PKW; zur Bestimmtheit

    Den Antrag auf Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes hat das Gericht mit rechtskräftigem Beschluss vom 12.10.2016 abgelehnt (1 B 171/16).

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts und des Vorbringens der Beteiligten wird auf die Gerichtsakte zum vorliegenden Verfahren und die vom Gericht beigezogenen Verwaltungsvorgänge der Beklagten (Beiakten 001 und 002) und die beigezogenen Videoaufnahmen des Landkreises Z. (Beiakten 003 und 004) sowie auf die Gerichtsakten zu den Verfahren 1 B 171/16 und 1 A 83/15 einschließlich des zu 1 A 83/16 beigezogenen Verwaltungsvorgangs der Beklagten und der beigezogenen Strafakte der Staatsanwaltschaft M. (T. Js U.), die das Ordnungswidrigkeitenverfahren S. OWi T. U. (V.) betrifft, Bezug genommen.

  • VG Göttingen, 31.05.2017 - 1 A 83/15  

    Anfechtung einer Zwangsgeldfestsetzung im Zusammenhang mit einer

    Mit Bescheid vom 10.01.2017 widerrief die Beklagte während des Klageverfahrens ihren Bescheid vom 27.01.2015 gemäß § 49 Absatz 1 VwVfG für die Zukunft, da die dem Bescheid zugrunde liegende Sachlage durch ihre datenschutzrechtliche Anordnung gegenüber dem Kläger vom 24.06.2016, die Streitgegenstand des Klageverfahrens 1 A 170/16 ist, und den rechtskräftigen Beschluss des Verwaltungsgerichts Göttingen vom 12.10.2016 (Az.: 1 B 171/16) überholt sei.
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