Rechtsprechung
   VG Göttingen, 21.11.2012 - 1 A 14/11   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Personalienfeststellung durch Polizeibeamte - Anhaltspunkte für Veröffentlichung von Bildaufnahmen im Internet

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an das Vorliegen einer Anscheinsgefahr wegen eines befürchteten Verstoßes gegen § 22 S. 1 des Kunsturhebergesetzes (KunstUrhG); Feststellung der Rechtswidrigkeit einer Identitätsüberprüfung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BVerfG, 24.07.2015 - 1 BvR 2501/13  

    Identitätsfeststellung im Rahmen einer Versammlung erfordert konkrete Gefahr für

    Der Beschluss des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts vom 19. Juni 2013 - 11 LA 1/13 - und das Urteil des Verwaltungsgerichts Göttingen vom 21. November 2012 - 1 A 14/11 - verletzen den Beschwerdeführer in seinem Grundrecht aus Artikel 2 Absatz 1 in Verbindung mit Artikel 1 Absatz 1 des Grundgesetzes.
  • VG Lüneburg, 30.07.2014 - 5 A 87/13  

    Unterbindung einer bereits begonnenen Versammlung

    Hinsichtlich ihrer hier maßgeblichen Zulässigkeitsvoraussetzungen, Klagebefugnis und (Fortsetzungs-)Feststellungsinteresse, sind beide Klagearten aber wesentlich gleich (ebenfalls offen gelassen: BVerwG, Urt. v. 25.08.2004 - 6 C 26/03 -, NJW 2005, 454; Urt. v. 28.03.2012 - 6 C 12/11 -, juris, Rn. 15; VG Lüneburg, Urt. v. 30.03.2004 - 3 A 116/02 -, NVwZ-RR 2005, 248, 249; VG Göttingen, Urt. v. 21.11.2012 - 1 A 14/11 -, juris, Rn. 11).
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