Rechtsprechung
   VG Göttingen, 31.05.2017 - 1 A 170/16   

Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Stelle frei, oder: "Tätigkeitsverbot" für "Hilfssheriff" "Knöllchen-Horst

  • focus.de (Pressemeldung, 31.05.2017)

    "Knöllchen-Horst" scheitert vor Gericht: Filmen verboten

  • thorsten-blaufelder.de (Kurzinformation)

    Knöllchen-Horst darf nicht mehr filmen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    "Knöllchen-Horst": Rechtmäßige Untersagung der permanenten Überwachung des Verkehrsgeschehens mittels einer Dashcam - Verstoß gegen § 6 b des Bundesdatenschutzgesetzes

In Nachschlagewerken

  • Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Horst-Werner Nilges

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • VG Göttingen, 12.10.2016 - 1 B 171/16  

    Nutzung von Dashcams im Straßenverkehr zur Dokumentation von Ordnungswidrigkeiten

    die aufschiebende Wirkung seiner Klage (1 A 170/16) gegen die Anordnungen unter Ziff. 1.1 und 1.2 des Bescheids der Antragsgegnerin vom 24.06.2016 wiederherzustellen sowie bezüglich der Zwangsgeldandrohungen unter Ziff. 3 anzuordnen.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts und des Vorbringens der Beteiligten wird auf die Gerichtsakten und die vom Gericht zum Klageverfahren (1 A 170/16) beigezogenen Verwaltungsvorgänge der Antragsgegnerin sowie auf die Gerichtsakten des beigezogenen Verfahrens 1 A 83/15 samt der beigezogenen Verwaltungsvorgänge Bezug genommen.

  • VG Göttingen, 31.05.2017 - 1 A 83/15  

    Anfechtung einer Zwangsgeldfestsetzung im Zusammenhang mit einer

    Mit Bescheid vom 10.01.2017 widerrief die Beklagte während des Klageverfahrens ihren Bescheid vom 27.01.2015 gemäß § 49 Absatz 1 VwVfG für die Zukunft, da die dem Bescheid zugrunde liegende Sachlage durch ihre datenschutzrechtliche Anordnung gegenüber dem Kläger vom 24.06.2016, die Streitgegenstand des Klageverfahrens 1 A 170/16 ist, und den rechtskräftigen Beschluss des Verwaltungsgerichts Göttingen vom 12.10.2016 (Az.: 1 B 171/16) überholt sei.

    Insoweit bezieht sich das Gericht auf die diesbezüglichen Ausführungen in seinem Urteil vom 31.05.2017 in dem weiteren Klageverfahren des Klägers zum Aktenzeichen 1 A 170/16 (s. S. 9 unten bis S. 12 zweiter Absatz), denen es für das vorliegende Klageverfahren folgt.

  • AG Hannover, 10.04.2017 - 265 OWi 66/17  

    250 Euro Bußgeld für "Knöllchen-Horst" wegen Dashcam-Aufnahmen von

    Der Betroffene habe hiergegen Klage erhoben (Verwaltungsgericht Göttingen - 1 A 170/16 -).
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