Rechtsprechung
   VG Gelsenkirchen, 01.06.2006 - 14 L 817/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,17943
VG Gelsenkirchen, 01.06.2006 - 14 L 817/06 (https://dejure.org/2006,17943)
VG Gelsenkirchen, Entscheidung vom 01.06.2006 - 14 L 817/06 (https://dejure.org/2006,17943)
VG Gelsenkirchen, Entscheidung vom 01. Juni 2006 - 14 L 817/06 (https://dejure.org/2006,17943)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Versammlungsverbot, NPD, Fußball-WM 2006, Ansehen der Bundesrepublik Deutschland

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    VersG § 15 Abs. 1
    Versammlungsverbot, NPD, Fußball-WM 2006, Ansehen der Bundesrepublik Deutschland

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit eines verfügten Versammlungsverbots; Anforderungen an eine unmittelbare Gefährdung der öffentlichen Sicherheit; Wahrscheinlichkeit einer unmittelbaren Gefährdung der öffentlichen Sicherheit bei der Durchführung einer Versammlung mit dem Thema "Arbeit für Millionen, statt Profit für Millionäre"; Mögliche Schädigung des Ansehens der Bundesrepublik Deutschland als Grundlage des Versammlungsgebots; Verbot der Versammlung auf Grund der möglichen Verbreitung von rechtsextremen und ausländerfeindlichen Ansichten in verbaler und optischer Form; Voraussetzungen des polizeilichen Notstandes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Versammlungsverbot am 10. Juni 2006 verfassungsrechtlich unzulässig

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • VG Gelsenkirchen, 02.05.2012 - 14 L 564/12

    Auflage, Karikaturen, islamkritisch, Westergaard, Gefahrenprognose

    Zu "politischen Bewertungen" als Grundlage für versammlungsrechtliche Verfügungen vgl. auch VG Gelsenkirchen, Beschluss vom 1. Juni 2006 - 14 L 817/06 -, juris, nachfolgend BVerfG, Beschluss vom 9. Juni 2006 - 1 BvR 1429/06 -, juris.
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