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   VG Gelsenkirchen, 02.02.2012 - 5 K 4060/08   

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https://dejure.org/2012,1801
VG Gelsenkirchen, 02.02.2012 - 5 K 4060/08 (https://dejure.org/2012,1801)
VG Gelsenkirchen, Entscheidung vom 02.02.2012 - 5 K 4060/08 (https://dejure.org/2012,1801)
VG Gelsenkirchen, Entscheidung vom 02. Februar 2012 - 5 K 4060/08 (https://dejure.org/2012,1801)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Exzenterhaus; Hochhaus; Baugenehmigung; Bestimmtheit; Nachbarschutz; nachbarschützend; Bebauungsplan; Auslegung; Offenlegung; Auslegungsfrist; Bekanntmachung; Erforderlichkeit; Planrechtfertigung; Flächennutzungsplan; Entwicklungsgebot; Kerngebiet; Abwägung; ...

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    BauGB § 1 Abs 3; BauGB § ... 1 Abs 7; BauGB § 3 Abs 2; BauGB § 8 Abs 2; BauGB § 10 Abs 3; BauGB § 13a; BauGB § 214; BauGB § 215; BauGB § 233 Abs 1 Satz 2; BekanntmVO § 3 Abs 2; BekanntmVO § 4 Abs 1; BauNVO § 22 Abs 4; BauO NRW § 6 Abs 1 Satz 2 Buchst. a; BauO NRW § 15; BauO NRW § 17; BauO NRW § 19; BauO NRW § 51; VwVfG NRW § 37 Abs 1
    Exzenterhaus; Hochhaus; Baugenehmigung; Bestimmtheit; Nachbarschutz; nachbarschützend; Bebauungsplan; Auslegung; Offenlegung; Auslegungsfrist; Bekanntmachung; Erforderlichkeit; Planrechtfertigung; Flächennutzungsplan; Entwicklungsgebot; Kerngebiet; Abwägung; ...

  • Wolters Kluwer

    Notwendigkeit der Benennung des Ortes der Einsichtnahme im Rahmen der ortsüblichen Bekanntmachung eines Bebeauungsplans; Grundsätzliche Beschränkung des Gebietsgewährleistungsanspruchs auf dasselbe Baugebiet; Planungsrechtliche Bindung der Höhe des zu bebauenden ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Nachbarklagen gegen Exzenterhaus in Bochum erfolglos

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Klage gegen Exzenterhaus in Bochum erfolglos

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VG Gelsenkirchen, 02.02.2012 - 5 K 4367/08

    Nachbarklagen gegen Exzenterhaus in Bochum erfolglos

    Parallelentscheidung zum Urteil der Kammer vom 2. Februar 2012 (5 K 4060/08).

    In Bezug hierauf hat der Vertreter der Beklagten in der mündlichen Verhandlung die Baugenehmigung klarstellend dahingehend abgeändert, dass Bestandteile der Genehmigung ausschließlich das mit Genehmigungsvermerk versehene Brandschutzkonzept vom 14. April 2008 (Anlage T 2, Bl. 6 der Beiakte/Heft 3 zu 5 K 4060/08) und die mit Genehmigungsvermerk versehene 1. Ergänzung zum Brandschutzkonzept vom 4. Juni 2008 (Anlage T 1, Bl. 1 der Beiakte/Heft 3 zu 5 K 4060/08) sind.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird ergänzend auf den Inhalt der Gerichtsakten des vorliegenden Verfahrens sowie der weiteren Gerichtsverfahren 5 K 3830/08 und 5 L 859/08, 5 K 4060/08 (3 Bände), 5 L 920/08 (2 Bände), 5 L 1570/10 (2 Bände) und den Inhalt der in dem Verfahren 5 K 4060/08 beigezogenen Verwaltungsvorgänge (Beiakten/Hefte 1 bis 11) sowie der Beiakte/ Heft 1 zu dem Verfahren 5 K 3830/08 Bezug genommen.

    Dabei kann dahingestellt bleiben, ob insoweit bereits die schriftsätzliche Erklärung der Beklagten in ihrem Schriftsatz vom 4. November 2011 (in dem Verfahren 5 K 4060/08) hinsichtlich einer Berichtigung der unzutreffenden Daten "in Anwendung der Regelung des § 42 Satz 1 VwVfG NRW" ausreichend gewesen ist.

    Ergänzung vom 13. Mai 2008" in Bezug genommen wurden, hat der Vertreter der Beklagten die erteilte Baugenehmigung in der mündlichen Verhandlung zur Niederschrift des Gerichts dahingehend abgeändert, dass Bestandteile der Genehmigung ausschließlich das mit Genehmigungsvermerk versehene Brandschutzkonzept vom 14. April 2008 (Anlage T 2, Bl. 6 der Beiakte/Heft 3 zu 5 K 4060/08) und die mit Genehmigungsvermerk versehene 1. Ergänzung zum Brandschutzkonzept vom 4. Juni 2008 (Anlage T 1, Bl. 1 der Beiakte/Heft 3 zu 5 K 4060/08) sind.

    Die angeblich fehlerhafte Offenlegungsbekanntmachung ist indes erstmals durch den Prozessbevollmächtigten der Klägerin während des Gerichtsverfahrens 5 K 4060/08 mit Schriftsatz vom 29. Juni 2011 gerügt worden.

  • VG Gelsenkirchen, 02.02.2012 - 5 K 3830/08

    Nachbarklagen gegen Exzenterhaus in Bochum erfolglos

    Am 14. Dezember 2007 beantragte die Beigeladene die Erteilung einer Genehmigung für einen "teilweisen Abbruch des denkmalgeschützten 21 m hohen Rund-Hochbunkers (z. Zt. ohne festgesetzte Nutzung) als bauliche Voraussetzung für spätere Bürohochhaus-Aufbauten" (Bl. 17 ff. der Beiakte/Heft 1) sowie die Erteilung einer Baugenehmigung für die "Errichtung eines 15-geschossigen Bürohauses als Aufstockung eines denkmalgeschützten 21 m hohen Rund-Hochbunkers, z. Zt. ohne festgesetzte Nutzung" (Bl. 1 ff. der Beiakte/Heft 4 zu 5 K 4060/08).

    Hiergegen erhob der Kläger vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen am 31. Juli 2008 Klage (Az. 5 K 4060/08).

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird ergänzend auf den Inhalt der Gerichtsakten des vorliegenden Verfahrens sowie der weiteren Gerichtsverfahren 5 L 859/08, 5 K 4060/08 (3 Bände), 5 K 4367/08, 5 L 920/08 (2 Bände), 5 L 1570/10 (2 Bände) und den Inhalt der in dem vorliegenden Verfahren beigezogenen Verwaltungsvorgänge (Beiakte/Heft 1) sowie der in dem Verfahren 5 K 4060/08 beigezogenen Verwaltungsvorgänge (Beiakten/Hefte 1 bis 11) Bezug genommen.

    Denn das Gesamtvorhaben der Beigeladenen ist grundsätzlich baurechtlich zulässig (vgl. insoweit das Urteil der Kammer vom 2. Februar 2012 in dem Parallelverfahren 5 K 4060/08), so dass auch eine entsprechende Teilbaugenehmigung mit einem solchen Regelungsinhalt nicht zu beanstanden wäre.

  • VG Gelsenkirchen, 03.02.2011 - 5 L 1570/10

    Kein Baustopp für Exzenterhaus in Bochum

    unter Abänderung des Beschlusses der Kammer vom 16. Oktober 2008 in dem Verfahren 5 L 920/08 die aufschiebende Wirkung der Klage 5 K 4060/08 des Antragstellers vom 31. Juli 2008 gegen die der Beigeladenen erteilte Baugenehmigung der Antragsgegnerin vom 22. Juli 2008 anzuordnen, 3.
  • VG Gelsenkirchen, 22.02.2012 - 5 L 1382/11

    Vorbescheid; Bindungswirkung; Gebot der Rücksichtmnahme; überbaubare

    vgl. VG Gelsenkirchen, Urteil vom 2. Februar 2012 - 5 K 4060/08 -, abrufbar unter www.nrwe.de; Gädtke/Czepuck/Johlen/Plietz/Wenzel § 74 Rdnr. 71.
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