Rechtsprechung
   VG Gelsenkirchen, 04.07.2006 - 7 L 631/06   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,16924
VG Gelsenkirchen, 04.07.2006 - 7 L 631/06 (https://dejure.org/2006,16924)
VG Gelsenkirchen, Entscheidung vom 04.07.2006 - 7 L 631/06 (https://dejure.org/2006,16924)
VG Gelsenkirchen, Entscheidung vom 04. Juli 2006 - 7 L 631/06 (https://dejure.org/2006,16924)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,16924) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Vorbeugender Rechtsschutz, Anfechtbarkeit einer Anordnung

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    FEV § 11 Abs. 2, FEV § 13, § 14
    Vorbeugender Rechtsschutz, Anfechtbarkeit einer Anordnung

  • Wolters Kluwer

    Anordnung der Beibringung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens im Fahrerlaubnisentziehungsverfahren als selbstständig anfechtbarer Verwaltungsakt; Bedeutsamkeit des Inkraftretens der Fahrerlaubnis-Verordnung (FeV); Gewährung von vorbeugendem vorläufigem ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • VG Gelsenkirchen, 26.06.2007 - 7 K 1387/06

    Fahrerlaubnis, Gutachten

    Diesen lehnte das erkennende Gericht mit Beschluss vom 4. Juli 2006 (7 L 631/06) ab, da die Anordnung zur Beibringung eines Gutachtens kein selbständig anfechtbarer Verwaltungsakt sei; sie sei auch in der Sache zu Recht erfolgt.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakten einschließlich des Verfahrens 7 L 631/06 und der Verwaltungsvorgänge des Beklagten Bezug genommen.

    Zur Vermeidung von Wiederholungen wird auf die Gründe des Beschlusses des Gerichts vom 4. Juli 2006 im zugehörigen Eilverfahren 7 L 631/06 und der Beschwerdeentscheidung des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein- Westfalen vom 22. Dezember 2006 (16 B 1674/06) verwiesen, denen nichts hinzuzufügen ist.

  • VG Gelsenkirchen, 05.01.2009 - 7 K 1138/08

    Herzrythmusstörungen, Gehbehinderung, Gutachtenaufforderung, Entziehung,

    Einen vom Kläger am 4. Mai 2006 gestellten Antrag auf Aussetzung der Vollziehung lehnte das erkennende Gericht mit Beschluss vom 4. Juli 2006 (Az.: 7 L 631/06) ab, da die Anordnung zur Beibringung eines Gutachtens kein selbständig anfechtbarer Verwaltungsakt sei.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakten einschließlich der Verfahren 7 L 631/06, 7 K 1387/06 und 7 L 270/08 sowie der Verwaltungsvorgänge des Beklagten Bezug genommen.

    Mit Rücksicht auf das Klagevorbringen ist Folgendes zu ergänzen: Bereits im Eilverfahren 7 L 631/06 wegen der Anordnung des Beklagten, ein Gutachten eines Arztes einer amtlich anerkannten Begutachtungsstelle für Fahreignung beizubringen, hat das Gericht im Beschluss vom 4. Juli 2006 dargelegt, dass und warum diese Anordnung im vorliegenden Fall gerechtfertigt war.

  • VG Gelsenkirchen, 29.04.2008 - 7 L 270/08

    Fahrerlaubnis, Entziehung, ärztliches Gutachten, Mitwirkung

    Mit Rücksicht auf das Klage- und Antragsvorbringen ist ergänzend Folgendes auszuführen: Bereits im Eilverfahren 7 L 631/06 wegen der Anordnung des Antragsgegners, ein Gutachten eines Arztes einer amtlich anerkannten Begutachtungsstelle für Fahreignung beizubringen, hat das Gericht im Beschluss vom 4. Juli 2006 ausgeführt, dass und warum diese Anordnung im vorliegenden Fall gerechtfertigt war.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht